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Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Besuche und Ausgänge sind enorm wichtig für das Wohlbefinden der Heimbewohner«

In einem Brief an alle Träger von Alten- und Pflegeheimen weist Gesundheitsministerin Petra Köpping ausdrücklich auf die Möglichkeit hin, Ausnahmen vom Verbot des Besuchs in und des Ausgangs aus den Einrichtungen zu gewähren. Mitgesandt wurden mit dem Schreiben auch zwei Informationsblätter, die dabei helfen sollen, eine für die jeweilige Einrichtung

geeignete Besuchs- und Ausgangsregelung zum Wohle der Bewohnerinnen
und Bewohner sowie zum Schutz der Mitarbeitenden zu finden.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Die Bewohnerinnen und Bewohner leiden unter den Kontakt- und Besuchsbeschränkungen. Sie wollen auch in dieser schweren Zeit ihre Angehörigen und Familien sehen. Das ist für mich sehr verständlich. Daher haben wir uns entschieden, dass Besuchsverbot im Rahmen unserer Möglichkeiten und unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens zu lockern und Ausnahmen nach Entscheidung der Heimleitung möglich zu machen. Viele Heimleitungen nutzen diese Möglichkeit schon seit längerem und finden sehr praktikable Lösungen. Dafür danke ich ihnen sehr.« Die Ministerin sei sich dessen bewusst, unter welch hohem Druck die Heimleitungen und Träger stehen, um den Ausbruch der Infektion in der Einrichtung zu verhindern. Die Verantwortung, die dort getragen werde, sei enorm. Ministerin Köpping ergänzt: »Ich teile die Angst um die Bewohnerinnen und Bewohner, die Angst um die Mitarbeitenden, und nicht zuletzt die Angst, den Betrieb bei Ausbruch einer Infektion nicht mehr aufrecht erhalten zu können. Uns war bewusst, dass wir mit einem strikten Besuchsverbot in den Einrichtungen zu Beginn der Ausbreitung des Coronavirus harte Maßnahmen getroffen haben. Das Ziel war, das Ansteckungsrisiko der Menschen in den Heimen zu minimieren. Dies ist uns gemeinsam mit den Einrichtungen und dem überwiegenden Verständnis der Bewohnerinnen und Bewohner und ihrer Angehörigen gelungen. Dafür danke ich allen sehr herzlich.«

Mit den verschiedenen bisher beschlossenen Corona-Schutzverordnungen wurden Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner, die in der Regel zur Hochrisikogruppe gehören, festgelegt. Konkret bedeutet dies, dass der Besuch ausgenommen der von nahen Angehörigen oder der den Bewohnern nahestehender Personen zur Sterbebegleitung einschließlich der seelsorgerischen Betreuung untersagt ist. Mit dem kontinuierlichen Rückgang der Infektionszahlen und den allgemeinen gesellschaftlichen Lockerungen hat das Sozialministerium mit einer Allgemeinverfügung vom 12. Mai weitere Ausnahmen zum Besuchsverbot geregelt. Einrichtungen haben Besuche grundsätzlich und im Einzelfall auch innerhalb der Einrichtung zu ermöglichen. Dabei sollen sie einerseits den Schutz der Bewohner und der Mitarbeiter sowie andererseits die Bewohnerrechte im Blick haben.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Besuche könnten also beispielsweise in gesondert erreichbaren Teilen der Einrichtung oder im Außenbereich ermöglicht werden. Ich empfehle hier den Einrichtungen, ein individuelles Besuchskonzept zu erstellen, welches mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmt werden kann. Es gilt dabei auch Lösungen für die Bewohner zu finden, die immobil sind und ihr Zimmer nicht verlassen können.«

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20.05.2020. 

