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+++In Gedanken bei den Opfern und ihren Angehörigen+++

„Ich bin zutiefst erschüttert über den Anschlag im Münchener Olympia-Einkaufszentrum. Meine Gedanken sind bei den getöteten und verletzten Menschen und ihren Angehörigen. Diese grausame Tat ist bislang einmalig in Deutschland. Die weltweite Anteilnahme und Unterstützung ist beeindruckend“, erklärt Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion am Tag nach dem Attentat in München.

Die Sicherheitsbehörden, allen voran die Polizei München, haben schnell, wirksam und besonnen gehandelt. „Dafür gilt ihnen ein großer Dank, insbesondere da gestern Abend lange nicht klar war, wie viele Täter es gab und ob von einer fortbestehenden Terrorlage ausgegangen werden musste“, so Pallas weiter.

+++ Förderung integrativer Maßnahmen +++ Erhöhung von 4,5 Millionen Euro auf 27 Millionen Euro +++ Für Vereine, Kommunen und Spracherwerb +++

„Integration passiert nicht von allein. Daher war es richtig, dass unsere Integrationsministerin Petra Köpping (SPD), erstmals überhaupt in Sachsen, im letzten Jahr begann, Integrationsmaßnahmen in nennenswertem Umfang zu fördern. Und es ist absolut konsequent, dass diese Förderung nun erheblich aufgestockt und das Integrationsprogramm erweitert wird“, begrüßt die Integrationspolitikerin Juliane Pfeil die erweiterte Richtlinie „Integrative Maßnahmen“.

+++ Hochschulleitungen in der Pflicht +++ Rahmenkodex ist Schritt in die richtige Richtung +++

„Die Unterzeichnung des Rahmenkodex ist ein Schritt in die richtige Richtung. In dieser Form ist er aber nur ein kleiner Baustein zur Verbesserung der Arbeitssituation an den Hochschulen.

Prekäre Beschäftigung an den Hochschulen muss wirksam zurückgedrängt werden. Darin sind sich inzwischen alle Akteure einig. Wir erwarten daher, dass sich die Hochschulleitungen des Themas verstärkt annehmen und wirksame Maßnahmen, wie zum Beispiel Befristungsregeln, ergreifen.

+++ Einstimmige Entscheidung der Mindestlohnkommission +++ Homann warnt vor ‚üblichen Abwehrreflexen‘ +++

„Mit der heutigen erstmaligen und einstimmigen Entscheidung der Mindestlohnkommission wird deutlich: Der Mindestlohn funktioniert. Arbeitnehmer und Wirtschaft gestalten gemeinsam den Mindestlohn. Dabei ist es absolut folgerichtig, dass die Lohnuntergrenze der Tarifentwicklung folgt“, kommentiert der Arbeitsmarktexperte der SPD-Fraktion, Henning Homann, die heutige Entscheidung den Mindestlohn um 4 Prozent auf 8,84 Euro zu erhöhen.

+++ 27. Juni bis 4. Juli +++ Holger Mann besucht Hochschulen in Dresden, Mittweida, Zwickau, Leipzig und Freiberg +++

In der kommenden Woche wird der Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion, Holger Mann, seine diesjährige Hochschultour durchführen. Dabei wird er mit den Rektoraten, den Studentenräten und Mitarbeitervertretungen ins Gespräch kommen sowie verschiedene Einrichtungen an den Hochschulen besuchen. Außerdem wird er in Dresden, Zwickau und Leipzig öffentliche hochschulpolitische Themenabende durchführen.

Inhaltliche Schwerpunkte der Tour werden die Hochschulentwicklungsplanung, Gute Arbeit an Hochschulen sowie die Verbesserungen des sozialen Umfelds an den Hochschulen sein.

Bitte beachten Sie auch den Hinweis auf unser Pressegespräch am 4. Juli (Einladung erfolgt gesondert).
Falls Sie Tourtermine journalistisch begleiten möchten, bitten wir um eine kurze Rücksprache mit der Pressestelle der Landtagsfraktion.

Tourstationen

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