Login

Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Grundlage sind Abstimmungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin. Die Lockerungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.

Um eine Ausbreitung des Virus zu reduzieren oder gar zu verhindern, gilt weiter die Aufforderung, auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das trifft auch für überregionale tages-touristische Ausflüge zu. Erlaubt ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum nicht nur wie bisher mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person, sondern auch mit deren Partnerin oder ihrem Partner. Das gilt auch für die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts.

Dringend empfohlen wird, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Verpflichtend ist das Tragen dieser Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin in Geschäften des Einzelhandels und beim Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel.

Alle Versammlungen und sonstigen Ansammlungen von Menschen bleiben untersagt. Ausgenommen sind Zusammenkünfte mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und weiterer fünf Personen zur Begleitung Sterbender. Gottesdienste sind unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften und der Abstandsregelung erlaubt. Gestattet sind auch der Besuch von Kitas zur Notbetreuung, von öffentlichen und freien Schulen im Zusammenhang mit der geltenden Allgemeinverfügung sowie der Besuch von Bildungseinrichtungen und Berufsbildungszentren. Erlaubt sind auch ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten. Die Versammlungsteilnehmer müssen einen Mindestabstand von 1,5 Meter zueinander einhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Einrichtungen und Angebote mit Publikumsverkehr bleiben grundsätzlich geschlossen und untersagt. Die bereits bestehenden Ausnahmen werden erweitert auf Gedenkstätten, Bibliotheken ausschließlich zur Medienausleihe, Archive, Museen, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäuser und Außenanlagen von Tierparks, Botanischen sowie Zoologischen Gärten. In geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Öffnen dürfen Fahrschulen. Allerdings dürfen sie noch keine Fahrstunden und praktische Fahrprüfungen für PKW anbieten.

Spielplätze dürfen bei Einhaltung eines speziellen hygienischen Nutzungskonzepts nach Genehmigung durch die Kommune wieder benutzt werden. Auch Außensportstätten sind zur Nutzung wieder zugelassen, wenn Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Die Vorschriften für Geschäfte, Betriebe und Dienstleistungsbetriebe bleiben weitgehend bestehen. Einkaufszentren müssen zur Öffnung Konzepte vorlegen, die mit dem Gesundheitsamt abzustimmen sind. Möbelhäuser dürfen zusätzlich öffnen. Für den Einzelhandel ist weiterhin eine Verkaufsfläche von 800 qm erlaubt, die nunmehr auch durch Absperrung oder ähnliche Maßnahmen geschaffen werden kann. Öffnen dürfen künftig Friseure und artverwandte Dienstleistungen, wenn sie besondere Schutzmaßnahmen für Kunden und Beschäftigte anwenden. Gaststätten, Hotels und Beherbergungsbetriebe bleiben geschlossen. Erlaubt sind künftig Dauercamping sowie Ferienwohnungen und Wohnmobile zur Eigennutzung.

Möglich sind wieder Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit einem genehmigten Konzept zur Hygiene und der professionellen Betreuung. Die Besuchsverbote in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben mit den bereits bisher geltenden Ausnahmemöglichkeiten bestehen.

Diese Verordnung tritt am 4. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 20. Mai 2020 außer Kraft.

In seiner heutigen Sitzung hat das Kabinett zudem beschlossen, die Geltungsdauer der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung sowie der Allgemeinverfügungen »Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen«, »Tagespflege (SGB XI)«, »Alten-, Pflegeheime, ambulante Wohngruppen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderung«, »Werkstätten für Menschen mit Behinderung«, »Stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche« bis einschließlich
20. Mai 2020 zu verlängern. Die vorgenommenen Änderungen dienen der Anpassung an die geänderte Sächsische Corona-Schutz-Verordnung.

Für Fragen der Bevölkerung ist auch an Wochenende sowie Sonn- und Feiertagen von 12 bis 18 Uhr die Hotline 0800 100 0214 besetzt.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 30.04.2020.