Ministerin dankt zum Tag der Familie Eltern und Kindern für Bewältigung der Belastungen während der letzten Wochen

Zum Tag der Familie erklärt Sachsens Familienministerin Petra Köpping: »Die vergangenen Wochen waren für unsere sächsischen Familien eine besonders herausfordernde Zeit. Ich habe großen Respekt davor, was von Müttern und Vätern geleistet und kompensiert werden muss und musste. Sie sind für mich Alltagshelden der Coronazeit. Mit der vorübergehenden Schließung von Kitas und Schulen konnten wir die Ausbreitung des Virus deutlich verlangsamen. Unsere Familien haben hier einen unschätzbaren Beitrag geleistet. Jetzt können wir Schritt für Schritt Familien wieder entlasten und den Kindern und Eltern ein Stück Normalität zurückgeben.«

Der Freistaat Sachsen erkennt die derzeit sehr belastende Situation der Eltern und sieht nun nach einem deutlichen Rückgang der Infektionszahlen schrittweise Lockerungen der coronabedingten Schließungen bei der Betreuung und Bildung vor. Mit der Schaffung von Betreuungs- und Lernmöglichkeiten für die jüngeren Kinder im eingeschränkten Regelbetrieb ab dem 18. Mai soll Familien ein deutliches Stück mehr Normalität ermöglicht werden. Ziel ist es, jedem Kind so schnell wie möglich wieder frühkindliche Bildungsangebote machen zu können. Auch alle übrigen Schüler sollen ab dem 18. Mai zumindest zeitweise wieder die Schule besuchen können.

Ungeachtet dessen ist die Mitarbeit der Eltern bei der Umsetzung des Konzeptes des eingeschränkten Regelbetriebs weiterhin unverzichtbar, in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen wird es im Einzelfall Härten und Rückschritte geben. Um Eltern bei diesen Herausforderungen zu unterstützen, bietet der Freistaat Sachsen neben finanziellen Hilfen auch ein dichtes Netz an Bildungs- und Beratungsangeboten an, das sich auch auf die besondere Situation von Familien während der Corona-Pandemie eingestellt hat.

Familienkonstellationen heute sind vielfältiger geworden und damit Spiegelbild unserer Gesellschaft. Ob klassische Zweielternfamilie, Patchworkfamilie oder alleinerziehend – die sächsische Familienpolitik ist eine Querschnittsaufgabe und bietet passgenaue Angebote für alle an. Der Koalitionsvertrag sieht eine stärkere Unterstützung von Einelternfamilien in unterschiedlichen Politikfeldern vor. Dafür soll das Landeserziehungsgeld entsprechend fortentwickelt werden und im Rahmen eines Aktionsplans die berufliche Qualifikation und Integration in den Arbeitsmarkt verbessert werden.

Familienministerin Köpping betont: »Familien sind der Kitt unserer Gesellschaft und leisten unglaubliches für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Sachsen. Der Freistaat Sachsen begleitet und unterstützt Familien bei ihren vielfältigen Aufgaben und Bedürfnissen, damit sie finanziell sicher leben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Die zahlreichen Instrumente, die Familien in schwierigen finanziellen Situationen in unserem Land bereits zur Verfügung stehen, greifen auch in der aktuellen Krise und wurden zur Entlastung von Eltern angepasst. Dies betrifft beispielsweise das Aussetzen der Elternbeiträge, Zahlung von Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz, Anpassungen beim Elterngeld sowie bei der Bemessung des Kinderzuschlags.«

Damit wird sichtbar, dass im Freistaat Sachsen ein engmaschiges Netz an staatlichen Hilfen zur Verfügung steht. Mit der in den nächsten Wochen anlaufenden Rückkehr zum Regelbetrieb bei der Kinderbetreuung und beim Schulbetrieb können Eltern, die bisher auf den Bezug von Kurzarbeitergeld angewiesen waren, schrittweise an ihren Arbeitsplatz zurückkehren und ihr vollständiges Einkommen zurückerhalten.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 15.05.2020.

