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Zur Einigung, den Beschäftigten in der Altenpflege einen Landesanteil zum Pflegebonus des Bundes zu zahlen, erklärt Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ich freue mich sehr, dass wir uns beim Pflegebonus durchgesetzt haben und dem Personal, das in der Altenpflege tagtäglich sein Bestes gibt, auf diese Art unsere Wertschätzung übermitteln können. Das Thema Pflege und damit einhergehend auch das einer gerechten Entlohnung bewegt mich und mein Haus sehr. Wir sind sehr interessiert daran, hier gute Bedingungen und Verbesserungen zu schaffen. Die Coronavirus-Pandemie fordert uns alle stark – doch ganz besonders die Beschäftigten in der Altenpflege. Sie gingen und gehen mitunter an ihre Grenzen und darüber hinaus, um eine gute Versorgung und Betreuung der Menschen zu gewährleisten, die ein besonderes Risiko haben, sich mit dem Virus zu infizieren. Diese Wertschätzung ist uns wichtig, daher werden wir die Prämie des Bundes aus Landesmitteln um bis zu 500 Euro aufstocken und mit allen Kräften daran arbeiten, dass der Pflegebonus alle Beschäftigten in der Altenpflege schnellstmöglich erreicht.«

Im Freistaat Sachsen versorgen und betreuen im Bereich der stationären und ambulanten Pflege rund 70.000 Beschäftigte über 200.000 Pflegebedürftige in knapp 1.000 stationären Einrichtungen und durch über 1.100 ambulante Dienste. Die Gesamtkosten des Landesanteils am Pflegebonus werden aktuell auf 30,0 Millionen Euro beziffert.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 30.05.2020.

Gesundheitsministerin Köpping zum Weltnichtrauchertag am 31. Mai: "Schon 24 Stunden nach dem Aufhören sinkt das Herzinfarktrisiko

»Ich ermuntere jeden Raucher, mit dem Qualmen aufzuhören. Denn dadurch verbessert sich täglich das körperliche Wohlbefinden und Lebensqualität wird zurückgewonnen«, erklärt die Sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping zum Nichtrauchertag 2020. Nach 24 Stunden sinke das Herzinfarktrisiko, am dritten Tag verbesserten sich nach und nach der Geschmacks- und Geruchssinn. Auch stelle sich bald eine bessere Kondition ein und die Haut werde straffer. Nach mehreren Jahren ohne Zigarettengenuss sinke zudem das Risiko, an Lungenkrebs zu erkranken.

Lungenkrebs ist eine der gravierendsten Folgen von Tabakkonsum. Nach Angaben des Deutschen Krebsforschungszentrums Heidelberg (DKFZ) werden in Deutschland etwa 87 % aller Lungenkrebserkrankungen durch Rauchen verursacht und wären somit vermeidbar. Das Gemeinsame Krebsregister der ostdeutschen Bundesländer (GKR) informiert darüber, dass in Sachsen jedes Jahr 1.440 Männer und 560 Frauen ihrer Lungenkrebserkrankung (Durchschnitt der Jahre 2017 und 2018) erliegen.

Im Vergleich zu anderen Krebserkrankungen hat Lungenkrebs eine äußerst schlechte Prognose. Nach Auswertungen des GKR überleben nur 16 % der Männer und 24 % der Frauen die ersten fünf Jahre nach einer Lungenkrebsdiagnose. Die Überlebensrate hat sich damit zwar in den vergangenen 30 Jahren verdoppelt, Lungenkrebs gehört aber weiterhin zu den drei Krebserkrankungen mit der schlechtesten Prognose.

Schätzungen des GKR zufolge werden in diesem Jahr in Sachsen ungefähr 1.870 Männer und 870 Frauen neu an Lungenkrebs erkranken. Von diesen 2.740 Neuerkrankungen sind 2.380 auf Rauchen zurückzuführen. Bei den Neuerkrankungen setzt sich die in den vergangenen zehn Jahren beobachtete sinkende Tendenz bei Männern fort, während die Zahl bei Frauen weiter steigt.

Da es für Lungenkrebs kein Früherkennungsprogramm gibt, ist die beste Vorsorge weiterhin nicht zu rauchen bzw. mit dem Rauchen aufzuhören. Raucher und Raucherinnen sollten hierfür gegebenenfalls Hilfe in Anspruch nehmen - zum Beispiel in Form von Raucherberatung oder Verhaltenstherapie. Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass dadurch die Erfolgschancen für eine Entwöhnung vom Tabakkonsum steigen.

In Raucherentwöhnungskursen lernen Raucher und Raucherinnen, ihre Motivation zu rauchen zu hinterfragen und Situationen, in denen sie bisher geraucht haben, rauchfrei zu erleben. Die Kurse werden von den meisten Krankenkassen unterstützt. Etwa 60% der sächsischen Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (www.suchthilfe-sachsen.de/online-datenbank-der-saechsischen-suchtkrankenhilfe/online-datenbank/)
bieten Rauchentwöhnungsangebote an. Darüber hinaus halten weitere Einrichtungen wie zum Beispiel die Raucherambulanzen der Technischen Universität Dresden (www.raucherambulanz.tu-dresden.de) und der Technischen Universität Chemnitz (www.tu-chemnitz.de/hsw/psychologie/professuren/klinpsy/RAC), Krankenkassen und niedergelassene Ärzte entsprechende Angebote vor. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) bietet unter www.rauchfrei-info.de online ein Programm zum Ausstieg aus dem Rauchen an.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 29.05.2020.

