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Von Petra Köpping:

An 21 von 23 Regionalkonferenzen konnte ich teilnehmen. Das war eine große, spannende Herausforderung und das bedeutete zunächst erstmal viele tausend zurückgelegte Kilometer. Sie brachten mir tolle Begegnungen mit Genossinnen und Genossen in ganz Deutschland ein, für die ich sehr dankbar bin. Ich gebe zu, dass ich anfangs selbst überrascht war, zu welcher Begeisterung die Partei nach wie vor fähig ist. Ich wünsche mir sehr, dass wir diesen Schwung mitnehmen und mit ihm auch die neuen Parteivorsitzenden ins Amt tragen – welches Duo sich auch immer durchsetzen wird. Es war ein echtes Highlight für mich zu sehen, wie groß das Interesse an den Regionalkonferenzen ist, wie unterschiedlich die Partei in den einzelnen Regionen des Landes aufgestellt ist und wie sich die Basis für einen echten Neuanfang an der Parteispitze interessiert.

Das Konzept der Regionalkonferenzen ist grundsätzlich aufgegangen, auch wenn ich gemeinsam mit Boris kritisierte, dass die Redezeit, die den Kandidatinnen und Kandidaten eingeräumt werden konnte, zu kurz war, um bei den Themen in die Tiefe zu gehen. Viele nutzten daher die Gelegenheit, uns über die Sozialen Medien oder nach den Veranstaltungen anzusprechen und über die Themen zu reden, die ihnen am wichtigsten erscheinen. Besonders gefreut haben mich die vielfältigen Rückmeldungen von Vertreterinnen und Vertretern der kommunalen Ebene. Die Macherinnen und Macher vor Ort, die genau wissen, worauf es bei einer bürgernahen Politik ankommt, haben genau hingehört, diskutiert und sich eine Meinung gebildet. Ich bin daher sehr zuversichtlich, dass wir das innerparteiliche Band zwischen denen, die in der Berliner Parteizentrale die Verantwortung tragen und denen, die sich vor Ort haupt- und ehrenamtlich für Demokratie und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen, durch die Regionalkonferenzen gestärkt haben.

Ich glaube, allen Kandidierenden war bewusst, dass wir alle gemeinsam für ein wichtiges Ziel kämpfen – die Neuaufstellung der SPD. Und daher danke ich allen Mitkandidatinnen und Mitkandidaten für den fairen und respektvollen Umgang miteinander. Ich danke den Organisatorinnen und Organisatoren, die Großartiges geleistet haben und natürlich bedanke ich mich auch ganz herzlich bei den Genossinnen und Genossen, die interessiert waren, mitdiskutiert und sich eingebracht haben. Zum Schluss sei mir noch eine Bitte gestattet: Lasst uns auch künftig so fair und respektvoll miteinander umgehen. Lasst uns untereinander zuhören und Standpunkte diskutieren. Und lasst uns weiterhin für die Werte eintreten, die uns wichtig sind und die für uns die Sozialdemokratie ausmachen.

Als Parteivorsitzende wollen wir (Boris Pistorius und ich) die SPD wieder kommunaler machen. Wir freuen uns sehr, dass uns viele Oberbürgermeisterinnen und -bürgermeister, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, Landrätinnen und Landräte unterstützen. Mehr als vierzig von ihnen haben einen gemeinsamen Aufruf unterzeichnet: „Neue Kraft entsteht aus Nähe“

Weitere Informationen zur Bewerbung um den Parteivorsitz der SPD finden Sie und findet ihr unter: https://www.koepping-pistorius.de/

Neue Kraft entsteht aus Nähe!

Unsere SPD muss kommunaler werden

Die Welt verändert sich dramatisch. Nur mit einer wieder starken und einigen SPD wird Sicherheit wachsen und damit wieder der Mut und die Zuversicht in unserem Land. Gleichwertige Lebensverhältnisse und sozialer Aufstieg, eine gerechte Besteuerung und Wirtschaftsordnung im Zeitalter der Digitalisierung, europäische Solidarität und Nachhaltigkeit in Zeiten des Klimawandels sind die wichtigsten Aufgaben einer überzeugungsfähigen Sozialdemokratie.