12. Mai – Internationaler Tag der Pflege

Den heutigen internationalen Tag der Pflege und die durch die Corona-Pandemie zum Teil starke Betroffenheit von Alten- und Pflegeheimen, nimmt Sachsens Sozialministerin Petra Köpping, zum Anlass, auf die Probleme und Herausforderungen in der aktuellen Situation aufmerksam zu machen. Die Ministerin erklärt: »Die Corona-Pandemie stellt uns alle, aber die Pflegebedürftigen insbesondere, vor große Herausforderungen. Die aktuellen Besuchseinschränkungen in Pflegeeinrichtungen sind für die Bewohner und die Angehörigen eine zunehmend schwer zu ertragende Situation. Ich bin den Einrichtungen dankbar, dass diese verschiedene kreative Wege gefunden haben, um dennoch Besuchsmöglichkeiten für Angehörigen zu ermöglichen. So sehr ich Forderungen nach weiteren Lockerungen für Pflegebedürftige verstehen kann, so wichtig ist es für mich auch diese Hochrisikogruppe vor dem Virus zu schützen.«

Auch Pflegebedürftige, die ambulant versorgt werden, stünden vor besonderen Herausforderungen. Ein großer Anteil an der Versorgung komme hier auf die pflegenden Angehörigen zu.

Sozialministerin Petra Köpping erklärt: »Am gestrigen 11. Mai sollte die 2. sächsische Woche der pflegenden Angehörigen starten. Auch wenn diese Veranstaltungsreihe aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden musste, ist es mir wichtig noch einmal zu betonen, dass wir die Situation pflegender Angehöriger nicht aus dem Blick verlieren dürfen. Wer sich dafür entscheidet, die Pflege zu Hause sicher zu stellen, ermöglicht seinen Angehörigen in gewohntem Umfeld und so selbstbestimmt wie möglich zu altern. Dies bedeutet große Verantwortung für die betroffenen Familien und erfordert hohen persönlichen Einsatz und oft genug auch Verzicht. Besonders wichtig ist es, dass pflegende Angehörige in ihrem Alltag die notwendige Entlastung und Unterstützung bekommen. Für manche pflegebedürftige Menschen müssen die dringend nötige Tagesstruktur und lebenswichtige Aufmerksamkeit gewährleistet werden. Dazu kommt, dass Angehörige bereits seit Wochen zu Hause sind und dabei an ihre physischen und psychischen Grenzen stoßen. Deshalb ist es eine wichtige Maßnahme, trotz der generellen Schließung von Tagespflegeeinrichtungen eine Notbetreuung anbieten zu können. Ich kann Ihnen mitteilen, dass viele Einrichtungen von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht haben und pflegende Angehörige damit stundenweise oder den Tag über von ihrer schwierigen und aufopferungsvollen Arbeit entlastet werden.«

Das Sozialministerium kann in Ausnahmefall eine Notbetreuung in Tagespflegen genehmigen. Das gilt zum Beispiel, wenn die pflegenden Angehörigen ihre Tätigkeit in einem Beruf wiederaufnehmen, der für die Erhaltung der Infrastruktur notwendig ist und es keine alternative Möglichkeit der Betreuung der pflegebedürftigen Menschen gibt oder wenn pflegende Angehörige selbst bereits aufgrund hohen Alters an ihre Belastungsgrenze kommen. Die Notwendigkeit muss für jeden einzelnen Gast dargelegt sein.

Neben der Tagespflege gibt es noch weitere Möglichkeiten der Entlastung, beispielsweise bei der hauswirtschaftlichen Versorgung. Dafür steht jedem Pflegebedürftigen der Entlastungsbetrag in Höhe von 125 EUR monatlich zur Verfügung. Dieser kann für die anerkannten Angebote zur Unterstützung im Alltag verwendet werden. Dazu zählen professionelle Anbieter sowie im Freistaat Sachsen auch Einzelhelfer, sogenannte Nachbarschaftshelfer. Haben Sie Fragen hierzu? Dann lassen Sie sich gerne von Ihrer Pflegekasse beraten.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 12.05.2020.

