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Am 14. März 2018 besuchte eine Besuchergruppe des Markkleeberger Wohnverbundes „Katharina von Bora“ des Diakonisches Werk Innere Mission Leipzig e.V. für Menschen mit Beeinträchtigungen Petra Köpping als ihre regionale SPD-Landtagsabgeordnete im Sächsischen Landtag.

Nach der Einführung der Gruppe in die Arbeitsweise des Landesparlaments durch den Besucherdienst des Sächsischen Landtages folgte das Platz nehmen auf den grünen Sitzen der Besuchertribüne im Plenarsaal. Wie es der Zufall wollte, stand zeitgleich auf der Tagesordnung der 68. Plenarsitzung das „Zweites Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes“, zu welchem eine sehr interessante Debatte folgte. Nicht nur das Thema an sich war für die Gruppe von großem Interesse, sondern es wurde zugleich deutlich, dass sich die sächsische Politik regelmäßig auch mit Fragen der Inklusion beschäftigt.

Im Anschluss daran fand das Abgeordnetengespräch mit Petra Köpping im Sitzungssaal der SPD-Landtagsfraktion statt. Neben Fragen wie „Kommt es bei einer Wahl wirklich auf jede Stimme an?“ und „Wer hat in Sachsen welche Parteien gewählt?“ standen die Themen Leichte Sprache, Dolmetscher für geflüchtete Menschen mit Beeinträchtigung sowie die tägliche Arbeit in einer Behinderten-Werkstatt auf dem Programm.

Der Haushalts- und Finanzausschuss des Sächsischen Landtags hat am 28. Februar zusätzliche 87 Millionen Euro bewilligt, die in diesem Jahr in den Ausbau und den Erhalt von Staats- und Kommunalstraßen investiert werden können. Mit den zusätzlichen Geldern können die Kommunen jetzt 165 Einzelmaßnahmen im Umfang von rund 70 Millionen Euro in Angriff nehmen. Weitere 17 Millionen Euro sind für den Erhalt von Staatsstraßen eingeplant. Dazu erklärt Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages (MdL):

„Eine funktionierende Infrastruktur gehört zu den Erwartungen, die die Bürgerinnen und Bürger an den Staat stellen. In den zahlreichen Gespräch, die ich mit Ihnen aber auch mit Kommunalpolitikern führe, wird oftmals das Thema Infrastruktur vor Ort angesprochen. Es freut mich deshalb sehr, dass für den kommunalen Straßen- und Brückenbau in diesem Jahr zusätzliche Haushaltsmittel bereit stehen. Damit hält die sächsische Regierungskoalition erneut ihre Zusage ein, die Kommunen zu unterstützen“, so Köpping.

Mit den zusätzlichen Geldern sei es jetzt möglich, die bereits vorliegenden Anträge für plan- und baureife Projekte frühzeitig zu bewilligen. „Davon werden auch einige Städte und Gemeinden im Landkreis Leipzig profitieren. So z.B. Markkleeberg für den grundhaften Ausbau eines Teilstückes der Rathausstraße und der Friedrich-Ebert-Straße, Borna für den grundhaften Ausbau der Dorfstraße in Zedlitz, Böhlen für den Ausbau der Glück-Auf-Straße oder Naunhof für die Melanchthonstraße“, führt Köpping ein paar konkrete Beispiele auf.

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Markkleeberg, den 01. März 2018
Pressemitteilung
Thema: Straßenbau

+++ Konkrete Verbesserungen bei Finanzen, Feuerwehr, Breitband und ÖPNV  +++ Stärkung des Zusammenhaltes +++

In dem am gestrigen Mittwoch (31. Januar 2018) von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig in einer gemeinsamen Regierungserklärung vorgestellten Zukunftsprogramm für Sachsen steht die Entwicklung und die Unterstützung der Kommunen im Mittelpunkt. Dazu meint Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration und Mitglied des Sächsischen Landtages:

„Eines der wichtigsten Ziele der SPD in der gemeinsamen Koalition mit der CDU ist es, unsere sächsischen Landkreise, Städte und Gemeinde besser zu unterstützen. Viele kleine und große Ungerechtigkeiten lassen sich oftmals vor Ort am besten lösen. Allerdings ist es auch unsere Aufgabe als Landespolitik, das mit allen Kräften zu unterstützen und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Ich bin deshalb sehr froh, dass die Koalition ihren zukunftsweisenden Weg noch energischer fortsetzen wird. Denn die Menschen in Sachsen haben auf allen Ebenen einen Anspruch darauf, dass ihr Staat funktioniert“, so Köpping mit Blick auf die Regierungserklärungen vom Mittwoch und das angekündigte Zukunftsprogramm der CDU-SPD-Staatsregierung.

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag schreibt bereits zum 20. Mal den Frauenpreis aus. Dieser ist mit insgesamt 1.000 EUR dotiert und wird am 7. März 2018 in Görlitz verliehen.

Dazu meint Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration und Mitglied des Sächsischen Landtages: „Der Frauenpreis der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag wird anlässlich des Internationalen Frauentages verliehen. Geehrt werden Initiativen, Projekte, Vereine, Organisationen und Einzelpersonen, die sich in besonderer Weise für eine Verbesserung der Lebenssituation von Mädchen und Frauen auf unterschiedlichsten Ebenen einsetzen. Bewerbungen können formlos mit einer Kurzbeschreibung des jeweiligen Projekts eingereicht werden. Bewerbungsschluss ist der 16. Februar 2018. Ich würde mich auch in diesem Jahr wieder sehr über zahlreiche Vorschläge und Bewerbungen aus dem Landkreis Leipzig freuen und danke darüber hinaus allen für ihr Engagement.“

Die Einreichung der Vorschläge erfolgt an:

SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Kennwort: Frauenpreis 2018

Bernhard-von-Lindenau-Platz 1

01067 Dresden

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Markkleeberg, den 26. Januar 2018
Pressemitteilung
Thema: Frauenpreis 2018

Köpping: „Der ÖPNV im Landkreis Leipzig wird weiter gestärkt“

Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages, erklärt zu dem am Mittwoch vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) vorgestellten ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm 2018:

„Die Region Leipzig wird in diesem Jahr mit insgesamt 43,4 Millionen Euro für Investitionen in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) durch den Freistaat Sachsen und den Bund unterstützt. Auch der Landkreis Leipzig wird hiervon profitieren und der ÖPNV im Landkreis weiter gestärkt. So können durch dieses Landesprogramm u.a. die Erweiterung des Hauptsitzes von RegionalBus Leipzig in Bennewitz/Deuben in Form neuer Verwaltungs- und Sozialgebäude sowie einer Fahrzeugabstellhalle oder die Buswendeschleife in Machern realisiert werden“, so Köpping.

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