Die Mitgliederpartei SPD ist vor Ort aktiv: In Ortsvereinen, Räten und an der Spitze von Gemeinde-, Stadt -und Kreisverwaltungen. Sozialer Ausgleich ist zuerst ein kommunales Thema. Denn die Menschen beurteilen in ihrem direkten Lebensumfeld, ob es gerecht zugeht und sie für sich und ihre Familien Zukunftschancen sehen. Unsere Kommunen sind die Wiege der Demokratie. Deshalb muss die SPD wieder DIE Kommunalpartei in Deutschland werden und diesen Anspruch von der Spitze her vertreten.

Als Bürgermeisterin, Landrätin und Integrationsministerin bzw. als Oberbürgermeister und Innenminister verkörpern Petra Köpping und Boris Pistorius diese Politik mit ihrem ganzen Werdegang. Sie wissen um das Erfordernis, für Probleme nicht nur eine Vision zu entwickeln, sondern sie auch ganz praktisch zu lösen. Und vor allem haben sie selbst in ihren bisherigen Ämtern für starke Kommunen als Basis einer erfolgreichen SPD gekämpft.

Als Parteivorsitzende wollen Petra und Boris die SPD kommunaler machen. Das gilt für die Einbindung sozialdemokratischer Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in Entscheidungsprozesse unserer Partei. Sie stehen für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung. Sie fordern einen Aufbruch für starke und zukunftsfähige Städte, Kreise und Gemeinden in Deutschland:

  • Zuallererst brauchen wir solide Kommunalfinanzen. Die kommunalen Steuern dürfen nicht angetastet werden, bei Aufgabenveränderungen muss strikte Konnexität gelten. Der Bund soll mit einer Altschuldenhilfe den am meisten belasteten Kommunen wieder auf die Beine helfen. Seine stärkere Beteiligung an Sozialausgaben (KdU) und der Finanzierung von Integrationsleistungen ist notwendig, um neue Defizite zu verhindern.
  • Wir müssen in Zukunft investieren. Die Schuldenbremse darf uns nicht von der Erneuerung gerade auch der kommunalen Infrastruktur abhalten. Für Schulen und Kinderbetreuung, digitale Infrastruktur, den ökologischen Umbau und die Verkehrswende brauchen wir einen langfristig finanzierte, milliardenschwere „Gemeinschaftsaufgabe öffentliche Infrastruktur“. Im Rahmen eines gerechten und auf regionalen Ausgleich gerichteten gesamtdeutschen Fördersystems sind die Adressaten vor allem die Kommunen.
  • Um in unseren Kommunen gut und sicher zu leben, müssen sich die Menschen dort ein Leben leisten können. Deshalb brauchen wir mehr sozialen Wohnungsbau, ausreichende Wohngeldleistungen und eine besser ausgestattete Städtebauförderung. Sozialer Ausgleich beruht auf Chancen und Teilhabe.

Das ist unsere Politik und deshalb unterstützen wir Petra und Boris. Die SPD braucht neue Kraft und kommunale Kompetenz an der Spitze, um unser Land erfolgreich zu gestalten.

Deshalb unterstützen wir Petra Köpping und Boris Pistorius für den SPD-Parteivorsitz!

