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Petra Köpping: »Rassismus ist ein weltweites Problem – wir unterstützen sächsische Beratungsangebote«

Die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt mit 670.000 Euro den Ausbau von Angeboten für Menschen, die sich für ein antirassistisches, weltoffenes und demokratisches Miteinander in unserer Gesellschaft einsetzen, von rassistischen Vorfällen betroffen sind oder sich von extremistischen Gruppen lösen möchten. Die Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping, erhöht die Förderung der Träger des Beratungsnetzwerks des Demokratie-Zentrums Sachsen im Rahmen des Bundesprogramms »Demokratie leben!« damit deutlich. Die Förderung kommt den regionalen Beratungs- und Unterstützungsangeboten zur Förderung von Demokratie und Vielfalt sowie der Extremismusprävention zugute.

»Der gewaltsame Tod von George Floyd in den USA hat weltweit Bestürzung ausgelöst und die notwendige Debatte um Rassismus in Deutschland und Sachsen erneut angestoßen. Das ist gut und richtig, denn unsere Demokratie braucht Haltung und Engagement insbesondere gegen rassistische und antisemitische Einstellungen und Gewalt«, erklärt Staatsministerin Petra Köpping. Sie betont: »Mit unserem Demokratie-Zentrum reagieren wir seit Jahren konsequent auf demokratie- und menschenfeindliche Bestrebungen und stärken engagierte staatliche und zivilgesellschaftliche Akteure. Das Beratungsnetzwerk des Demokratie-Zentrums unterstützt da, wo Hilfe schnell und dringend gebraucht wird. Aufgrund des anhaltend hohen Unterstützungs- und Beratungsbedarfs haben wir deshalb bereits vor Wochen in Abstimmung mit den umsetzenden Vereinen vereinbart, die bestehenden Maßnahmen auszubauen.« Dabei werde insbesondere die Erreichbarkeit der Angebote in den ländlichen Regionen Sachsens verbessert. Ein starker demokratischer Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ist der beste Weg, um rassistischem Hass und Hetze entgegenzuwirken, so die Ministerin weiter.

Folgende Maßnahmen können damit umgesetzt werden:

  • Stärkung der Unterstützung von Betroffenen rassistischer und antisemitischer Gewalt, u. a. durch die Eröffnung einer zusätzlichen Beratungsstelle in Ostsachsen
  • Stärkung kommunaler Akteure im Umgang mit Ideologien der Ungleichwertigkeit sowie zur Förderung einer demokratischen Alltagkultur, u.a. durch die Eröffnung von zwei zusätzlichen Regionalbüros der Mobilen Beratung in Ostsachsen und Westsachsen
  • Stärkung der Beratungs- und Fortbildungskapazitäten zur Auseinandersetzung mit Ideologien der Ungleichwertigkeit im Kontext Schule sowie zur Förderung einer demokratischen Schulkultur
  • Stärkung der Beratungs- und Fortbildungskapazitäten zur Information und Sensibilisierung im Bereich Muslimfeindlichkeit, insbesondere zur Unterstützung von Menschen, die mit Geflüchteten arbeiten sowie in der Prävention von islamistischem Extremismus.

Eine Statistik des Vereins RAA Sachsen e. V, erfasste für das Jahr 2019 insgesamt 226 rechtsmotivierte und rassistische Angriffe mit mindestens 276 Betroffenen. Es ist davon auszugehen, dass nicht alle Fälle erfasst werden konnten und ein Dunkelfeld in Bezug auf antisemitische, rassistische und menschenfeindliche Gewalt besteht. Für die Stärkung, Beratung und Fortbildung von Kommunen, Vereinen, Verbänden, Religionsgemeinschaften sowie weiteren Ratsuchende im Freistaat, die sich für eine diskriminierungsfreie und demokratische Alltagskultur und gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus und andere Ungleichwertigkeitsvorstellungen einsetzen, gibt es aktuell drei Beratungsbüros der Mobilen Beratung. Hier kommen zwei weitere Standorte (Ost- und Westsachsen) hinzu, die bisher mit den bestehenden Angeboten nur eingeschränkt erreicht werden konnten. Zudem stehen aktuell drei Beratungsbüros für Betroffene rassistischer und rechter Gewalt zu Verfügung, die um ein Büro in Ostsachsen ergänzt werden.

