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Erste Senkung nach über 20 Jahren – Qualität wird schrittweise verbessert

„Wo über 20 Jahre lang Stillstand herrschte, ist jetzt Bewegung hereingekommen. Mit der schrittweisen Senkung der Personalschlüssel in den Kindertageeinrichtungen wird die Qualität der Betreuung erstmals seit 1992 verbessert. Mein Dank gilt all jenen, die sich in den vergangenen Jahren dafür eingesetzt und den politischen Diskurs begleitet haben.“, so Juliane Pfeil in der heutigen Aktuellen Debatte im Landtag.

Herausforderungen bei Integration junger Flüchtlinge

„Jede Lehrkraft, die eine unserer Schulen verlassen hat, wurde durch neue, unbefristet eingestellte Kolleginnen und Kollegen ersetzt. Zum heutigen Tag haben wir sogar deutlich mehr Lehrkräfte an den Schulen als im vergangenen Schuljahr. Diese 250 zusätzlichen Pädagogen brauchen wir dringend.“, so die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Iris Raether-Lordieck, in der heutigen Aktuellen Debatte zum Schuljahresstart.

Europa muss sich seiner Verantwortung stellen

„Die vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist ein schmerzlicher Schritt für alle Europäer.“, so Albrecht Pallas in der heutigen Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag. „Aber man muss zur Kenntnis nehmen, dass die Verwaltungen und das Aufnahmesystem in dem Moment überlastet waren. In diesem Zusammenhang kann ich die Wiedereinführung der Grenzkontrollen zumindest nachvollziehen. Das hat aber konkrete Folgen – an den Grenzen in Ungarn, Österreich, Serbien – und das ist umso schmerzlicher.“

Henning Homann: „Natürlich geht es der SPD um Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt. Aber es geht nicht nur um Gerechtigkeit. Wenn wir über Gute Arbeit für Sachsen sprechen, sprechen wir vor allem über Zukunft. Ein Arbeitsmarkt, der auf Niedriglöhne und befristete Arbeitsverhältnisse setzt, ist nicht nur nicht gerecht, sondern schafft auch keine Zukunft. Deshalb muss Gute Arbeit der entscheidende Erfolgsfaktor für das moderne Sachsen sein“, so Henning Homann in der heutigen Debatte zur Fachregierungserklärung. Er setzte für seine Rede drei Schwerpunkte: Niedriglohnsektor, Langzeitarbeitslosigkeit und atypische Beschäftigung von Frauen:

+++ Niedriglohnsektor +++

Erneuerbare Energien ausbauen – Arbeitsplätze erhalten, Breitbandausbau, Bahnverkehr stärken

+++ Strukturwandel 2.0 +++

Thomas Baum, Landtagsabgeordneter aus der Oberlausitz, hat in seiner Rede zur Regierungserklärung einen Schwerpunkt auf den anstehenden, zweiten, Strukturwandel in der Lausitz gelegt: „Die Lausitz, als vom ersten Strukturwandel am stärksten betroffene Region, stellt sich den Herausforderungen und sieht für sich Chancen im Ergebnis einer klugen Wirtschafts- und Verkehrspolitik.

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