Köpping: »Beispielhafte Möglichkeit, Angehörige zu empfangen«

Damit trotz der aktuell starken Besuchseinschränkungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen die Bewohner Kontakt zu ihren Angehörigen haben können, finden einzelne Einrichtungen besondere Lösungen. Gesundheitsministerin Petra Köpping und die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig informierten sich im Matthias-Claudius-Haus, einem Pflegeheim der Stadtmission Chemnitz, über die dort eingerichteten drei Besuchsboxen. In diesen begegnen sich die Bewohnerinnen und Bewohner mit ihren Angehörigen von einer Plexiglasscheibe getrennt. Sie können sich abgeschirmt von anderen sehen und miteinander reden – in einer Besuchsbox auch durch eine Tonanlage verstärkt. Die Kabinen befinden sich in der Cafeteria des Pflegeheims, die aufgrund der Schutzmaßnahmen derzeit nicht genutzt werden kann.

Gesundheitsministerin Petra Köpping begrüßt dieses Projekt: »Diese Boxen sind eine wunderbare und beispielhafte Möglichkeit, sich zu begegnen, ohne dass Ansteckungsgefahr herrscht. Sie sind ansprechend eingerichtet. Es ist für viele Menschen in den Alten- und Pflegeheimen, sowie den Wohnstätten für Menschen mit Behinderung gerade nicht einfach, diese Zeit ohne Kontaktmöglichkeiten nach draußen durchzustehen. Deshalb begrüße ich es sehr, wenn die Einrichtungen in eigener Verantwortung Lösungen und Varianten finden, mit denen der Kontakt der Bewohnerinnen und Bewohner zu ihren Familien ermöglicht wird. Da ist vieles möglich, wenn die nötigen Hygienevorschriften eingehalten werden. Die Menschen brauchen auch in dieser Zeit Annehmlichkeiten. Die Möglichkeit, Besuche zu empfangen, ist eine solche.«

Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig erklärt: »Viele Heimbewohnerinnen und –bewohner leben ja schon einige Wochen wegen der Infektionsgefahr in Isolation. Das ist gut, weil dies die Menschen vor Ansteckungen schützt. Aber die Distanz hat auch Grenzen. Es gibt den großen Willen und die Sehnsucht, die Angehörigen zu sehen. Das ist wichtig für das Wohlbefinden und die Psyche der älteren Menschen. Deshalb begrüße ich Lösungen, wie diese Besuchsboxen.«

In der ersten Phase der Corona-Schutz-Verordnung und der Allgemeinverfügung Heime im März 2020 waren solche Besuchsmöglichkeiten noch nicht zulässig. Die Corona-Schutz-Verordnung und die Allgemeinverfügung ließen Ausnahmen vom absoluten Vertretungsverbot der Einrichtungen nicht zu. Mit der Corona-Schutz-Verordnung vom 17. April 2020 wurde das Sozialministerium ermächtigt, auf der Grundlage einer Allgemeinverordnung Ausnahmen vom Betretungs- und Besuchsverbot für Heime zu regeln. Davon hat das Ministerium Gebrauch gemacht und in der Allgemeinverfügung Heime vom 17. April 2020 geregelt: Ausnahmen vom Besuchsverbot können für Angehörige und nahestehende Personen im Einzelfall unter Auflagen durch die Leitung der Einrichtung zugelassen werden. Besuche sind dabei zeitlich und in der Personenzahl zu begrenzen und vorab konkret abzustimmen. Diese Regelung erlaubt es auch dem Chemnitzer Matthias-Claudius-Haus die Besuchsboxen einzurichten und somit Besuche zu ermöglichen. Andere Lösungen können das sogenannte Besucherfenster, das Besucherzimmer oder der gemeinsame Aufenthalt auf Parkbänken mit Sicherheitsabstand sein.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 27.04.2020.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Solidarische Aktion erfüllt mich mit großer Dankbarkeit«