  • Zum Hintergrund

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend fördert mit dem Bundesprogramm »Demokratie leben!« bereits seit 2015 Projekte, die sich für Demokratie und gegen Menschenfeindlichkeit einsetzen. Im Januar 2020 begann die zweite Förderperiode des Bundesprogramms (2020 – 2024). Zur Umsetzung der Maßnahmen des Beratungsnetzwerkes im Demokratie-Zentrum Sachsen des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt stehen 2020 bis zu 2,5 Millionen Euro Fördermittel aus Haushaltsmitteln des Bundes und des Landes zur Verfügung. Diese Mittel fließen in die Förderung der Mobilen Beratung, Opferberatung sowie Distanzierungs- und Ausstiegsberatung im Freistaat. Seit 2016 wurden über 1.900 Beratungen und Qualifizierungen durch das Beratungsnetzwerk des Demokratie-Zentrums umgesetzt.

Das Demokratie-Zentrum Sachsen ist ein Kooperationsverbund staatlicher und nicht-staatlicher Akteure, die sich für die Stärkung der Demokratie und gegen extremistische und menschenfeindliche Bewegungen im Freistaat Sachsen engagieren. In der Landeskoordinierungsstelle des Demokratie-Zentrums Sachsen, welche strukturell und organisatorisch im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt angebunden ist, laufen dabei alle themenbezogenen Informationen zusammen.

Auf die Beratungs- und Unterstützungsangebote des Demokratie-Zentrums Sachsen können alle Schulen, Eltern und Familienangehörige, Kommunen, Vereine, Verbände, Religionsgemeinschaften sowie weitere Ratsuchende im Freistaat kostenfrei zurückgreifen.

Hinweis: Das Demokratie-Zentrum Sachsen wird vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms »Demokratie leben!« gefördert. Die Maßnahme wird zudem mitfinanziert durch Steuermittel auf der Grundlage des vom Sächsischen Landtag verabschiedeten Haushaltes.

  • Kontakt:

Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Demokratie-Zentrum Sachsen, Albertstr. 10, 01099 Dresden, Tel. 0351 564-54999,
E-Mail: lks-dz[at]sms.sachsen.de.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 11.06.2020.

»Mein Ziel als Staatsministerin für Soziales und Gesundheit ist es, die Eigenbeträge in der stationären Pflege zu begrenzen. Ich setze mich für eine nachhaltige Finanzierung der Leistungen der Pflegeversicherung ein. Pflege muss für alle bezahlbar bleiben«, erklärte Gesundheitsministerin Petra Köpping heute im Sächsischen Landtag zum Antrag der Fraktion Die Linke »Zu pflegende Menschen finanziell entlasten: Eigenanteile in der Pflege endlich deckeln. Erster notwendiger Schritt zur Pflegevollversicherung«. Die Ministerin stellte klar: »Der weiter wachsende Finanzierungsbedarf der Pflegeversicherung macht eine grundsätzliche Auseinandersetzung mit einer Weiterentwicklung der sozialen Sicherungssysteme erforderlich. Wir müssen schauen, was der heutigen Lebenswirklichkeit gerecht wird. Hier ist gegebenenfalls eine neue Balance zwischen den finanziellen Möglichkeiten der Betroffenen und ihrer Angehörigen und den steuerfinanzierten staatlichen Unterstützungsmöglichkeiten zu finden.«

Die zunehmende Pflegebedürftigkeit der älter werden Bevölkerung stellt die Gesellschaft vor große Herausforderungen. Immer mehr Menschen seien auf Hilfe und Pflege angewiesen. Ende 2017 hätten in Sachsen 204.797 Menschen Leistungen der Pflegeversicherung in Anspruch genommen. Das sei ein Zuwachs gegenüber dem Jahr 2015 in Höhe von 22,8 Prozent. Klar sei schon: Die aktuellen Zahlen würden deutlich darüber liegen, so die Ministerin.

Petra Köpping hob hervor: »Es ist eine Errungenschaft der umfassenden Pflegereformen, dass sich die Anzahl der Menschen, die Leistungen der Pflegeversicherung in Anspruch nehmen können, erhöht hat. Heute haben deutlich mehr Menschen Zugang zu den Pflegeversicherungsleistungen. Dies erleichtert ganz erheblich den Alltag der pflegebedürftigen Menschen und ihrer Angehörigen. Andererseits führt die Ausweitung des Systems auch zu steigenden Kosten.« Die Ministerin stellte klar: »Es ist nicht die Absicht des Gesetzgebers, dass die steigenden Kosten zugunsten einer verbesserten Pflege allein zu Lasten der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen gehen. Niemand soll eine individuell nicht mehr tragbare Belastung erfahren oder gar in die Gefahr von Altersarmut rücken, weil die Kosten für die Pflege steigen. Deswegen wurde auch ein einrichtungeneinheitlicher Eigenanteil in Heimen eingeführt. Es war ungerecht, dass mit steigender Pflegebedürftigkeit auch die Kosten für den Heimplatz steigen. Das ist nun Vergangenheit, dafür habe auch ich mich eingesetzt.«

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 10.06.2020.

