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Petra Köpping übergibt Zuwendungsbescheid über 9,5 Millionen Euro an Klinikum Dresden

Gesundheitsministerin Petra Köpping hat sich heute am Klinikum Dresden über die Erfahrungen mit Covid-19-Patienten informiert und mit der Klinikdirektion die Rückkehr zum Regelbetrieb besprochen. Die Ministerin sah sich dabei gemeinsam mit Dresdens Beigeordneter für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen, Frau Dr. Kristin Klaudia Kaufmann, für die Behandlung von Covid-19-Patienten wichtige Bereiche an. Zudem besuchten sie Stationen, die für die Rückkehr zum Normalbetrieb entscheidend sind. Anlässlich des Besuches übergab Ministerin Köpping zudem Bürgermeisterin Kaufmann einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 9,5 Millionen Euro. Die Mittel des Freistaats dienen dem Anbau eines Hybrid-OPs am Standort Friedrichstadt. Die Ministerin besuchte das Städtische Klinikum Dresden stellvertretend für alle Krankenhäuser Sachsens.

Gesundheitsministerin Köpping dankte den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aller sächsischen Kliniken: »Sie haben in den letzten Monaten Sachsen Krankenhäuser zu einer starken medizinischen Säule bei der Behandlung der schwer an Covid-19 erkrankten Patienten aufgebaut. Es war richtig und wichtig, so viele Kapazitäten für Schwererkrankte vorzuhalten. Trotzdem bin ich froh, dass vieles nicht genutzt werden musste.« Die Ministerin betonte: »Der schwierige und oft individuell nötigte medizinische Umgang mit den Covid-19-Patienten zeigt, wie tückisch und gefährlich diese noch sehr unerforschte Krankheit ist. Klar ist auch, dass Covid-19 keine Erfindung und keine Übertreibung ist, wie manche argwöhnen, sondern eine sehr ernste und in vielen Fällen auch lebensbedrohliche Krankheit.« Ministerin Köpping stellte klar: »Da die Fallzahlen durch unsere besonnenen Maßnahmen jetzt aktuell nur noch gering ansteigen, unterstützen wir die Krankenhäuser bei der Rückkehr zum Normalbetrieb. Wichtig ist aber auch, dass sie schnell wieder auf eine Vielzahl von Covid-19-Patienten reagieren können, wenn dies nötig sein sollte.«

Dr. Kristin Klaudia Kaufmann, Beigeordnete für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen, erklärte: »Ich bin stolz auf unsere Ärzte und Pflegekräfte. Die Corona-Pandemie führt uns den besonderen Stellenwert ihrer Arbeit deutlich vor Augen. Zur Anerkennung, die sie verdienen, gehören auch gute Bezahlung und gute Arbeitsbedingungen. Deshalb investieren wir weiter in die Zukunft unseres städtischen Klinikums.«

Marcus Polle, Kaufmännischer Direktor, betonte: »Die nächsten Monate, auch über das Jahr 2020 hinaus, wird uns das Corona-Virus im Klinikalltag begleiten. Wir sind bestmöglich darauf vorbereitet, die notwendige Versorgung aller Patienten sicher zu gestalten.

In den 77 Krankenhäusern im Freistaat Sachsen stehen aktuell 23 326 Betten für Patienten zur Verfügung. Davon sind aktuell rund 7400 frei. Das entspricht einem Anteil von rund 32 Prozent. Für intensivmedizinische Behandlungen mit Beatmungstechnik stehen rund 1200 Betten in Sachsen zur Verfügung. Davon sind derzeit 433 unbelegt. Das entspricht einem Anteil von rund 36 Prozent. In Sachsens Krankenhäuser werden derzeit 218 Covid-19-Patienten behandelt. 64 von diesen benötigen und erhalten eine intensivmedizinische Behandlung.

Corona-Bürgerhotline der Staatsregierung: 0800 100 0214

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 11.05.2020.

