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Für das Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“, durch welches das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz seit 2014 vielseitige Maßnahmen unterstützt hat, werden in diesem Jahr zum ursprünglichen Fördervolumen in Höhe von 2,5 Millionen Euro zusätzlich 600.000 Euro bewilligt. Dazu erklärt Petra Köpping (SPD), Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages (MdL):

„Jeder Mensch hat seinen Lieblingsplatz. Was aber, wenn der Zugang zur Gaststätte, ins Kino und in die Kirche durch Barrieren versperrt ist oder wenn Hör- bzw. Sehgeschädigte nicht am kulturellen Leben teilhaben können? Um hier Abhilfe zu schaffen und Menschen mit Behinderungen die Nutzung von öffentlich zugänglichen Einrichtungen zu ermöglichen oder zumindest zu erleichtern, gibt es das Investitionsprogramms Barrierefreies Bauen "Lieblingsplätze für alle". Ich freue mich deshalb sehr über die zusätzlichen Fördergelder, wovon auch der Landkreis Leipzig profitieren wird. Dieser erhält für 2018 Fördermittel in Höhe von 177.100 Euro, denen jetzt noch einmal 42.700 Euro zugeschlagen werden. Damit können wir noch mehr Menschen mit Behinderungen einen optimalen Zugang zu Einrichtungen im Kultur-, Freizeit-, Bildungs- und Gesundheitsbereich ermöglichen. Auch die Gastronomie ist ausdrücklich einbezogen. Oft verhindern scheinbare Kleinigkeiten die Teilhabe, die sich aber durch kluge Maßnahmen beseitigen oder umwandeln lassen. Das bringt dann letztlich einen Nutzen für alle.“

„In den vergangenen Jahren wurden vor allem Lifte und Rampen, barrierefreie sanitäre Einrichtungen, Leitsysteme und Orientierungshilfen oder induktive Höranlagen durch Umbaumaßnehmen finanziert. Als Antragsteller fungierten Eigentümer oder Pächter wie z. B. Museen, Kirchgemeinden, Verbände und Vereine. Ich möchte deshalb alle ermutigen, die realistische Chancen sehen, 2018 noch eine Maßnahme zur gleichberechtigten Teilhabe ihrer Mitmenschen umzusetzen, sich schnell zu informieren“, so Köpping abschließend.

Hintergrund:

Die Verteilung der Fördersumme ergibt sich aus einem Sockelbetrag plus einem Zusatzbudget, das sich nach der Anzahl der im Landkreis lebenden Menschen mit Schwerbehinderung errechnet.

Weitere Informationen dazu sowie zum Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“ finden sich unter: https://www.soziales.sachsen.de/lieblingsplaetze.html

Ansprechpartner für den Landkreis Leipzig ist das Sozialamt, Telefon: (03433) 2412100.

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Markkleeberg, den 05. Juli 2018
Pressemitteilung
Thema: Investitionsprogramm Barrierefreies Bauen „Lieblingsplätze für alle“

Köpping: Frisches Geld für unsere Schulen

„Der Landkreis Leipzig erhält rund 11,3 Millionen Euro aus dem neuen Programm „Invest Schule“, das der Freistaat mit Geldern des Bundes und Landesmitteln aufgelegt hat. Damit geben wir dem Schulhausbau einen Schub und können wichtige Projekte angehen“, so Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages (MdL) zu der jetzt beschlossenen Verwaltungsvorschrift für die Verwendung der Gelder.

„Wir möchten sachsenweit vernünftige Lern- und Arbeitsbedingungen für Lernende wie für Lehrende schaffen. Zugleich ist uns aber auch wichtig, dass wir das Verfahren zur Verwendung dieser Gelder so unbürokratisch wie möglich gestalten. Damit entsprechen wir einem großen Wunsch, der auch mir gegenüber in vielen Gesprächen mit Kommunalpolitikerinnen und -politikern immer wieder geäußert wird“, so Köpping weiter.

Auch in diesem Jahr verleihen die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, und der Sächsische Ausländerbeauftragte, Staatsminister a. D. Geert Mackenroth, gemeinsam den Sächsischen Integrationspreis. Der Preis wird zum 9. Mal vergeben und ehrt Initiativen, Unternehmen und Vereine, die sich in den letzten zwölf Monaten in besonderem Maße für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund engagiert haben.

„Ich würde mich sehr freuen, wenn sich die vielen Initiativen aus dem Landkreis Leipzig für den Preis bewerben oder vorgeschlagen werden. Unter www.saechsischerintegrationspreis.de können Bewerbungen und Vorschläge bis zum 7. September 2018 eingereicht werden“, sagt Petra Köpping, „Gern nehmen auch die Mitarbeiter in meinen beiden Bürgerbüros - Sebastian Bothe in Markkleeberg und Beate Bahnert in Grimma - die Vorschläge telefonisch (0341 - 59402999 für Markkleeberg und 03437 - 9783540 für Grimma) oder per E-Mail (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) entgegen.“

Hintergrund
Erstmalig werden in diesem Jahr drei Preise zu je 3.000 Euro vergeben. Alle den Teilnahmebedingungen entsprechend eingereichten Projekte werden mit professioneller Öffentlichkeits- und Medienarbeit begleitet und in einer Broschüre vorgestellt. Die Teilnehmenden erhalten ebenfalls die Möglichkeit zum Erfahrungsaustausch untereinander. Die Preise werden in einer Festveranstaltung am 16. November im Plenarsaal des Sächsischen Landtages verliehen. Die Bewerbung ist bis zum 7. September unter www.saechsischer-integrationspreis.de möglich. Dort sind auch alle weiteren Informationen zum Bewerbungsverfahren, zur Jury und zur Preisverleihung zu finden.