Petra Köpping: »Ich setze auf Freiwilligkeit«

»Die Bundesregierung hat wiederholt betont, dass eine mögliche künftige Corona-Schutzimpfung nicht zur Pflicht gemacht wird. Dies entspricht auch meiner Überzeugung: eine Schutzimpfung gegen das SARS-COV-2 Virus sollte auf freiwilliger Basis erfolgen«, erklärte Gesundheitsministerin Petra Köpping zum AfD-Antrag »Bevölkerung schützen und Freiheit wahren! Einer Corona-Impfflicht entschieden entgegentreten« im Sächsischen Landtag. Die Ministerin unterstrich: »So verantwortungsvoll wie wir die Bürgerinnen und Bürger während der bisherigen Corona-Pandemie erlebt haben, glaube ich, dass sich die allermeisten sofort freiwillig impfen lassen würden, sobald es eine Impfung gegen das Coronavirus gibt. Ich setze auf Freiwilligkeit. Der Vorwurf, den Menschen werde eine Impfflicht oder gar einen Impfzwang auferlegt, ist eine gezielte Unterstellung, die jeglicher Grundlage entbehrt."

Die Ministerin machte keinen Hehl aus ihrer Erwartung, dass es möglichst schnell einen geeigneten Impfstoff gegen eine Infektion mit dem neuartigen Coronavirus gebe. Vieles über das Virus, die Erkrankung und Übertragung, den Verlauf und auch die Langzeitfolgen seien noch nicht bekannt. Weiterhin bleibe unklar, wie sich diese Pandemie weiterentwickele. Derzeit seien die täglichen Neuinfektionen glücklicherweise niedrig, trotz der umfangreichen Lockerungsmaßnahmen, die getroffen worden sind. Eine Überlastung des Gesundheitssystems wie in schwer betroffenen Ländern sei Deutschland erspart geblieben. Ministerin Köpping stellte klar: »Um die Pandemie jedoch grundsätzlich bekämpfen zu können, muss entweder eine Durchseuchung in der Bevölkerung stattgefunden haben oder eine Schutzimpfung vorhanden sein und genutzt werden.« Sie sei sich sicher, dass eine solche Impfung, sobald es sie gebe und komplikationsfrei genutzt werden könne, freiwillig von vielen nachgefragt werde. Bis es so weit sei, gebe es aber auch andere Wege, sich zu schützen.

Ministerin Köpping betonte: »Wir haben es selbst in der Hand uns gegen Erkrankungen zu schützen. Um im Herbst mit der bevorstehenden Grippewelle eine Infektion mit dem Influenzavirus zu minimieren oder ausschließen zu können, wäre eine Impfung der Risikopatienten und des medizinischen und Pflegepersonals ratsam. Durch den Schutz durch eine Grippeimpfung wird die Anzahl von Erkrankungen insgesamt verkleinert. Das heißt im Ergebnis, dass zu den befürchteten Corona-Erkrankungen weniger Influenza-Erkrankungen dazu kommen. Außerdem kann die Grippeerkrankung schneller ausgeschlossen werden, gezielter auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 getestet werden und damit schneller eine Infektion mit SARS-CoV-2 erkannt werden. Ich kann dies nur empfehlen, so lange es noch keinen direkten Impfstoff gegen das Coronavirus gibt.«

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 10.06.2020

Petra Köpping: »Apotheken sind verlässliche Versorger in Corona-Zeiten«

»Wir haben die Corona-Pandemie noch lange nicht überstanden. Aber schon heute kann ich sagen, dass die sächsischen Apotheken einen ganz wichtigen Beitrag dazu geleistet haben, dass die Bevölkerung immer und ausreichend mit Medikamenten versorgt wurde«, sagt Gesundheitsministerin Petra Köpping zum Tag der Apotheke am 7. Juni. Apothekerinnen und Apotheker in den beinahe 1.000 sächsischen Offizinen hätten in diesen herausfordernden Zeiten mit Lieferengpässen zu kämpfen gehabt und sich durch den fachgerechten Austausch von Medikamenten immer darum gekümmert, eine hochwertige Versorgung sicherzustellen, ergänzt Ministerin Köpping.

