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+++ Soziale Betreuung, Spracherwerb und integrative Maßnahmen +++

„Integration ist ein Prozess der jeden von uns betrifft und der von der gesamten Gesellschaft mitgestaltet wird. Erfolgreich wird dieser Prozess durch die kontinuierliche Arbeit der Kommunen. Wir brauchen dringend Finanzierungssicherheit für die ehrenamtlichen Projekte vor Ort“, erklärt die integrationspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Juliane Pfeil-Zabel.

Viele Netzwerke wurden in den vergangenen Monaten mühsam aufgebaut und beginnen jetzt mit ihrer wichtigen Arbeit. Diese müssen unterstützt und aufrechterhalten werden – auch wenn derzeit weniger Geflüchtete nach Sachsen kommen.

+++ Pflege und Alter +++ Drogen- und Suchtberatung +++ Förderung des Ehrenamts +++

„Unser Ziel ist eine aktive Sozialpolitik, die mit allen Akteuren konstruktiv zusammen arbeitet, sie wertschätzt und würdigt. Erfolgreiche Sozialpolitik unterstützt Menschen in allen Lebenslagen. Sie bietet Sicherheit, Hilfe und Vorsorge. Sie muss das Gewissen eines handlungsfähigen Staates sein. Mit dem Koalitionsvertrag haben wir die Grundlage für eine bessere Sozialpolitik in Sachsen gelegt. Mit dem letzten Doppelhaushalt wurde der erste Schritt getan. Im vorliegenden Regierungsentwurf zum Sozialhaushalt 2017/18 kommen wir unserem Ziel ein weiteres Stück näher. Er bietet eine Grundlage für die nun beginnenden Haushaltsverhandlungen“, erklärt die Sozialexpertin in der SPD-Fraktion, Dagmar Neukirch zum Entwurf des Sozialhaushaltes.

+++ Stellenabbau an Hochschulen gestoppt +++ Bafög-Mittel für Wissenschaft gesichert +++ Mitteleinwerbung im EU-Wettbewerb wird unterstützt +++ Herausforderung Lehrerbedarf +++

„Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD) hat einen überzeugenden Entwurf für den Doppelhaushalt 2017/18 vorgelegt: Die im Koalitionsvertrag verabredeten Projekte werden untersetzt und fortgeschrieben. Er ist eine gute Beratungsgrundlage und zeigt unsere Handschrift in der Hochschulpolitik“, erklärt der Hochschulexperte der SPD-Fraktion, Holger Mann, zum Wissenschaftshaushalt 2017/18.

Ein wesentliches Anliegen für die SPD ist die Zukunftsfähigkeit der sächsischen Hochschulen: „Der Stellenabbau an den Hochschulen ist vorbei. Der schwarzgelbe Stellenabbau von 754 Stellen wurde durch uns gestoppt. Mit dem Doppelhaushalt schaffen wir für die Hochschulen die Grundlage und vor allem die Planungssicherheit für die kommenden acht Jahre.“

+++ Förderung der freien Kulturszene +++ Inklusion +++ kulturelle Bildung +++ Erhöhung der Kulturraummittel auf 94,7 Millionen Euro+++

„Im Koalitionsvertrag konnten wir die Grundlage für eine stabile und verlässliche Kulturpolitik setzen – der Entwurf des Kulturhaushaltes 2017/2018 spiegelt dies nicht nur in Zahlen, sondern auch in den dahinter stehenden Projekten wider“, erklärt die Kulturexpertin in der SPD-Fraktion, Hanka Kliese, zum Kultur-Haushalt.

Eines der wichtigsten Gestaltungselemente der sächsischen Kulturpolitik ist für Hanka Kliese das Kulturraumgesetz: „Nachdem in der letzten Legislaturperiode die Kulturraummittel durch die Mitfinanzierung der Landesbühnen faktisch gekürzt wurde, konnten wir bereits im Doppelhaushalt 2015/2016 die Mittel um jährlich 5 Millionen Euro anheben. Der Entwurf des Doppelhaushaltes 2017/2018 sieht nun eine Steigerung um nochmals 3 Millionen Euro jährlich vor. Insgesamt sollen  die Kulturräume ab 2017 jährlich 94,7 Millionen Euro erhalten. Das sind 8 Millionen Euro mehr als noch 2014.

+++ Finanzielle Spielräume mehr als bisher nutzen +++

Sachsen muss nach Ansicht der SPD seine finanziellen Spielräume konsequent nutzen, um das Land auf lange Sicht gut aufzustellen. „Sachsen hat ein sehr solides finanzielles Fundament“, sagte SPD-Fraktionschef Dirk Panter in seiner Rede zur Einbringung des Doppelhaushaltes 2017/18 am Donnerstag im Landtag. Das Umsteuern sei nicht leicht. „Gemeinsam mit unserem Koalitionspartner werden wir da aber immer schneller vorankommen, davon bin ich überzeugt“, so Panter. „Auf dem Weg in eine neue Politik für den Freistaat sind wir Sozialdemokraten auch gerne weiter der Lotse.“

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