Gesundheitsministerin Petra Köpping »Gemeinsam kommt man besser voran«

Die vietnamesische Community in Dresden hatte dem Freistaat Ende April eine Spende von Mund-Nase-Bedeckungen überreicht. Diese Spende wurde dem Hebammenverband übergeben. Nun ist es der Community gelungen, weitere Mund-Nase-Bedeckungen zu organisieren, die auch wiederum gespendet werden. Gesundheitsministerin Petra Köpping konnte daher heute 6.000 dieser Bedeckungen an den Landesverband der Tafel Sachsen e.V. überreichen.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Diese Spende ist ein ausgezeichnetes Beispiel dafür wie man gemeinsam besser vorankommt. Die Tafeln in Sachsen können mit Hilfe der Mund-Nase-Bedeckungen ihre enorm wichtige Arbeit unter Einhaltung der hygienischen Vorschriften sicher für die Mitarbeiter und die Kunden fortführen. Ich möchte mich daher bei allen Akteuren ganz herzlich für die Unterstützung bedanken.«

Bei der Tafel Sachsen e.V. werden mit rund 1.400 Ehrenamtlichen und Mitarbeitern an rund 200 Ausgabestellen sachsenweit Menschen mit Nahrungsmitteln versorgt.

Der Vorsitzende des Landesverbandes Tafel Sachen e.V. Joachim Rolke: »So wie im wahren Leben, nur gemeinsam ist man stark und man kann Berge versetzen und vieles erreichen. In der Krise sind Gemeinsamkeiten ein wichtiges Kriterium um sie zu meistern und daraus gemeinsam gestärkt hervorzugehen.«

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 25.05.2020.

Zum Ausgleich der Einkommensverluste für die fast 16.000 Beschäftigten in den sächsischen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ein bundesweit einmaliges Förderprogramm aufgelegt.

»Mit dieser Förderung soll ein teilweiser Ausgleich für das entgangene Arbeitsentgelt der in den Werkstätten beschäftigten Menschen mit Behinderungen ermöglicht werden«, erläutert Sozialministerin Petra Köpping.

Mit Beginn des COVID-19-Ausbruchs wurde ein Betretungsverbot für die WfbM und die Angebote anderer Leistungsanbieter erlassen. Damit war es den WfbM sowie den anderen Leistungsanbietern nicht mehr möglich, die für die Zahlung der Arbeitsentgelte an die bei ihnen beschäftigten Menschen mit Behinderungen erforderlichen Erträge zu erwirtschaften. Ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld oder andere Leistungen für den Einkommensausfall kann nicht geltend gemacht werden.

Über das neue Förderprogramm können WfbM für jeden betroffenen Beschäftigten eine zweckgebundene Zuwendung zur Zahlung eines Anteils des Werkstattentgeltes in Höhe von 89 Euro je Monat des Betretungsverbotes erhalten. Die Werkstätten sind verpflichtet, die gewährten Fördermittel an die Beschäftigten auszuzahlen. Andere Leistungsanbieter sind ebenfalls antragsberechtigt.

Die Mittel für die Umsetzung des Förderprogramms in Höhe von 4 Mio. Euro werden vom Freistaat Sachsen aus dem Sächsischen Coronabewältigungsfonds bereitgestellt. Die Bewilligung der Mittel an die WfbM und die anderen Leistungsanbieter erfolgt durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20.05.2020. 

Gesellschaftsministerin Petra Köpping: »Wir nehmen unsere Verantwortung für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ernst«

Auch gemeinnützige eingetragene Vereine und Verbände, anerkannte Träger der freien Jugendhilfe, gemeinnützige Stiftungen, Schullandheime, Familienbildungs- und Ferienstätten, Naturfreundehäuser, KiEZe (Kinder- und Jugenderholungsstätten), Jugendherbergen, Ehrenamts-, Demokratie- und Integrationsprojekte wurden durch die getroffenen Maßnahmen in ihrer Tätigkeit beeinträchtigt. Aus diesem Grund hatte sich der Freistaat schon im April dazu entschieden, die Förderung von Projekten und Maßnahmen auch dann fortzuführen, wenn diese aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation nicht wie geplant durchgeführt werden können. Damit konnten viele Projekte weiter durchgeführt werden.

Nunmehr wurde es jedoch auch notwendig, dass die Vereine bzw. Einrichtungen selbst in der jetzigen Ausnahmesituation unterstützt werden. Dazu legte das Sozialministerium eine Soforthilfe-Richtlinie für soziale Vereine und Jugendübernachtungsstätten auf, die heute durch Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages mit den notwendigen Finanzen ausgestattet wurde.