Petra Köpping übergibt Zuwendungsbescheid über 9,5 Millionen Euro an Klinikum Dresden

Gesundheitsministerin Petra Köpping hat sich heute am Klinikum Dresden über die Erfahrungen mit Covid-19-Patienten informiert und mit der Klinikdirektion die Rückkehr zum Regelbetrieb besprochen. Die Ministerin sah sich dabei gemeinsam mit Dresdens Beigeordneter für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen, Frau Dr. Kristin Klaudia Kaufmann, für die Behandlung von Covid-19-Patienten wichtige Bereiche an. Zudem besuchten sie Stationen, die für die Rückkehr zum Normalbetrieb entscheidend sind. Anlässlich des Besuches übergab Ministerin Köpping zudem Bürgermeisterin Kaufmann einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 9,5 Millionen Euro. Die Mittel des Freistaats dienen dem Anbau eines Hybrid-OPs am Standort Friedrichstadt. Die Ministerin besuchte das Städtische Klinikum Dresden stellvertretend für alle Krankenhäuser Sachsens.

Gesundheitsministerin Köpping dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller sächsischen Kliniken: »Sie haben in den letzten Monaten Sachsen Krankenhäuser zu einer starken medizinischen Säule bei der Behandlung der schwer an Covid-19 erkrankten Patienten aufgebaut. Es war richtig und wichtig, so viele Kapazitäten für Schwererkrankte vorzuhalten. Trotzdem bin ich froh, dass vieles nicht genutzt werden musste.« Die Ministerin betonte: »Der schwierige und oft individuell nötigte medizinische Umgang mit den Covid-19-Patienten zeigt, wie tückisch und gefährlich diese noch sehr unerforschte Krankheit ist. Klar ist auch, dass Covid-19 keine Erfindung und keine Übertreibung ist, wie manche argwöhnen, sondern eine sehr ernste und in vielen Fällen auch lebensbedrohliche Krankheit.« Ministerin Köpping stellte klar: »Da die Fallzahlen durch unsere besonnenen Maßnahmen jetzt aktuell nur noch gering ansteigen, unterstützen wir die Krankenhäuser bei der Rückkehr zum Normalbetrieb. Wichtig ist aber auch, dass sie schnell wieder auf eine Vielzahl von Covid-19-Patienten reagieren können, wenn dies nötig sein sollte.«

Dr. Kristin Klaudia Kaufmann, Beigeordnete für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen, erklärte: »Ich bin stolz auf unsere Ärzte und Pflegekräfte. Die Corona-Pandemie führt uns den besonderen Stellenwert ihrer Arbeit deutlich vor Augen. Zur Anerkennung, die sie verdienen, gehören auch gute Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen. Deshalb investieren wir weiter in die Zukunft unseres städtischen Klinikums.«

Marcus Polle, Kaufmännischer Direktor, betonte: »Die nächsten Monate, auch über das Jahr 2020 hinaus, wird uns das Corona-Virus im Klinikalltag begleiten. Wir sind bestmöglich darauf vorbereitet, die notwendige Versorgung aller Patienten sicher zu gestalten.

In den 77 Krankenhäusern im Freistaat Sachsen stehen aktuell 23 326 Betten für Patienten zur Verfügung. Davon sind aktuell rund 7400 frei. Das entspricht einem Anteil von rund 32 Prozent. Für intensivmedizinische Behandlungen mit Beatmungstechnik stehen rund 1200 Betten in Sachsen zur Verfügung. Davon sind derzeit 433 unbelegt. Das entspricht einem Anteil von rund 36 Prozent. In Sachsens Krankenhäuser werden derzeit 218 Covid-19-Patienten behandelt. 64 von diesen benötigen und erhalten eine intensivmedizinische Behandlung.

Corona-Bürgerhotline der Staatsregierung: 0800 100 0214

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 11.05.2020.

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai erklärt die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping: „Der 8. Mai ist eine Zäsur in der Entwicklung unserer Gesellschaft. Denn seit diesem Tag erleben wir die längste Friedensperiode, die es jemals in unserer Geschichte gegeben hat. Diese Erfahrung macht uns demütig vor dem Grauen, das Menschen in den vorangegangenen Kriegs- und Notzeiten ertragen mussten und dem schrecklichen Unrecht, welches Menschen anderen Menschen angetan haben.“

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