Der Bedarf an Mund-Nasen-Bedeckung im Freistaat Sachsen ist nach wie vor hoch. Umso erfreuter ist Gesundheitsministerin Petra Köpping über die Initiative der vietnamesischen Community in Dresden, Kontakte nach Vietnam zu nutzen, um dort bei der Beschaffung und Herstellung von entsprechenden Bedeckungen zu unterstützen. Heute fand die Übergabe von 3.000 Schutzmasken im Foyer des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt statt, die an den Hebammenverband weitergeleitet werden.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Diese solidarische Aktion der vietnamesischen Community ist einmalig und erfüllt mich mit großer Dankbarkeit. Es ist gut zu wissen, dass wir uns aufeinander verlassen können und zu sehen, wie jeder auf seine Weise versucht, einen Beitrag zur Eindämmung des Corona-Virus zu leisten.«

Der vietnamesische FrauenClub Dresden hat die Kooperation mit einem Werk der VIT-Group organisiert und sich um die Lieferung der Mundschutze gekümmert. Am 18. April landete die Ware auf dem Flughafen Frankfurt und ist inzwischen in Dresden angekommen.

Nguyen Hoai Ngoc, Hauptorganisator und Koordinator des Projektes »Maskenspende« erklärt: »In Sachsen leben viele Vietnamesen. Für sie sind Dresden und andere Städte in Sachsen eine zweite Heimat geworden. Wir sind Mitbürger dieses Landes. Für uns Vietnamesen gilt immer der Spruch, der uns ständig begleitet ‚Leben mit dem Geist der Zuneigung und Solidarität!‘«

Die erste Lieferung, die aus 20.000 Stück Mundschutz besteht, wurde an das Sozialministerium, die Landeshauptstadt Dresden sowie andere Vereine über den vietnamesischen FrauenClub als Spende verteilt.

Dang Bich Lan, Vorsitzende des Frauenclubs Dresden und Umgebung sagt: »Wir haben nicht nur Geld zur Finanzierung der Maskenspende gesammelt, sondern seit Anfang März auch in Heimarbeit tausende Stoffmasken genäht. Als sich die Pandemie bei uns in Deutschland ausgebreitet hat, machten wir uns Gedanken darüber und wollten den Freistaat Sachsen bei der Coronavirus-Bekämpfung mit unterstützen und einen kleinen Hilfsbeitrag leisten.«

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 24.04.2020.

Staatsministerin Petra Köpping: »Ich danke den muslimischen Organisationen für die Solidarität.«

Am Abend des 23. April beginnt der muslimische Fastenmonat Ramadan, der bis zum 24. Mai andauern wird. Der Ramadan ist für Muslime eine Zeit der Freude und Besinnung, eine Zeit der Einkehr und der Mildtätigkeit. Im Ramadan üben sich Muslime im Verzicht. Die Fastenden nehmen vor der Morgendämmerung eines jeden Tages im Ramadan eine kleine Mahlzeit ein und unterlassen das Essen und Trinken bis sie das Fasten zum Sonnenuntergang mit einer Dattel brechen. Für viele Muslime steht die Dattel für die Süße des Lebens, die sie im Kleinen zu schätzen lernen. Diese Form des Gottesdienstes soll Musliminnen und Muslime helfen, sich auf die wesentlichen Dinge im Leben zu besinnen.

Aufgrund der Corona-Pandemie wird für die Gläubigen der Fastenmonat nicht wie gewohnt durchgeführt werden können. Besonders für das gemeinsame Fastenbrechen, das häufig in Gemeinschaft verbracht wird, die verschiedenen Gottesdienste und das abschließende Fest des Fastenbrechens gelten in diesem Jahr die Einschränkungen, die die Corona-Schutzverordnung allen Bürgerinnen und Bürgern in Sachsen auferlegt hat.

