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Petra Köpping: „Beeindruckendes Beispiel gelingender Integration“

(Leipzig, den 24. August) Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping, hat sich heute im Siemens-Werk für Niederspannungsschaltanlagen und –systeme in Leipzig über das betriebseigene Programm zur Integration geflüchteter Menschen in den betrieblichen Alltag informiert. Im Rahmen eines Werkrundgangs sprach Staatsministerin Köpping mit Vertreterinnen und Vertretern der Werksleitung, des Betriebsrates sowie mit Geflüchteten, die ihm Rahmen des Programms Praktika oder bereits eine Ausbildung bei Siemens absolvieren.

Integrationsministerin Petra Köpping: „Das vorbildliche Engagement und die großartige Hilfestellung, die Siemens den Geflüchteten in seinen Betrieben zur Verfügung stellt, haben mich sehr beeindruckt. Es ist wunderbar zu sehen, wie beide Seiten von der Integration von Menschen mit Flucht-und Migrationshintergrund profitieren. Umso mehr freut es mich, dass wir aktuell auf Bundesebene über einen möglichen Spurwechsel, d.h. die Eröffnung einer Bleibeperspektive von gut integrierten, aber abgelehnten Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, diskutieren. Ich bin sehr dankbar, dass wir am Beispiel Siemens erleben können, wie gelingende Integration funktionieren kann.“

Schulen, die den Titel „Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage“ erhalten, einigen sich in einer Selbstverpflichtung darauf, aktiv gegen jede Form von Diskriminierung, Mobbing und Gewalt vorzugehen. Am 13. August durfte ich bei der Verleihung des Titels an das DPFA - Regenbogen - Gymnasium Zwenkau dabei sein. Dem Schulnetzwerk "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" gehören inzwischen deutschlandweit über 2.700 Schulen an. Jede Schule kann den Titel erwerben, wenn sich mindestens 70 Prozent aller Menschen, die in ihr lernen und arbeiten, mit ihrer Unterschrift dazu verpflichten, sich künftig gegen jede Form von Diskriminierung an ihrer Schule aktiv einzusetzen, bei Konflikten einzugreifen und regelmäßig Projekttage zum Thema durchzuführen. #vonmenschzumensch

„Nicht alle Menschen, die zu uns gekommen sind, werden dauerhaft die Möglichkeit haben, hier zu bleiben. Darum ist es gut, dass wir ihnen trotzdem zur Seite stehen und ihnen zeigen, wie sie wieder in ihr Heimatland zurückkehren können. Das tun wir mit der freiwillige Rückkehrberatung, die über die Förderrichtlinie Soziale Betreuung finanziert wird. Insgesamt haben in diesem Jahr bereits über 1.600 Personen an den Beratungen teilgenommen. 355 Personen haben den Freistaat im ersten Halbjahr 2018 freiwillig verlassen. Es ist wichtig und richtig, dass wir hier gemeinsam mit der kommunalen Ebene die Verantwortung übernehmen und klare Wege aufzeigen. Wir wollen die Menschen nicht allein und wir wollen sie vor allem nicht schlecht beraten lassen.

Gleichstellungsministerin Petra Köpping: „Neuerungen der überarbeiteten Richtlinie Chancengleichheit unterstützen das Engagement der Träger“

(Dresden, 20. Juli) Seit heute gilt die Novellierung der Richtlinie zur Förderung der Chancengleichheit und zur Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt. Die Novellierung ist in dieser Woche im Sächsischen Amtsblatt veröffentlicht.

Die umfassende Überarbeitung der Richtlinie beinhaltet die Anerkennung unbarer Leistungen wie ehrenamtlicher Arbeit als Eigenanteile und die Bewilligung mehrjähriger Projekte. Weitere Änderungen betreffen die Anpassung der Höchstgrenzen der Fördersummen und die Aufnahme von Modellprojekten im Bereich des Gewaltschutzes.

Im Einzelnen sind unter anderem folgende Verbesserungen vorgesehen.

•Existenzgründerinnen im ländlichen Raum können statt bisher 6.000 Euro nun 8.000 Euro Unterstützung beantragen.
•Die Höchstfördersumme bei Gleichstellungsvorhaben mit überregionalem Wirkungskreis steigt von 25.000 auf 35.000 Euro.
•Die Vorhaben der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten werden bis 5.000 Euro gefördert, bislang waren es 3.000 Euro.
•Interventions- und Koordinierungsstellen erhalten für Projekte zur Bekämpfung häuslicher Gewalt statt bisher 44.000 Euro nun 100.000 Euro.
•Die Unterstützung von Täterberatungsstellen verdoppelt sich auf 150.000 Euro und die Beratungsstellen für Opfer von Menschenhandel zum Zweck der sexuellen Ausbeutung, von Zwangsprostitution und für Betroffene von Zwangsverheiratung können nunmehr bis zu 130.000 Euro Unterstützung beantragen.