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Markkleeberg, den 27. Juni 2018
Pressemitteilung
Thema: Integration

+++ SPD-CDU-Regierung beschließt millionenschweres Feuerwehrpaket +++

Zu dem vom sächsischen CDU-SPD-Regierungskabinett am Dienstag beschlossenen Feuerwehrpaketes erklärt Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages (MdL):

Wir haben versprochen, unsere sächsischen Feuerwehren besser zu unterstützen und damit die Städte und Gemeinden zu entlasten. Dieses Versprechen hat die Koalition von SPD und CDU am Dienstag eingelöst. Die Freiwillige Feuerwehr ist in unseren Dörfern, Städten und Gemeinden einer der wichtigsten Akteure der Gesellschaft. Feuer bekämpfen, Bevölkerung schützen, Ehrenamt, Engagement für andere und auch die Feste oder Gemeinschafts­aktivitäten sind enorm wichtig. Hier kommen die Menschen zusammen, hier wird der gesellschaftliche Zusammenhalt gelebt. Deshalb ist es auch mir besonders wichtig, dass die Feuerwehren eine bessere Unterstützung bekommen. Die sächsische Regierung von SPD und CDU hat, nach der Regierungsumbildung, im Januar ein 215 Millionen Euro schweres Feuerwehrpaket angekündigt und nun - nicht einmal ein halbes Jahr später - umgesetzt. Auch das zeigt die Wertschätzung für unsere Feuerwehren. Und es zeigt, dass wir nicht nur reden, sondern handeln.“

Das Feuerwehrpaket hat vier zentrale Bestandteile, so Köpping weiter: „Wir fördern pro Gemeinde zwei Feuerwehrführerscheine pro Jahr mit je 1.000 Euro. Die Gemeinden bekommen eine Feuerwehrpauschale – 50 Euro jährlich pro Feuerwehrfrau oder Feuerwehrmann.  Es gibt eine Jubiläumszuwendung für 50 Jahre Dienst in der Freiwilligen Feuerwehr in Höhe von 500 Euro. Die Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen wird erleichtert – der Förderungsfestbetrag bei Sammelbeschaffungen wird um 20 Prozent erhöht.“

+++ 210.000 Euro als Pauschale für die jede Stadt und Gemeinde im Landkreis Leipzig bis 2020 +++

Zum gestern beschlossenen Gesetz über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020 erklärt Petra Köpping, Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration sowie Mitglied des Sächsischen Landtages (MdL):

„Mit dem beschlossenen Gesetz stellen wir allen kreisangehörigen Städten und Gemeinden im Freistaat Sachsen 70 Euro für die ersten 1.000 Einwohnerinnen und Einwohner zur Verfügung. Und zwar als Pauschale – ohne Zweckbindung oder bürokratische Pflichten – für drei Jahre bis 2020“.

„In den Landkreis Leipzig fließen in diesen drei Jahren insgesamt 6,3 Mio. EUR zusätzlich bis 2020. Das sind pro Jahr 2,1 Mio. EUR. Ich weiß, dass die Städte und Gemeinden unseres Landkreises Leipzig diesen zusätzlichen Spielraum klug nutzen wird, weil es vor Ort viele Baustellen gibt. Zugleich stärken wir damit die Handlungsfähigkeit des Freistaates, denn ein handlungsfähiger Freistaat braucht handlungsfähige Kommunen. Nur gemeinsam können und werden wir Landkreis Leipzig erfolgreich für die Bürgerinnen und Bürger gestalten“, so Köpping weiter.

Das Gesetz hilft dabei, verloren gegangenes Vertrauen wieder aufzubauen: „In der von Martin Dulig und Dirk Panter für die SPD sowie Michael Kretschmer und Frank Kupfer für die CDU unterzeichneten Absichtserklärung hat die Koalition unbürokratische finanzielle Unterstützung für die Kommunen versprochen und dieses Versprechen gehalten. Damit setzen wir die Forderung der Kommunalpolitiker nach mehr Eigenverantwortung um“, so Köpping abschließend.

Hintergrund:

Ziel des „Gesetzes über die Gewährung pauschaler Zuweisungen zur Stärkung des ländlichen Raumes im Freistaat Sachsen in den Jahren 2018 bis 2020“ (Drs. 6/13039 bzw. 13457) ist insbesondere die Stärkung von finanzschwachen kreisangehörigen Gemeinden. In der Summe erhalten die sächsischen Kommunen in den nächsten drei Jahren insgesamt 90 Millionen Euro und jede Gemeinde maximal 70.000 Euro pro Jahr.

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Markkleeberg, den 31. Mai 2018
Pressemitteilung
Thema: Investitionen/Kommunen

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