Gesundheitsministerin Petra Köpping wirbt für Verständnis: »Wenige Tage ist es her, dass Menschen in Sachsen Ostern und das Passahfest gefeiert haben. Gläubige mussten auf den Besuch ihrer Gotteshäuser verzichten. Kirchen und Synagogen blieben leer. Verwandte außerhalb des eigenen Hausstandes, Freunde und Bekannte konnten nicht besucht werden. Der Corona-Virus unterscheidet nicht nach Herkunft oder Religion. Deshalb erwartet auch Musliminnen und Muslime ein außergewöhnlicher Ramadan in diesem Jahr. Trotz der teilweisen Lockerungen der Corona-Schutzverordnung werden Gläubige weiterhin weitestgehend auf den Besuch von Moscheen verzichten müssen. Das Fasten kann nur im engsten Kreis gebrochen werden. Auch für das anstehende ‚Fest des Fastenbrechens‘ am Ende des Ramadans ist mit Einschränkungen zu rechnen. Fasten bedeutet Verzicht zu üben. In diesem Sinne befinden sich wohl alle Menschen in Sachsen gerade in einer Fastenzeit, in der wir zum Wohle der eigenen Gesundheit und der Gesundheit anderer u.a. auf soziale Kontakte und kulturelle und religiöse Großveranstaltungen verzichten. Ich freue mich schon darauf, wenn diese Fastenzeit vorbei ist und wir gemeinsam einander ohne Berührungsängste begegnen können. Doch bis dahin danke ich Ihnen für Ihre Solidarität und die Einhaltung der notwendigen Einschränkungen.«

Moscheen in Sachsen haben nach Ausbruch des Corona Virus sofort reagiert und ihre Pforten geschlossen. Gesundheitsministerin Petra Köpping dankt den Vertretern dieser muslimischen Organisationen für das schnelle und besonnene Handeln. Sie bittet die Moscheen darum, mit den kürzlich getroffenen Lockerung verantwortungsvoll umzugehen und diese dementsprechend an die Gläubigen zu kommunizieren.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23.04.2020.

Die Zahl der gemeldeten Influenza-Fälle in Sachsen ist weiter rückläufig. Die diesjährige, saisonale Grippewelle endete mit der 12. Kalenderwoche. Seit Saisonbeginn Ende September 2019 wurden im Freistaat insgesamt 20.582 Influenza-Fälle, darunter 50 Todesfälle gemeldet. 97,2 Prozent der Betroffenen konnten keinen aktuellen Grippe-Impfschutz nachweisen. 11 Prozent der Erkrankten mussten im Krankenhaus behandelt werden. 28 Männer und 22 Frauen im Alter zwischen 20 und 95 Jahren verstarben. Der Durchschnitt lag bei 81 Jahren. Alle Verstorbenen litten an Vorerkrankungen. Bis auf fünf Fälle waren die betroffenen Verstorbenen nicht geimpft bzw. der Impfstatus ließ sich nicht ermitteln. Die meisten gemeldeten Erkrankungen fallen auf die Stadt Leipzig (3.074 Fälle), die meisten Verstorbenen sind in Dresden zu beklagen (11 Fälle).

In der vergangenen Saison 2018/2019 wurden im Freistaat Sachsen 22.642 Fälle von Erkrankungen mit Influenza meldetechnisch erfasst, 74 Personen verstarben. Der Altersmedian der Verstorbenen lag bei 78,5 Jahren.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Auch wenn uns in der aktuellen Lage die Corona-Pandemie beschäftigt, dürfen wir die alljährliche Gefahr, die von der Grippe ausgeht, nicht aus dem Blick verlieren. In der jetzigen Situation ist es eine gute Nachricht, dass die Zahl der Grippeerkrankungen und die damit einhergehende akute Gefahr geringer wird. Positiv festzuhalten ist, dass wir uns gegen die Grippe durch eine Impfung schützen können. Die aktuellen Zahlen zeigen auch wie wirkungsvoll diese vorbeugende Maßnahme ist. Daher appelliere ich auch zum Ende der Grippesaison an die Bürgerinnen und Bürger, sich weiterhin bei ihrem Hausarzt über den richtigen Zeitpunkt einer Impfung für die kommende Saison zu informieren.«

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20.04.2020.

Unterkategorien

Kategorie Aktuelles > Ministerium

Kategorie Aktuelles > Landtag

Kategorie Aktuelles > Wahlkreis

Hier finden Sie meine archivierten Newsletter:

Zum Seitenanfang

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.