Sozialministerin Petra Köpping: »Ich bin froh, dass wir diesen Schutzschirm für unsere soziale Landschaft in Sachsen beschlossen haben. In vielen Institutionen und Projekten Einrichtungen sind Menschen für Menschen da. Sie unterstützen, geben Halt und beraten. Die Coronavirus-Pandemie zeigt uns gerade überdeutlich: Menschen brauchen Menschen. Und wir brauchen dazu die Vielzahl an großen und kleinen Verbänden, Vereine und Einrichtungen. Ich denke an die Kinder- und Jugendübernachtungsstätten, weil hier vor allem Familien und deren Kinder profitieren und an die vielen anderen Unterstützungsangebote für Familien. Ich denke an Beratungsstellen, an Träger der Integrations- und Demokratiearbeit. Und ich denke auch an das vielschichtige Engagement, das wir mit unserem Programm ‚Wir für Sachsen‘ unterstützen. Dass wir auch in Zukunft diese Menschen und ihre Vereine haben, die für anderen Menschen da sind: dafür ist es richtig und wichtig gemeinsam auch diese Arbeitsplätze zu sichern.«

Deshalb können in der Existenz bedrohte gemeinnützige Organisationen bzw. ihre Einrichtungen ab Ende der kommenden Woche eine Soforthilfe beantragen. Und zwar all jene, die keine anderslautende Unterstützung erhalten, nicht unter die Regelung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes des Bundes (SodEG) fallen und dem Sozialministerium zugeordnet sind. Soziale Träger werden mit Zuschüssen als Billigkeitsleistungen über eine Förderrichtlinie Corona-Soforthilfe soziale Organisationen unterstützt, ebenso die Übernachtungsstätten. Insgesamt wurden dafür heute 15 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

Hinweis für die Träger: Bei Fragen wenden Sie sich bitte ab 27.5. an Ihre jeweilige Bewilligungsstelle.

Sozialministerin Petra Köpping abschließend: »All diese Maßnahmen dienen dazu, die soziale Infrastruktur in Sachsen wieder in ihr gewohntes Funktionieren zu bringen, sie zu fördern und für künftige Herausforderungen stark zu machen. Wir benötigen dafür die Unterstützung aller, die in diesem Bereich tätig sind und sich täglich für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen. Mir ist es wichtig zu signalisieren, dass der Freistaat hier seine Verantwortung ernst- und wahrnimmt. Wir stehen eng an der Seite derjenigen, die sich solidarisch für unsere Gemeinschaft engagieren und denjenigen Hilfe und Unterstützung zukommen lassen, die sie benötigen. Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam hier einen guten Weg beschreiten und es uns so gelingt, das Soziale in Sachsen mit Leben zu erfüllen.«

Ergänzung zur eingangs erwähnten Unterstützung von geförderten Projekten:

Zudem wurden schon Mitte April Erleichterungen für die Projekte und Maßnahmen im Bereich des Sozialministeriums veröffentlicht:
So kommen für jetzige Zuwendungsempfänger bei geförderten Projekten und Projektmitwirkende in Förderprogrammen des SMS entsprechende Regelungen zum Fördervollzug in der Corona-Krise bereits zur Anwendung:
– Können Projektbestandteile nicht wie geplant durchgeführt werden, werden die nachweislich entstandenen (im Grunde förderfähigen) Ausgaben anerkannt.
– Gefördert werden können so auch angefallene Stornierungskosten. Dies ermöglicht den Zuwendungsempfängern und ihren beteiligten eine gewisse Planungssicherheit.
– Wird bei Projekten der Zuwendungszweck nur vorübergehend aufgrund der Corona-Krise nicht erreicht, sind die Ausgaben weiterhin förderfähig, soweit sie nicht anderweitig reduziert werden können. Auch ist krisenbedingter, abweichender Einsatz im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe im Einzelfall zulässig.
– Die Bewilligungsbehörden wurden entsprechend informiert und beraten kompetent, zuverlässig und individuell zu allen Einzelanfragen. Zur Unterstützung dieser Arbeit wurde durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ein Handlungsleitfaden erarbeitet.

Im Einzelnen bedeutet das:
– Für Projekte, die vor dem 31.12.2020 enden, kann eine Verlängerung des Projektzeitraums zum 31.12.2020, in Ausnahmefällen sogar bis Ende März 2021, ermöglicht werden.
– Sofern Zuwendungsempfängern bei einer laufenden Förderung im Grunde förderfähige Ausgaben entstehen, obwohl der Zuwendungszweck aufgrund der Corona-Krise vorübergehend nicht erreicht werden kann bzw. das Projekt unterbrochen werden muss, sind diese förderfähig, soweit diese nicht reduziert werden können.
– Bei Projekten, in denen es nachweislich nicht möglich ist, die im Projekt veranschlagten Eigen- bzw. Drittmittel zu erreichen, ist die Bewilligungsstelle angehalten, nach Beantragung durch den Träger die Sachlage wohlwollend und einzelfallbezogen zu prüfen.
– Für alle Vorauszahlungen ist eine verlängerte Mittelverwendungsfrist von 5 Monaten zu gelassen. Dies gilt rückwirkend zum 1. Januar 2020 auch für alle bereits erfolgten Vorauszahlungen.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20.05.2020. 

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