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4. Januar 2024

Wir stellen uns den Herausforderungen, die wir in Sachsen zu lösen haben.

Die SPD in Sachsen wird, auch bei starkem Gegenwind, weiter konstruktive und soziale Politik machen. Das Wahljahr hat gerade erst begonnen. Wir setzen auf die Themen, die die Menschen hier tatsächlich bewegen. 

Wir stellen uns den Herausforderungen, die wir in Sachsen zu lösen haben: vor jeder Klasse ein Lehrer, für eine starke Wirtschaft durch starke, gut bezahlte Arbeitnehmer, für eine zuverlässige gesundheitliche Versorgung in Stadt und Land.

Die Leute wollen, dass es läuft. Sie wollen, dass die Regierung ihren Job macht. Ständiger Zoff in der Berliner Ampel nervt. Mich auch. Da geht dann auch unter, dass die Erhöhung des Mindestlohns gerade hier im Osten vielen Menschen hilft. 

Dass die Milliarden für die Stärkung der Chipindustrie Sachsen auf der Weltkarte als Wirtschaftsstandort ganz fett markieren werden. Dass so tausende Arbeitsplätze in Sachsen entstehen. Sichere Arbeitsplätze. Gut bezahlte Arbeitsplätze. 

Dass die Bundeswehr einen neuen Standort in Sachsen bekommen wird. Dass das Deutsche Zentrum für Astrophysik nach Sachsen kommt. Dass die Beschäftigten in den Kohleregionen ihre Zukunft selbst gestalten, indem sie auf Erneuerbare umstellen. 

Dass die Beschäftigten in der Autobranche ihre Zukunft schon lange umsetzen, indem sie an E-Autos schrauben. In Massenproduktion. Jedes 5. in Europa produzierte E-Auto kommt aus Sachsen. 

Alles Erfolge, für die auch wir in der Politik und gerade die SPD-geführte Bundesregierung den Rahmen gesetzt hat. 

Während andere noch lamentieren, ob es die Verkehrswende braucht, sind die Sachsen schon drei Schritte weiter. Während andere noch rumeiern, ob der Kohleausstieg drei Jahre eher oder später kommt, wird in den Kohleregionen längst auf Erneuerbare umgestellt. 

Nur: die Leute, die das Auto bauen, sollen es sich auch leisten können! Die Leute, die den Strom produzieren, sollen nicht Angst vor der Rechnung haben müssen! 

Unter uns: Ich will, dass die Leute ihren Tagebau und ihre Auto-Werke für die Zukunft fit machen können. Diesen Prozess zu leiten, ist Job der Konzernführungen. Über die gute Umsetzung, über die mache ich mir keine Sorgen, denn die Sachsen sind fleißig. 

Ob sie auf dem Weg zur Arbeit nun aber Diesel fahren, in der Kantine Schnitzel essen, oder einmal im Jahr nach Mallorca fliegen, das sollten wir doch jedem selbst überlassen. Diese Sinnlos-Diskussionen bringen uns nicht voran. 

Wer mit Populismus und Fakenews die Stimmung anheizt, hilft am Ende nur denjenigen, die für die Kernthemen keine Lösung parat haben. Wir haben auch in Sachsen unsere Hausaufgaben zu machen. Es wäre sehr schön, wenn das alle so sehen würden.