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus und dem Ende des Zweiten Weltkrieges am 8. Mai erklärt die Sächsische Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping: „Der 8. Mai ist eine Zäsur in der Entwicklung unserer Gesellschaft. Denn seit diesem Tag erleben wir die längste Friedensperiode, die es jemals in unserer Geschichte gegeben hat. Diese Erfahrung macht uns demütig vor dem Grauen, das Menschen in den vorangegangenen Kriegs- und Notzeiten ertragen mussten und dem schrecklichen Unrecht, welches Menschen anderen Menschen angetan haben.“

Das Kabinett hat auf seiner heutigen Sitzung weitere Lockerungen bestehender Coronabeschränkungen und die Öffnung von Einrichtungen beschlossen. Grundlage sind Abstimmungen der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin. Die Lockerungen setzen die Einhaltung hygienischer Auflagen voraus. Zur Vermeidung von Ansteckungen bleiben die bestehenden Kontaktbeschränkungen im Wesentlichen gültig. Diese Grundsätze gelten für alle Lebensbereiche, auch für Arbeitsstätten.

Um eine Ausbreitung des Virus zu reduzieren oder gar zu verhindern, gilt weiter die Aufforderung, auf private Reisen, Ausflüge und Besuche – auch von Verwandten – zu verzichten. Das trifft auch für überregionale tages-touristische Ausflüge zu. Erlaubt ist der Aufenthalt im öffentlichen Raum nicht nur wie bisher mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren nicht im Hausstand lebenden Person, sondern auch mit deren Partnerin oder ihrem Partner. Das gilt auch für die Wahrnehmung des Sorge- und Umgangsrechts.

Dringend empfohlen wird, im öffentlichen Raum und insbesondere bei Kontakt mit Risikopersonen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, um für sich und andere das Risiko von Infektionen zu reduzieren. Verpflichtend ist das Tragen dieser Mund-Nasen-Bedeckung weiterhin in Geschäften des Einzelhandels und beim Benutzen öffentlicher Verkehrsmittel.

Alle Versammlungen und sonstigen Ansammlungen von Menschen bleiben untersagt. Ausgenommen sind Zusammenkünfte mit Angehörigen des eigenen Hausstandes und weiterer fünf Personen zur Begleitung Sterbender. Gottesdienste sind unter Einhaltung der bestehenden Hygienevorschriften und der Abstandsregelung erlaubt. Gestattet sind auch der Besuch von Kitas zur Notbetreuung, von öffentlichen und freien Schulen im Zusammenhang mit der geltenden Allgemeinverfügung sowie der Besuch von Bildungseinrichtungen und Berufsbildungszentren. Erlaubt sind auch ortsfeste Versammlungen unter freiem Himmel mit einer maximalen Teilnehmerzahl von 50 Besuchern und einer zeitlichen Begrenzung auf 60 Minuten. Die Versammlungsteilnehmer müssen einen Mindestabstand von 1,5 Meter zueinander einhalten und eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen.

Einrichtungen und Angebote mit Publikumsverkehr bleiben grundsätzlich geschlossen und untersagt. Die bereits bestehenden Ausnahmen werden erweitert auf Gedenkstätten, Bibliotheken ausschließlich zur Medienausleihe, Archive, Museen, Ausstellungen, Galerien, Ausstellungshäuser und Außenanlagen von Tierparks, Botanischen sowie Zoologischen Gärten. In geschlossenen Räumen ist eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Öffnen dürfen Fahrschulen. Allerdings dürfen sie noch keine Fahrstunden und praktische Fahrprüfungen für PKW anbieten.

Spielplätze dürfen bei Einhaltung eines speziellen hygienischen Nutzungskonzepts nach Genehmigung durch die Kommune wieder benutzt werden. Auch Außensportstätten sind zur Nutzung wieder zugelassen, wenn Abstandsregeln und Hygienevorschriften eingehalten werden.