Dazu erklärt die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping: „Die Richtlinie Chancengleichheit dient bereits seit mehreren Jahren der Förderung von Vorhaben zur Umsetzung der Chancengleichheit der Geschlechter und zur Bekämpfung geschlechtsbezogener Gewalt. Mit den Neuerungen möchte ich das so wichtige Engagement der Träger in diesen Bereichen noch besser unterstützen. Denn ihre Arbeit ist entscheidend dafür, dass immer noch bestehende Ungleichheiten und Diskriminierungen abgebaut werden und dafür, dass geschlechtsbezogener Gewalt mit Schutz- und Beratungsangeboten auf hohem Fachstandard begegnet wird.“

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SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration
20.07.2018
Gleichstellung

Am 1. Juli 1990 trat das Gesetz zur Privatisierung und Reorganisation des volkseigenen Vermögens der DDR, das sogenannte Treuhand-Gesetz, in Kraft. Die Präambel des Gesetzes listet die wichtigsten Ziele auf: der Rückzug des Staates aus den Unternehmen, die Herstellung der Wettbewerbsfähigkeit der nun der Treuhand unterstellten 8.500 Betriebe mit 2,4 Mio. Hektar Land sowie die Sicherung von vier Millionen Arbeitsplätzen. Doch die Geschichte zeigte schnell, dass offenbar nicht alle Punkte der Präambel gleichwertig und gleichermaßen gewinnbringend für Menschen in Ost und West umgesetzt wurden. Der Vorwurf der Marktbereinigung und Vermögensverschiebung zugunsten des Westens wird seither immer wieder von Ostdeutschen erhoben.

Mythos oder berechtigter Vorwurf - das muss aufgearbeitet werden, fordert Sachsens Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping: „Ich könnte mir dabei auch die Einrichtung von Aufarbeitungs- und Wahrheitskommissionen vorstellen, die vor allem auf lokaler Ebene arbeiten – sobald dies Bürgerinnen und Bürger vor Ort wünschen. Die Wahrheitskommissionen sollen weniger die Schuldfrage stellen, als vielmehr die Wirklichkeit des Umbruchs und des Agierens der Treuhand aufzeigen“, so die Staatsministerin. Unabhängig davon sei selbstverständlich weiterhin auch die professionelle Aufarbeitung und wissenschaftliche Untersuchung der Treuhandakten notwendig.

Die Staatsministerin wird in dieser Woche in Nordrhein-Westfalen um eine gesamtdeutsche Auseinandersetzung mit der „Nachwende-Zeit“ werben und am 3. und 4. Juli an folgenden Veranstaltungen und Gesprächen teilnehmen.

Dienstag, 3.Juli 2018
18:00 Uhr Politiktalk „Antisemitismus, Rechtsextremismus und Ost-West-Verständigung“ mit Staatsministerin Petra Köpping; dem ehemaligen Minister für Arbeit, Integration und Soziales in NRW, Guntram Schneider und dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Landtag von NRW, Serdar Yüksel
Ort: Synagoge Bochum, Erich-Mendel-Platz 1
Eintritt frei

Mittwoch, 4. Juli 2018
10:00 Uhr Diskussionsrunde „Nachwende, Treuhand und Strukturwandel“ an der Ruhruniversität Bochum mit dem Direktor des Instituts für Soziale Bewegungen, Prof. Stefan Berger und dem Autoren der neuesten und ersten zeithistorischen Untersuchung der Treuhand, Dr. Markus Böick
Ort: Ruhruniversität Bochum, Instituts für Soziale Bewegungen, Clemensstraße 17-19
Eintritt frei

14:00 Uhr Gespräch mit Altenas Bürgermeister Andreas Hollstein, der im November 2017 aufgrund seiner Flüchtlingspolitik Opfer eines Messerangriffs durch einen Rechtsradikalen wurde und anschließend Stadtrundgang zu „Strukturwandel und Integration im ländlichen Westen“
Ort: Rathaus Altena, Lüdenscheider Str. 22, Altena

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SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration
01.07.2018
Gleichstellung | Demokratie

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