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+++ Konkrete Verbesserungen bei Finanzen, Feuerwehr, Breitband und ÖPNV  +++ Stärkung des Zusammenhaltes +++

In dem am gestrigen Mittwoch (31. Januar 2018) von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Martin Dulig in einer gemeinsamen Regierungserklärung vorgestellten Zukunftsprogramm für Sachsen steht die Entwicklung und die Unterstützung der Kommunen im Mittelpunkt. Dazu meint Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration und Mitglied des Sächsischen Landtages:

„Eines der wichtigsten Ziele der SPD in der gemeinsamen Koalition mit der CDU ist es, unsere sächsischen Landkreise, Städte und Gemeinde besser zu unterstützen. Viele kleine und große Ungerechtigkeiten lassen sich oftmals vor Ort am besten lösen. Allerdings ist es auch unsere Aufgabe als Landespolitik, das mit allen Kräften zu unterstützen und damit den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken. Ich bin deshalb sehr froh, dass die Koalition ihren zukunftsweisenden Weg noch energischer fortsetzen wird. Denn die Menschen in Sachsen haben auf allen Ebenen einen Anspruch darauf, dass ihr Staat funktioniert“, so Köpping mit Blick auf die Regierungserklärungen vom Mittwoch und das angekündigte Zukunftsprogramm der CDU-SPD-Staatsregierung.

Für Köpping ist dabei besonders wichtig, dass die Forderungen der kommunalen Ebene aufgegriffen worden sind und in vielen Bereichen nun ganz konkrete Verbesserungen kommen sollen: „Die Feuerwehren werden mit einem 200-Millionen-Euro-Investitionsprogramm unterstützt. Zusätzliche 90 Millionen Euro werden direkt den Kommunen zur Verfügung gestellt – je Stadt und Gemeinde bis zu 70.000 Euro pro Jahr – die sie selbstbestimmt verwenden können. Um den Breitbandausbau voranzubringen, soll dieser in Zukunft zu 100 Prozent gefördert werden.  Im Rahmen des Finanzausgleiches sollen die Gemeinden bei den Kita-Kosten entlastet werden. Für vitale Dorfkerne und damit attraktive Orte sind zusätzlich 5 Millionen geplant. Der kommunale Straßenbau wird deutlich besser planbar, wenn Mittel rechtzeitig bereitgestellt werden. Der ÖPNV in Sachsen wird weiter gestärkt – mit Sachsentarif, Bildungsticket und Plus-Bussen. Es wird sich also auch für den Landkreis Leipzig vieles verbessern“, so Köpping weiter.

„Nachdem die Inhalte des Zukunftsprogrammes nun vorgestellt worden sind, geht es an die Umsetzung des angekündigten Maßnahmenpakets. Hier werde ich mich gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen dafür stark machen, dass diese Vorhaben zügig und konkret umgesetzt werden. Denn unser Anspruch ist es, die Problemlöser-Koalition zu sein“, so Köpping abschließend.

Diese und alle Informationen zum Plan der Staatsregierung finden sich unter: https://www.staatsregierung.sachsen.de/regierungsprogramm-4730.html

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Markkleeberg, den 01. Februar 2018
Pressemitteilung
Thema: Regierungsprogramm

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