  1. Sven Ambrosy, Jever/Friesland, Landrat
  2. Hans-Georg Bachmann, Wolfsburg, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion
  3. Werner Backeberg, Uetze, Bürgermeister
  4. Andreas Bausewein, Erfurt, Oberbürgermeister
  5. Dr. Horst Baier, Samtgemeinde Bersenbrück, Bürgermeister
  6. Christoph Bratmann, Braunschweig, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion
  7. Lutz Brockmann, Verden, Bürgermeister
  8. Thomas Brych, Goslar, Landrat
  9. Franz Einhaus, Peine, Landrat
  10. Jörg Farr, Stadthagen/Schaumburg, Landrat
  11. Pia Findeiß, Zwickau, Oberbürgermeisterin
  12. Christina Fleckenstein, Munster, Bürgermeisterin
  13. Silke Gardlo, Hannover, Vorsitzende SPD-Ratsfraktion
  14. Dieter Greysinger, Hainichen, Bürgermeister
  15. Matthias Groote, Leer, Landrat
  16. Frank Henning, Osnabrück, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion
  17. Ingo Henze, Langelsheim, Bürgermeister
  18. Alf Hesse, Liebenburg, Bürgermeister
  19. Holger Heymann, Wittmund, Landrat
  20. Gerd Hujahn, Lippoldshausen, Ortsbürgermeister
  21. Hauke Jagau, Hannover, Regionspräsident
  22. Axel Jahnz, Delmenhorst, Oberbürgermeister
  23. Arno Jesse, Brandis, Bürgermeister
  24. Claus Johannßen, Cuxhaven, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion
  25. Burkhard Jung, Leipzig, Oberbürgermeister
  26. Tim Kähler, Herford, Bürgermeister
  27. Kerstin Klebe-Politze, Hannover, Vorsitzende Bezirksratsfraktion
  28. Rolf-Georg Köhler, Göttingen, Oberbürgermeister
  29. Dunja Kreiser, Evessen, Bürgermeisterin
  30. Knut Kreuch, Gotha, Oberbürgermeister
  31. Jürgen Krogmann, Oldenburg, Oberbürgermeister
  32. Olaf Kruse, Sehnde, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion
  33. Michael Kurz, Brake, Bürgermeister
  34. Suse Laue, Syke, Bürgermeisterin
  35. Gerhard Lemm, Radeberg, Oberbürgermeister
  36. Olaf Levonen, Hildesheim, Landrat
  37. Bernd Lütjen, Osterholz-Scharmbeck, Landrat
  38. Barbara Ludwig, Chemnitz
  39. Bernd Lynack, Hildesheim, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion
  40. Uli Mädge, Lüneburg, Oberbürgermeister
  41. Bodo Mahns, Samtgemeinde Lutter, Bürgermeister
  42. Ulli Markurth, Braunschweig, Oberbürgermeister
  43. Dirk-Ulrich Mende, Celle, Oberbürgermeister a. D.
  44. Klaus Mohrs, Wolfsburg, Oberbürgermeister
  45. Dirk Neubauer, Augustusburg, Bürgermeister
  46. Dr. Volker Pannen, Bad Bentheim, Bürgermeister
  47. Frank Peuker, Großschönau, Bürgermeister
  48. Stefan Politze, Hannover, Bezirksrat
  49. Guido Pott, Wallenhorst, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion
  50. Ulf Prange, Oldenburg, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion
  51. Bernhard Reuter, Göttingen, Landrat
  52. Gerald Sap, Bunde, Bürgermeister
  53. Ramona Schuman, Pattensen, Bürgermeisterin
  54. Dr. Alexander Saipa, Goslar, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion
  55. Karsten Schütze, Markleeberg, Oberbürgermeister
  56. Urte Schwerdtner, Goslar, Vorsitzender SPD-Ratsfraktion
  57. Norbert Tessmer, Coburg, Oberbürgermeister
  58. Ulrich Watermann, Hameln-Pyrmont, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion
  59. Sebastian Zinke, Heidekreis, Vorsitzender SPD-Kreistagsfraktion

Petra Köpping, Kandidatin für die Landtagswahl in Sachsen und Bewerberin für den SPD-Parteivorsitz wird am Sonntag, den 01. September gegen 13:00 Uhr Ihre Stimme im Wahllokal 13 der Stadt Grimma abgeben. Das barrierefreie Wahllokal befindet sich im Grimmaer OT Schkortitz im Dorfgemeinschaftshaus.

Köpping rufe alle Sächsinnen und Sachsen, welche sich noch nicht an der diesmal stark nachgefragten Briefwahl beteiligt haben, auf ihre Stimme für den friedlichen und respektvollen Umgang im Freistaat abzugeben. "So viele Menschen haben in der Geschichte für dieses hohe Gut: freie und demokratische Wahlen, gekämpft; so viele kämpfen bis zum heutigen Tage in anderen Ländern der Welt für dieses Recht auf Mitwirkung - da sollten wir es nicht als selbstverständlich erachten und im Gegenteil mit Stolz auf unsere funktionierende Demokratie, uns am Prozess der Willensbekundung beteiligen", so Köpping.

