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„Die Arbeit an einem jetzt auch von der CDU befürwortete Landesprogramm Schulsozialarbeit darf nicht auf die lange Bank geschoben werden. Wir müssen unbedingt im Blick haben, dass viele Projekte am Ende des Schuljahres 2015/2016 auslaufen. Wir müssen eine Förderlücke zwischen Sommer 2016 und Jahresbeginn 2017 verhindern“, erklärte Henning Homann am Mittwoch.

Seit einem Jahr trägt die SPD in Sachsen zusammen mit der CDU wieder Regierungsverantwortung. Anlass, Bilanz zu ziehen und einen Ausblick auf Kommendes zu geben. Minister, Ministerinnen, Staatssekretäre und die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion möchten darüber mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen.

Zum Auftakt einer Veranstaltungsreihe „Verantwortung – Ein Jahr Koalition in Sachsen“ stellen sich am 16. November in Dresden Martin Dulig, Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Petra Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, sowie Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, den Fragen. Den Abend (18.30 Uhr, Deutsches Hygienemuseum) moderiert der Dresdner Landtagsabgeordnete Harald Baumann-Hasske.

Die nächste Veranstaltung ist am 24. November in Chemnitz mit Staatsministerin Petra Köpping und den beiden Chemnitzer SPD-Landtagsabgeordneten Hanka Kliese und Jörg Vieweg geplant. Leipzig folgt am 1. Dezember mit Martin Dulig, Wissenschafts- und Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange, und dem Leipziger Landtagsabgeordneten Holger Mann.

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Dresden, 15. November 2015

TERMINHINWEIS

Der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Thema: Koalition

44,6 Millionen Euro zusätzlich für die Kitas

Sachsens Kommunen sollen in den nächsten drei Jahren insgesamt rund 44,6 Millionen Euro zusätzlich für die Kinderbetreuung erhalten. „Die Mittel, die ursprünglich für das heftig umstrittene Betreuungsgeld vorgesehen waren, werden nun an der richtigen Stelle eingesetzt“, erklärte Juliane Pfeil am Sonntag. „Sie kommen den Kindern in den Kitas zugute.“

„Die jetzt öffentlich gewordenen Vorgänge sind erschütternd. So etwas darf eigentlich nicht passieren“, erklärte Albrecht Pallas am Dienstag. „Gut, dass das Sicherheitsunternehmen reagiert hat und sich von den aggressiven Mitarbeitern getrennt hat – das werte ich im Übrigen als Schuldeingeständnis. Ich erwarte eine lückenlose Aufklärung der Vorfälle. Der Innenminister muss in der nächsten Sitzung des Innenausschusses dazu umfassend berichten.“

„Die SPD-Landtagsfraktion trauert um Helmut Schmidt. Mit ihm verlieren wir einen streitbaren und scharfsinnigen Sozialdemokarten“, erklärte Fraktionschef Dirk Panter am Dienstag. „Helmut Schmidt war und bleibt für uns ein Vorbild. Er hat Deutschland entscheidend mitgeprägt. Dafür sind wir ihm zu großem Dank verpflichtet.“

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Dresden, 10. November 2015

PRESSEMITTEILUNG

der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Tod von Altkanzler Helmut Schmidt

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