Die Vorschriften für Geschäfte, Betriebe und Dienstleistungsbetriebe bleiben weitgehend bestehen. Einkaufszentren müssen zur Öffnung Konzepte vorlegen, die mit dem Gesundheitsamt abzustimmen sind. Möbelhäuser dürfen zusätzlich öffnen. Für den Einzelhandel ist weiterhin eine Verkaufsfläche von 800 qm erlaubt, die nunmehr auch durch Absperrung oder ähnliche Maßnahmen geschaffen werden kann. Öffnen dürfen künftig Friseure und artverwandte Dienstleistungen, wenn sie besondere Schutzmaßnahmen für Kunden und Beschäftigte anwenden. Gaststätten, Hotels und Beherbergungsbetriebe bleiben geschlossen. Erlaubt sind künftig Dauercamping sowie Ferienwohnungen und Wohnmobile zur Eigennutzung.

Möglich sind wieder Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit mit einem genehmigten Konzept zur Hygiene und der professionellen Betreuung. Die Besuchsverbote in Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen, Wohngemeinschaften sowie Wohngruppen mit Menschen mit Behinderungen und stationären Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe bleiben mit den bereits bisher geltenden Ausnahmemöglichkeiten bestehen.

Diese Verordnung tritt am 4. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 20. Mai 2020 außer Kraft.

In seiner heutigen Sitzung hat das Kabinett zudem beschlossen, die Geltungsdauer der Sächsischen Corona-Quarantäne-Verordnung sowie der Allgemeinverfügungen »Krankenhäuser und Rehabilitationseinrichtungen«, »Tagespflege (SGB XI)«, »Alten-, Pflegeheime, ambulante Wohngruppen, Wohngruppen für Menschen mit Behinderung«, »Werkstätten für Menschen mit Behinderung«, »Stationäre Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, Eingliederungshilfe für Kinder und Jugendliche« bis einschließlich
20. Mai 2020 zu verlängern. Die vorgenommenen Änderungen dienen der Anpassung an die geänderte Sächsische Corona-Schutz-Verordnung.

Für Fragen der Bevölkerung ist auch an Wochenende sowie Sonn- und Feiertagen von 12 bis 18 Uhr die Hotline 0800 100 0214 besetzt.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 30.04.2020.

Köpping: »Beispielhafte Möglichkeit, Angehörige zu empfangen«

Damit trotz der aktuell starken Besuchseinschränkungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen die Bewohner Kontakt zu ihren Angehörigen haben können, finden einzelne Einrichtungen besondere Lösungen. Gesundheitsministerin Petra Köpping und die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig informierten sich im Matthias-Claudius-Haus, einem Pflegeheim der Stadtmission Chemnitz, über die dort eingerichteten drei Besuchsboxen. In diesen begegnen sich die Bewohnerinnen und Bewohner mit ihren Angehörigen von einer Plexiglasscheibe getrennt. Sie können sich abgeschirmt von anderen sehen und miteinander reden – in einer Besuchsbox auch durch eine Tonanlage verstärkt. Die Kabinen befinden sich in der Cafeteria des Pflegeheims, die aufgrund der Schutzmaßnahmen derzeit nicht genutzt werden kann.

Gesundheitsministerin Petra Köpping begrüßt dieses Projekt: »Diese Boxen sind eine wunderbare und beispielhafte Möglichkeit, sich zu begegnen, ohne dass Ansteckungsgefahr herrscht. Sie sind ansprechend eingerichtet. Es ist für viele Menschen in den Alten- und Pflegeheimen, sowie den Wohnstätten für Menschen mit Behinderung gerade nicht einfach, diese Zeit ohne Kontaktmöglichkeiten nach draußen durchzustehen. Deshalb begrüße ich es sehr, wenn die Einrichtungen in eigener Verantwortung Lösungen und Varianten finden, mit denen der Kontakt der Bewohnerinnen und Bewohner zu ihren Familien ermöglicht wird. Da ist vieles möglich, wenn die nötigen Hygienevorschriften eingehalten werden. Die Menschen brauchen auch in dieser Zeit Annehmlichkeiten. Die Möglichkeit, Besuche zu empfangen, ist eine solche.«

Die Chemnitzer Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig erklärt: »Viele Heimbewohnerinnen und –bewohner leben ja schon einige Wochen wegen der Infektionsgefahr in Isolation. Das ist gut, weil dies die Menschen vor Ansteckungen schützt. Aber die Distanz hat auch Grenzen. Es gibt den großen Willen und die Sehnsucht, die Angehörigen zu sehen. Das ist wichtig für das Wohlbefinden und die Psyche der älteren Menschen. Deshalb begrüße ich Lösungen, wie diese Besuchsboxen.«

