Login

Neue Corona-Schutz-Verordnung gilt ab 30. Juni 2020

Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter: Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot von 1,50 zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung bei der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, von Reisebussen und regelmäßigen Fahrdiensten sowie im Einzelhandel. Darüber verständigte sich heute das Kabinett in seiner Befassung mit der kommenden Corona-Schutz-Verordnung. Diese wird weitere moderate Lockerungen enthalten. So sind ab dem 30. Juni Familienfeiern außerhalb des privaten Bereichs z.B. in Gaststätten mit bis zu 100 Personen zugelassen. Öffnen dürfen zudem Musikclubs mit genehmigtem Hygienekonzept aber ohne Tanz.

Alle anderen Vorschriften der aktuell geltenden Corona-Schutz-Verordnung bleiben gültig. Das betrifft auch die Kontaktbeschränkungen, wonach private Zusammenkünfte in der eigenen Häuslichkeit ohne Begrenzung der Personenzahl zulässig sind. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum bleiben weiterhin nur allein und mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen erlaubt.

Der Mindestabstand von 1,5 Metern gilt nicht in Kindertageseinrichtungen, in Schulen und bei schulischen Veranstaltungen. Der generelle Betrieb von Kitas und Schulen wird in einer separaten Allgemeinverfügung geregelt.

Die Rechtsverordnung gilt vom 30. Juni 2020 bis einschließlich 17. Juli 2020.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 23.06.2020.

Staatsministerin Köpping: »Menschen, die zu uns nach Sachsen kommen, haben vom ersten Tag an einen Anspruch auf medizinische Betreuung«

Die medizinische Versorgung von Menschen, die im Freistaat Sachsen einen Asylantrag gestellt haben, bleibt zwei weitere Jahre gesichert. Der Freistaat, die Kassenärztliche Vereinigung und die Städte Dresden und Chemnitz verlängern den Betrieb der internationalen Praxen um zwei weitere Jahre. Die bisher bis 31. 12. 2020 befristeten Internationalen Praxen werden zunächst bis Ende 2022 verlängert. Darauf haben sich die drei Vereinbarungspartner geeinigt. Damit wird eine in einer schwierigen Situation 2015/2016 errichtete, besondere Versorgungsstruktur fortgesetzt. Die Einrichtung und der Betrieb dieser Praxen erfolgt aufgrund des besonderen Umstands einer vorher nicht näher bekannten Zahl von Migrantinnen und Migranten in Erstaufnahmeeinrichtungen und weiteren Unterbringungsmöglichkeiten. Diese Praxen gewährleisten nach der obligatorischen Erstuntersuchung im Bedarfsfall eine ambulante medizinische Versorgung der Geflüchteten. Der Freistaat hat auch für diesen neuen Zeitraum seine finanzielle Unterstützung im Rahmen einer Restkostenfinanzierung zugesagt.

»Die in den Jahren der großen Flüchtlingsbewegungen begonnene Einrichtung der internationalen Praxen hat sich bewährt und wir sind froh, dass wir sie fortsetzen können«, erklärt Gesundheitsministerin Petra Köpping. Sie betont: »Es ist für mich keine Frage, dass zu uns kommende Menschen vom ersten Tag an einen Anspruch auf eine medizinische Versorgung haben, wenn dies nötig ist. Ich danke der Kassenärztlichen Vereinigung für ihre Unterstützung und dem gesamten medizinischen Personal, dass sie sich dieser auch kulturell sehr sensiblen Aufgabe mit solchem Engagement und Enthusiasmus annehmen.«

Die Kassenärztliche Vereinigung betreibt die beiden Praxen in den Räumlichkeiten der Bereitschaftsdienstpraxis auf dem Gelände des Universitätsklinikums Dresden und im Klinikum Chemnitz. In Leipzig gab es eine internationale Praxis nur bis zum Ende des Jahres 2016. Die Zahl der Behandlungsfälle zeigt, dass diese gesonderten Einrichtungen, die insbesondere auf eine kultursensible medizinische Versorgung eingerichtet sind, weiter ihre Berechtigung haben. Jährlich werden insgesamt rund 20.000 Behandlungen durchgeführt.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18.06.2020. 

Staatsministerin Köpping: »Menschen, die zu uns nach Sachsen kommen, haben vom ersten Tag an einen Anspruch auf medizinische Betreuung«

Die medizinische Versorgung von Menschen, die im Freistaat Sachsen einen Asylantrag gestellt haben, bleibt zwei weitere Jahre gesichert. Der Freistaat, die Kassenärztliche Vereinigung und die Städte Dresden und Chemnitz verlängern den Betrieb der internationalen Praxen um zwei weitere Jahre. Die bisher bis 31. 12. 2020 befristeten Internationalen Praxen werden zunächst bis Ende 2022 verlängert. Darauf haben sich die drei Vereinbarungspartner geeinigt. Damit wird eine in einer schwierigen Situation 2015/2016 errichtete, besondere Versorgungsstruktur fortgesetzt. Die Einrichtung und der Betrieb dieser Praxen erfolgt aufgrund des besonderen Umstands einer vorher nicht näher bekannten Zahl von Migrantinnen und Migranten in Erstaufnahmeeinrichtungen und weiteren Unterbringungsmöglichkeiten. Diese Praxen gewährleisten nach der obligatorischen Erstuntersuchung im Bedarfsfall eine ambulante medizinische Versorgung der Geflüchteten. Der Freistaat hat auch für diesen neuen Zeitraum seine finanzielle Unterstützung im Rahmen einer Restkostenfinanzierung zugesagt.