Da auch Apotheken mit Nachwuchssorgen zu kämpfen haben, freut sich die Gesundheitsministerin umso mehr, dass jetzt aktuell auch eine sächsische Apotheke als eine der drei besten Ausbildungsapotheken bei den Öffentlichen Apotheken gekürt wurde. Der Bundesverband für Pharmaziestudierende ist der jährliche Ausrichter dieses Wettbewerbs, bei dem die Rathaus-Apotheke in Markkleeberg besonders durch die gute persönliche Betreuung auffiel. Bei Inhaber Herrn Apotheker Dietmar Herbst, erhalten die angehenden Apotheker strukturierte Ausbildungspläne und werden zu prüfungsrelevanten Themen geschult. Eine mehrsprachige Homepage erleichtert zudem den Zugang für ein internationales Publikum.

»Die öffentlichen sowie die Krankenhausapotheken sind unverzichtbar für die Gesundheitsversorgung der Menschen in Sachsen«, unterstreicht Ministerin Köpping. »Individuelle Beratung, Nähe zum Patienten, Schnelligkeit, Effizienz und Sicherheit, sichergestellt durch innovative digitale Prozesse, zeichnen das sächsische Apothekensystem aus – und machen es zu einem der besten der Welt. Damit wir dafür auch weiterhin den wichtigen Nachwuchs ausbilden können, bin ich sehr froh, dass es uns in der vergangenen Legislatur gelungen ist, das Pharmaziestudium in Sachsen zu halten, wofür wir uns seinerzeit im Kabinett sehr eingesetzt haben«, erklärt Ministerin Köpping anlässlich des Tags der Apotheke am 7. Juni.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 06.06.2020.

Köpping: »Verständnis für harte Maßnahme des Besuchsverbotes gestärkt«

Das Besuchs- und Betretungsverbot von Senioreneinrichtungen als Maßnahme zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie wurde von vielen Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sowie deren Angehörigen als besonders hart empfunden. In den vergangenen Wochen erreichten Gesundheitsministerin Petra Köpping diesbezüglich zahlreiche Beschwerden und Bitten von Betroffenen. So hatten sich unter anderem die Bewohner des AWO-Seniorenzentrums »Prof. Rainer Fetscher« anlässlich des Muttertags am 10. Mai und unter dem Eindruck der damals noch geltenden strikten Regelungen an Gesundheitsministerin Petra Köpping mit einem Schreiben gewandt, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Die Ministerin bat daraufhin um einen persönlichen Termin in der Einrichtung, um mit den Bewohnerinnen und Bewohnern ins Gespräch zu kommen.

Gesundheitsministerin Petra Köpping sagt anlässlich ihres heutigen Besuchs in der Einrichtung: »Das Besuchsverbot war ohne Frage eine sehr harte Maßnahme. Aber sie war notwendig, um die besonders gefährdete Gruppe der älteren Menschen vor einer Ansteckung zu schützen. Wir wollten katastrophale Zustände wie wir sie in Italien gesehen haben, unbedingt vermeiden. Es war mir heute auch noch einmal ganz wichtig, dies den Bewohnern des Pflegeheims in einem persönlichen Gespräch zu erklären. Ich bin froh, dass wir diesen wichtigen Austausch unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln durchführen konnten und so das Verständnis auf beiden Seiten gestärkt worden ist.«

Spätestens mit der Allgemeinverfügung vom 12. Mai wurden schon Ausnahmen vom generellen Betretungs- und Besuchsverbot konkretisiert, die die Einrichtungen dann in Abstimmung mit den Angehörigen vor Ort umsetzen konnten. Mit der neuen Corona-Schutzverordnung, die ab dem 6. Juni gelten wird, werden die Beschränkungen noch weiter gelockert. Alle Alten- und Pflegeheime sind dann verpflichtet, im Rahmen eines Hygieneplans oder eines eigenständigen Konzepts, Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen. Die Regelungen haben Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaßnahmen, zur Anzahl der Besucher, zum zeitlichen Umfang des Besuches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten.

Einrichtungsleiter Nico Herbrich: »Die vergangenen Wochen waren für Bewohnerinnen und Bewohner, Angehörige und Mitarbeiter nicht leicht. Der Schutz unserer über 250 Bewohnerinnen und Bewohner hatte höchste Priorität. Die größte Mehrheit zeigte Verständnis für die von Politik und Behörden aufgelegten Hygienemaßnahmen. Schritt für Schritt wurden neue Kontaktwege realisiert, Gespräche am Gartenzaun und Fenster, an Schleusen und in Besucherboxen wurden zum festen Bestandteil der Kommunikation. Hofkonzerte, Postkartenaktionen, Videotelefonate, Blumengrüße, gebastelte Ostergeschenke und viele weitere kreative Ideen erfreuten unsere Bewohnerinnen und Bewohner.«

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 05.06.2020.

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