In der ersten Phase der Corona-Schutz-Verordnung und der Allgemeinverfügung Heime im März 2020 waren solche Besuchsmöglichkeiten noch nicht zulässig. Die Corona-Schutz-Verordnung und die Allgemeinverfügung ließen Ausnahmen vom absoluten Vertretungsverbot der Einrichtungen nicht zu. Mit der Corona-Schutz-Verordnung vom 17. April 2020 wurde das Sozialministerium ermächtigt, auf der Grundlage einer Allgemeinverordnung Ausnahmen vom Betretungs- und Besuchsverbot für Heime zu regeln. Davon hat das Ministerium Gebrauch gemacht und in der Allgemeinverfügung Heime vom 17. April 2020 geregelt: Ausnahmen vom Besuchsverbot können für Angehörige und nahestehende Personen im Einzelfall unter Auflagen durch die Leitung der Einrichtung zugelassen werden. Besuche sind dabei zeitlich und in der Personenzahl zu begrenzen und vorab konkret abzustimmen. Diese Regelung erlaubt es auch dem Chemnitzer Matthias-Claudius-Haus die Besuchsboxen einzurichten und somit Besuche zu ermöglichen. Andere Lösungen können das sogenannte Besucherfenster, das Besucherzimmer oder der gemeinsame Aufenthalt auf Parkbänken mit Sicherheitsabstand sein.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 27.04.2020.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Solidarische Aktion erfüllt mich mit großer Dankbarkeit«

Der Bedarf an Mund-Nasen-Bedeckung im Freistaat Sachsen ist nach wie vor hoch. Umso erfreuter ist Gesundheitsministerin Petra Köpping über die Initiative der vietnamesischen Community in Dresden, Kontakte nach Vietnam zu nutzen, um dort bei der Beschaffung und Herstellung von entsprechenden Bedeckungen zu unterstützen. Heute fand die Übergabe von 3.000 Schutzmasken im Foyer des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt statt, die an den Hebammenverband weitergeleitet werden.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Diese solidarische Aktion der vietnamesischen Community ist einmalig und erfüllt mich mit großer Dankbarkeit. Es ist gut zu wissen, dass wir uns aufeinander verlassen können und zu sehen, wie jeder auf seine Weise versucht, einen Beitrag zur Eindämmung des Corona-Virus zu leisten.«

Der vietnamesische FrauenClub Dresden hat die Kooperation mit einem Werk der VIT-Group organisiert und sich um die Lieferung der Mundschutze gekümmert. Am 18. April landete die Ware auf dem Flughafen Frankfurt und ist inzwischen in Dresden angekommen.

Nguyen Hoai Ngoc, Hauptorganisator und Koordinator des Projektes »Maskenspende« erklärt: »In Sachsen leben viele Vietnamesen. Für sie sind Dresden und andere Städte in Sachsen eine zweite Heimat geworden. Wir sind Mitbürger dieses Landes. Für uns Vietnamesen gilt immer der Spruch, der uns ständig begleitet ‚Leben mit dem Geist der Zuneigung und Solidarität!‘«

Die erste Lieferung, die aus 20.000 Stück Mundschutz besteht, wurde an das Sozialministerium, die Landeshauptstadt Dresden sowie andere Vereine über den vietnamesischen FrauenClub als Spende verteilt.

Dang Bich Lan, Vorsitzende des Frauenclubs Dresden und Umgebung sagt: »Wir haben nicht nur Geld zur Finanzierung der Maskenspende gesammelt, sondern seit Anfang März auch in Heimarbeit tausende Stoffmasken genäht. Als sich die Pandemie bei uns in Deutschland ausgebreitet hat, machten wir uns Gedanken darüber und wollten den Freistaat Sachsen bei der Coronavirus-Bekämpfung mit unterstützen und einen kleinen Hilfsbeitrag leisten.«

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 24.04.2020.

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