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Köpping: „Der ÖPNV im Landkreis Leipzig wird weiter gestärkt“

Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages, erklärt zu dem am Mittwoch vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) vorgestellten ÖPNV-Landesinvestitionsprogramm 2018:

„Die Region Leipzig wird in diesem Jahr mit insgesamt 43,4 Millionen Euro für Investitionen in den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) durch den Freistaat Sachsen und den Bund unterstützt. Auch der Landkreis Leipzig wird hiervon profitieren und der ÖPNV im Landkreis weiter gestärkt. So können durch dieses Landesprogramm u.a. die Erweiterung des Hauptsitzes von RegionalBus Leipzig in Bennewitz/Deuben in Form neuer Verwaltungs- und Sozialgebäude sowie einer Fahrzeugabstellhalle oder die Buswendeschleife in Machern realisiert werden“, so Köpping.

Köpping: „Moderne Bildungseinrichtungen sichern Chancengleichheit“

Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages erklärt zur dem vom sächsischen Regierungskabinett vorgestellten Gesetzesentwurf zur Verteilung der Bundesmittel für den Schulausbau:

„Dem Landkreis Leipzig werden 11,24 Millionen Euro für dringend notwendige Investitionen in unsere Schulen in Aussicht gestellt. Der Fördersatz soll 75 Prozent betragen. Für Gemeinde, die sich in einer Haushaltskonsolidierung befinden, ist sogar eine 90-Prozent-Förderung möglich. Über die Verteilung der Mittel auf die einzelnen kreisangehörigen Gemeinden wird der Landkreis Leipzig selbst entscheiden dürfen. Diese Kriterien hat das Kabinett am Dienstag als Eckpunkte eines Gesetzentwurfs beschlossen, den SPD und CDU im Januar in den Sächsischen Landtag einbringen werden. Sie werden von den sächsischen Städten und Gemeinden bereits erwartet, da für die Planungen ein zeitlicher Vorlauf entscheidend ist. Deshalb wird die SPD-Fraktion weiterhin auf zügiges Handeln drängen“, so Köpping.

„Bei uns im Landkreis sind mir einige Schulen bekannt, die diese Gelder dringend benötigen. Moderne Bildungseinrichtungen sind auch außerhalb der drei kreisfreien Städte enorm wichtig für die Zukunft unseres Landkreises. Sie tragen zur Chancengleichheit zwischen den Großstädten und dem ländlichen Raum bei. Und sie schaffen die Voraussetzungen für das Lernen von morgen“, betont Köpping zudem die Bedeutung dieser Gelder.

Hintergrund:

Die Fördermittel sind Teil eines Investitionspakets des Bundes in Höhe von 3,5 Milliarden Euro. Der Freistaat Sachsen erhält daraus rund 178 Millionen Euro, die durch zusätzliche Landesmittel in Höhe von 17,8 Millionen Euro ergänzt werden.

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Markkleeberg, den 20. Dezember 2017
Pressemitteilung
Thema: Kommunales / Schulhausbau

Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages unterstützt in diesem Jahr mit ihrem Bürgerbüro die Große Kreisstadt Markkleeberg an der Geschenkaktion „Weihnachtspäckchen für Zărneşti“.

„Ich freue mich auf zahlreiche Spenden von den Bürgerinnen und Bürgern aus Markkleeberg und meinem Wahlkreis. Mitmachen ist dabei ganz einfach: Es können Spielsachen, Schreibmaterial, Kinderbücher und Comics, Süßigkeiten und viele weitere Dinge, die Freude bei den Kindern hervorzaubern, verschenkt werden. Das fertig gepackte Päckchen kann ab sofort in mein SPD-Bürgerbüro in der Rathausstraße 19 in Markkleeberg gebracht werden. Dort gibt es auch die Aufkleber für die Geschlechts- und Altersangabe. Die Annahme erfolgt zu den regulären Öffnungszeiten (Mo. + Mi. 8-16 Uhr, Di. + Do. 8-18 Uhr, Fr. 8-12 Uhr). Abgabeschluss ist Freitag, der 1. Dezember. Da der Transport nach Zărneşti über Spenden finanziert werden soll, bitte ich die Spenderinnen und Spender zudem um 2 Euro pro Päckchen“, sagt Köpping.

Zu den gestern vorgestellten Vorschlägen des neuen Sächsischen Kultusministers Frank Haubitz meint Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration und Mitglied des Sächsischen Landtages:

„Ich begrüße es sehr, dass der neue Kultusminister mit eine Reihe an Vorschlägen kommt, mit denen er den Lehrkräftemangel anpacken und den Lehrerberuf attraktiver machen möchte. Es freut mich, dass er dabei viele Ansätze und Ideen der SPD aufgegriffen hat, die wir seit Jahren anbringen. Das zeigt, dass es die richtigen Impulse waren und sind.

Aus meiner Sicht sollte ein weiterer Schwerpunkt auf den Schulen in den ländlichen Räumen, sprich den Landkreisen, gelegt werden. Diese darf man beim Thema Lehrermangel nicht vergessen, sondern sollte einen besonderen Schwerpunkt darauf legen. Es muss das Ziel bleiben, dass vor jeder Klasse eine Lehrkraft steht. Deshalb freue ich mich über weitere Ansätze, wie man insbesondere junge Lehrkräfte in die Städte und Gemeinden der Landkreise locken kann. Dafür werde ich mich als Abgeordnete aus dem Landkreis Leipzig einsetzen.“

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag schreibt bereits zum 11. Male den Sächsischen Demokratiepreis aus. Geehrt werden Personen, Organisationen, Initiativen, Vereine und Projekte, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich für Demokratie engagieren. Bewerbungen – auch Eigenbewerbungen sind möglich – können formlos mit einer Kurzbeschreibung eingereicht werden. Der Preis ist mit 2000 € dotiert.

Dazu meint Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration und Mitglied des Sächsischen Landtages: „Demokratie funktioniert nur, wenn viele bereit sind, sich dafür einzusetzen. Dieses Engagement im Großen wie im Kleinen kann nicht hoch genug bewertet werden. Deshalb würde ich mich sehr freuen, wenn auch aus dem Landkreis Leipzig zahlreiche Vorschläge kämen. Diese können bis zum 10. November eingereicht werden. Die Preisverleihung wird im Anschluss an die Konferenz „Ankommen in Sachsen“ erfolgen, die am 25. November in Chemnitz stattfindet.“

Der Demokratiepreis wird in vier Kategorien vergeben:

  1. Leben in und mit Sachsen – Initiativen, die die Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Mitbürger aktiv fördern
  2. Aktiv gegen Rechts – Initiativen, die sich tagtäglich gegen Rechte und rechtes Gedankengut wehren
  3. Fit für Demokratie – Initiativen, die politische Bildung für Kinder und Jugendliche anbieten
  4. Netzwerk contra Fakenews – Initiativen, die in sozialen Netzwerken Aufklärung betreiben

Die Einreichung der Vorschläge erfolgt an:

SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Büro des Fraktionsvorsitzenden
Kennwort Demokratiepreis 2017
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1
01067 Dresden
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Markkleeberg, den 27. Oktober 2017
Pressemitteilung
Thema: Demokratiepreis 2017

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