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Köpping: „Menschenrechte als Kompass für den künftigen Weg unserer Gesellschaft“

Am 10. Dezember wird weltweit der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, die am 10. Dezember 1948 durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet wurde, gedacht.

In den 30 Artikeln der Menschenrechts­erklä­rung wird definiert, welche Rechte jedem Menschen zustehen sollten - ohne irgend­einen Unterschied, etwa nach Hautfarbe, Geschlecht, Herkunft, Überzeugung, Vermögen, Stand und so weiter.

Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping sagt: „Die Menschenrechte dienen uns als Kompass für den Zukunftsweg unserer Gesellschaft gerade auch in diesen politisch und sozial bewegten Zeiten. Wir müssen wachsam bleiben, dass wir den Weg, auf den uns diese Rechte geleiten, beibehalten. Extreme Äußerungen und Meinungen, offener Hass, Diskriminierung und Verachtung des Anderen sind keinesfalls die Mittel, die unsere Gesellschaft in eine gute und solidarische Zukunft führen. Wir sollten uns stets in Erinnerung rufen, welche Werte und Ziele mit der Menschenrechtserklärung verknüpft sind und mit ganzer Kraft dafür eintreten, diese auch umzusetzen. Denn wir alle werden davon profitieren.“

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SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration
08.12.2017
Demokratie | Integration

Integrationsministerin Petra Köpping: „Humanitär bedeutsame Entscheidung nicht überstürzen“

Aufgrund der Einrichtung von Schutzzonen für Flüchtlinge in Syrien und der damit verbundenen freiwilligen Rückkehr geflüchteter Menschen in das Krisenland, diskutieren Politikerinnen und Politiker in Deutschland derzeit darüber, ob die Aufhebung des Abschiebeverbotes angezeigt ist. Sachsen und Bayern planen, eine Neubewertung der syrischen Sicherheitslage zu beantragen und den Abschiebestopp nicht über den 30. Juni 2018 hinaus zu verlängern.

Dazu die sächsische Integrationsministerin Petra Köpping: „Von Sachsen aus lässt sich weder beurteilen, noch beschließen, ob Syrien ein sicheres Land ist. Ich war kürzlich bei einer Informationsreise über syrische Geflüchtete im benachbarten Jordanien. Die Expertinnen und Experten mit denen ich gesprochen habe, haben mir versichert, dass die Situation in Syrien keineswegs so sei, dass man dorthin abschieben könne. Ich appelliere daher dringend an die zuständigen Innenminister, bei dieser humanitär bedeutsamen Entscheidung, nichts zu überstürzen. Syrien ist ein Land, welches vom Krieg und vom Terror geprägt ist. Niemand kann die Verantwortung dafür übernehmen, dass abgeschobene Menschen dort in Sicherheit sind.“

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SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration
07.12.2017
Sicherheit & Inneres | Demokratie | Integration | Asyl

Köpping: „Zur Selbstbestimmung der Frau ist umfassende Information notwendig“

Petra Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration im Freistaat Sachsen:

„Aus meinen Gesprächen mit Fraueninitiativen und Beratungsstellen weiß ich, dass keine Frau leichtfertig abtreibt und dass dem ein oftmals schwieriger Entscheidungsprozess vorausgeht. Dazu ist eine umfassende Information notwendig. Sollte eine Frau diese schwere Entscheidung für sich treffen, respektiere ich das. Der Zugang zu sicheren Methoden der Abtreibung und das Recht auf eine selbstbestimmte Familienplanung sind wesentliche Errungenschaften unserer Gesellschaft, die dürfen nicht infrage gestellt werden. Insofern begrüße ich die auf Bundesebene angekündigte Gesetzinitiative zur Überarbeitung des 1933 eingeführten Paragrafen. Für Frauen und Ärzte ist diese Rechtssicherheit unbedingt notwendig.“

Integrationsministerin Petra Köpping und Innenminister Markus Ulbig haben heute gemeinsam mit den anderen Beiratsmitglieder über die Förderung von Projekten in der ersten Antragsfrist 2018 beraten.

Zum fünften Mal tagte heute der Beirat des Landesprogramms „Weltoffenes Sachsen – Für Demokratie und Toleranz“ (WOS). Auf der Tagesordnung der Sitzung stand unter anderem die finale Entscheidung über förderungswürdige Projekte, die im Januar 2018 beginnen sollen.

Von den 91 gestellten Anträgen sind 61 Projekte für die Förderung vorgesehen. Das Antragsvolumen der 91 Anträge beträgt rund 4,7 Millionen Euro. Nunmehr sollen rund 3,5 Millionen Euro Fördermittel an die 61 zu bewilligenden Projekte ausgezahlt werden.

Integrationsministerin und Vorsitzende des WOS-Beirates Petra Köpping: „Demokratiearbeit durch gemeinnützige Träger wird auch im nächsten Jahr in Sachsen eine wichtige Rolle spielen. Ich freue mich, dass wir einen großen Teil der beantragten Projekte bewilligen können. Das zeigt auch, wie qualitativ hochwertig die Träger arbeiten.“

„Die Studie bestätigt meine Wahrnehmungen sehr deutlich, die ich in vielen Gesprächen erfahren habe. Und die auch ich persönlich oft genug wahrgenommen habe“ kommentiert Petra Köpping die vorgelegte Studie zur Wahrnehmung und Bewertung der Arbeit der Treuhandanstalt im Auftrag des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie.

So stellt die Studie fest, dass sich weitgehend unbeachtet von öffentlichen, politischen oder wissenschaftlichen Wahrnehmungen ein negativer „Gründungsmythos“ bei vielen Ostdeutschen verfestigt habe, „der von einer ‚Unterwerfung‘ der Ostdeutschen durch eine fremde, anonyme und jedweder Kontrolle enthobene Macht aus dem ‚Westen‘ stehe – mit allen „negativen Folgen für die politische Kultur beziehungsweise die generelle Identifikation zahlreicher Ostdeutscher mit der politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Ordnung der heutigen Bundesrepublik“.

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