»Die in den Jahren der großen Flüchtlingsbewegungen begonnene Einrichtung der internationalen Praxen hat sich bewährt und wir sind froh, dass wir sie fortsetzen können«, erklärt Gesundheitsministerin Petra Köpping. Sie betont: »Es ist für mich keine Frage, dass zu uns kommende Menschen vom ersten Tag an einen Anspruch auf eine medizinische Versorgung haben, wenn dies nötig ist. Ich danke der Kassenärztlichen Vereinigung für ihre Unterstützung und dem gesamten medizinischen Personal, dass sie sich dieser auch kulturell sehr sensiblen Aufgabe mit solchem Engagement und Enthusiasmus annehmen.«

Die Kassenärztliche Vereinigung betreibt die beiden Praxen in den Räumlichkeiten der Bereitschaftsdienstpraxis auf dem Gelände des Universitätsklinikums Dresden und im Klinikum Chemnitz. In Leipzig gab es eine internationale Praxis nur bis zum Ende des Jahres 2016. Die Zahl der Behandlungsfälle zeigt, dass diese gesonderten Einrichtungen, die insbesondere auf eine kultursensible medizinische Versorgung eingerichtet sind, weiter ihre Berechtigung haben. Jährlich werden insgesamt rund 20.000 Behandlungen durchgeführt.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 18.06.2020. 

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ich begrüße es sehr, dass diese App nunmehr zum Einsatz kommt. Ich halte es für ein geeignetes Hilfsmittel, um Kontakte gezielt zu verfolgen. Wir haben bisher gemeinsam die Corona-Krise gut gemeistert und alle dazu beigetragen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen. Mit dem Übergang zur Normalität und dem breiteren Bewegungsradius aller ist es ein gutes Instrument, auch weiterhin gemeinsam schnell und lokal reagieren zu können und Infektionsketten nachzuvollziehen. Mir ist besonders wichtig, dass der Datenschutz gewährleistet ist, um Vertrauen und Akzeptanz für dieses zusätzliche Instrument in der Bevölkerung zu erzielen. Bitte machen Sie mit. Bitte nutzen Sie die App. Ich bin dabei.«

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 16.06.2020. 

Krankenhäuser haben trotz hoher Spendebereitschaft großen Bedarf an Blutpräparaten

Gesundheitsministerin Petra Köpping ruft aus Anlass des Welt-Blutspende-Tages am 14. Juni dazu auf, in der Spendebereitschaft nicht nachzulassen. »Blutspenden finden weiterhin statt und werden dringend benötigt! Bitte spenden Sie Blut, wenn sie sich fit und gesund fühlen. Damit teilen Sie leben. Chronisch Kranke und Krebspatienten sind auch jetzt auf lebensrettende Blutkonserven angewiesen«, erklärt die Ministerin. In der bevorstehenden Ferienzeit hätten Krankenhäuser und Rettungsdienste ohnehin oft mit Engpässen bei der Blutversorgung zu kämpfen. Auch deshalb sei eine ungebrochene Spendenbereitschaft wichtig. »Ich danke allen, die den Aderlass als ihre Bürgerpflicht ansehen. Jede Blutspende zählt. Blutpräparate werden permanent zur Versorgung von Patienten in Notsituationen und chronisch Kranker benötigt«, so Ministerin Köpping.

In Sachsen war von Mitte März bis Mitte Mai die Patienten-Versorgung mit Blutpräparaten dank hoher Spendebereitschaft während der ersten Pandemiephase extrem hoch. Es gab erfreulicherweise viele Erstspender. Auch mit den Lockerungen war kaum ein Rückgang der Spendebereitschaft zu verzeichnen. Dennoch ist die Versorgung mit Blutpräparaten seit Mitte Mai angespannt, aber auf niedrigem Niveau gesichert. Hintergrund ist die Rückkehr der Krankenhäuser in den Regelbetrieb sowie das Nachholen von verschobenen Operationen und Behandlungen. Dies führte ab Mitte Mai mit den ersten Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen zu einem sprunghaften Anstieg des Bedarfs in den Kliniken. Auch derzeit ist der Bedarf etwa noch um ein Drittel höher als üblich. Dies lässt sich nicht in wenigen Tagen ausgleichen, sondern nur langfristig über die kommenden Wochen/Monate. Die Blutspendedienste haben deshalb zusätzliche Sondertermine eingerichtet und schöpfen alle personellen, zeitlichen und räumlichen Kapazitäten aus.

Patienten mit akutem Blutmangel zu helfen, das gelingt seit der Entdeckung des Blutgruppensystems durch den Arzt Karl Landsteiner im Jahr 1900 zuverlässig. Die Transfusion von Spenderblut gilt als einer der wichtigen medizinischen Durchbrüche im 20. Jahrhundert, sicherte Landsteiner einen Nobelpreis und rettet bis heute Jahr für Jahr unzähligen Menschen das Leben. Der Welt-Blutspende-Tag wird am 14. Juni – dem Geburtstag Landsteiners - begangen.

In Deutschland ist jeder Dritte mindestens einmal im Leben auf gespendetes Blut angewiesen. Ein umfänglich einsetzbares Kunstblut lässt auf sich warten. Seit den 1960er wird daran geforscht – ob Stammzellen gezüchtet werden, Wattwürmer als Ausgangsbasis dienen, die Mehrheit bleibt bis auf weiteres auf Blutspenden angewiesen. Der Bedarf liegt bei rund 650 Blutspenden pro Tag in Sachsen und rund 14.000 Blutspenden pro Tag in Deutschland.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 12.06.2020.

Unterkategorien

Kategorie Aktuelles > Ministerium

Kategorie Aktuelles > Landtag

Kategorie Aktuelles > Wahlkreis

Hier finden Sie meine archivierten Newsletter:

Zum Seitenanfang

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.