CSU-Chef Söder spricht im Zusammenhang mit der Grundrente, auf die 750.000 Menschen in Ostdeutschland warten, von einem „Wahlgeschenk“.

Petra Köpping, Kandidatin für den Landtag in Sachsen und für den Vorsitz der Bundes-SPD: "Das ist schon ein starkes Stück. Eine Grundrente ist kein Geschenk und auch kein Almosen. Die Menschen haben sie sich verdient. Sie ist die Anerkennung für viele hunderttausend Menschen – nicht nur in Ostdeutschland, die lange hart gearbeitet haben und nun eine bessere Rente bekommen müssen.

Herr Söder sollte mal das Gespräch mit den Menschen suchen, die das betrifft. Die trifft er nicht in den Bierzelten des Oktoberfestes, sondern – wenn es bei der Grundrente mit entwürdigender Bedürftigkeitsprüfung bleibt – auf den Sozialämtern.

Wir sind hier klar. Wir brauchen die Einigung zur Grundrente - ohne entwürdigende Prüfung der Rentnerinnen und Rentner. Die CSU und auch die CDU müssen ihre Blockade endlich aufgeben."

Mehr Informationen zum Thema Anerkennung von Lebens- und Arbeitsleistung findet man unter:

www.spd-sachsen.de/grundrente

Gemeinsam mit Boris Pistorius kandidiert Petra Köpping für den Bundesvorsitz der SPD.

"Danke, lieber Marin Dulig, dass Du uns heute in Leipzig, der Geburtsstadt der Sozialdemokratie vorgestellt und schon in den letzten Tagen ermutigt und unterstützt hast, diesen Schritt zu gehen." erklärte Köpping am heutigen Sonntag, den 18.08.2019.

Köpping und der Innenminister Niedersachsens Pistorius weiterhin: "die SPD ist für uns die Partei des gesellschaftlichen Zusammenhalts, der sozialen Gerechtigkeit und der Zukunftsgewandtheit. Wir sind die Brückenbauer: zwischen Jung und Alt, Stadt und Land, Ost und West. Wir sind die Partei, die bei allen politischen Herausforderungen stets den einzelnen Menschen im Blick hat.

Wir haben viel gemeinsam. Als erfahrene Kommunalpolitiker und Landesminister wissen wir, wie es vor Ort in den Städten und Gemeinden läuft. Für ist besonders wichtig Politik und Bürgerinnen und Bürger wieder näher zueinander zu bringen. Wir ergänzen uns aber auch, nicht nur als Mann und Frau, sondern auch als Menschen aus Ost und West. Wir wollen das Beste aus beidem.

Es geht uns darum, unser Land zukunftssicher zu machen. Denn wir stehen vor nicht geringen Herausforderungen: Digitalisierung, Klimawandel, Globalisierung und vor allem der möglicherweise drohenden Rezession. Als Kommunalpolitiker bringen wir dabei eine wichtige Eigenschaft mit: Egal ob Klima-, Wohnungs-, Sozial- oder Wirtschaftspolitik: Der Mensch steht im Mittelpunkt unseres Handelns. Es war immer die Sozialdemokratie, die bei anstehenden Veränderungen den Wandel mit dem Blick auf die Menschen sozial gerecht gestaltet hat.

Vor allem die möglicherweise bevorstehende Rezession müssen wir durch kluge Wirtschaftspolitik bereits im Vorfeld abfedern. In der letzten Finanz- und Wirtschaftskrise vor zehn Jahren hat die SPD in herausragender Weise gezeigt, dass sie das kann.

Schließlich wollen wir auch Brückenbauer in der Demokratie sein. Wir sind unglaublich stolz auf unsere demokratischen Werte und unsere Demokratie, die sich bewährt hat. Wir wollen und werden unserer Demokratie verteidigen. Dafür müssen wir die Demokratie genauso wie auch die SPD stärken und gleichzeitig weiterentwickeln.

Wie? Darüber wollen wir in den kommenden zwei Monaten mit Ihnen und euch diskutieren. Wir freuen uns schon jetzt über die überragende Unterstützung und die vielen positiven Rückmeldungen."

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