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Der Freistaat Sachsen ermöglicht weitgehend die Öffnung, die Nutzung und den Besuch von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Dienstleistern, Handwerksbetrieben, Gaststätten, Beherbergungsstätten, Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, Sportstätten sowie die Durchführung von Veranstaltungen. Diese Erlaubnis ist an die Einhaltung von Hygieneregeln und die Durchsetzung von Hygienekonzepten gebunden. Der Wiederbetrieb von Bädern, Thermen, Saunen, Freizeitparks, Messen und Kultureinrichtungen steht unter Genehmigungsvorbehalt von Hygienekonzepten durch die zuständigen kommunalen Behörden.

Bestehen bleibt die allgemeine Vorschrift, die physischen sozialen Kontakte zu minimieren, einen Mindestabstand von 1,50 Meter zu anderen Menschen einzuhalten, im Nahverkehr, im Einzelhandel und in weiteren konkret bestimmten Institutionen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und die allgemeinen Hygieneregeln einzuhalten. Private Zusammenkünfte im eigenen Wohnumfeld sind erlaubt. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum sind nur zulässig allein, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen.

Familienfeiern jeglicher Art in Gaststätten oder von Dritten überlassene, getrennte Räume sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis zulässig.
Erlaubt sind künftig auch Besuche in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Rehakliniken, Wohngemeinschaften von Menschen mit Behinderungen, Werkstätten für behinderte Menschen sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Alle diese Einrichtungen sind verpflichtet, im Rahmen eines Hygieneplans oder eines eigenständigen Konzepts den Besuch und das Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu regeln. Es sind dafür die Hygienemaßnahmen, die Anzahl der Besucher, der zeitliche Umfang des Besuches und die Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu bestimmen.

Untersagt bleiben weiterhin Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Tanzveranstaltungen, Dampfbäder und Dampfsaunen, Prostitutionsstätten und Sportveranstaltungen mit Publikum. Das gilt auch weiterhin für Großveranstaltungen mit über 1000 Teilnehmern.

Um auf Neuinfektionen künftig schnell reagieren zu können, hat die Staatsregierung ein einheitliches Vorgehen in Gebieten mit erhöhtem Infektionsgeschehen beschlossen. Demnach ergreifen die Behörden erste infektionshemmende Maßnahmen spätestens bei 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Dies betrifft auch die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber. Dafür kann ein modernes und datenschutzgerechtes Online-System genutzt werden, das der Freistaat öffentlichen Einrichtungen zur kostenfreien Nachnutzung anbietet. Steigt in einer Region die Zahl der Neuinfektionen auf 50 pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen werden weitergehende Maßnahmen ergriffen, um den Ausbruch einzudämmen und ein Ausbreiten auf andere Regionen zu verhindern. Zu diesen Maßnahmen zählen auch Kontaktbeschränkungen.

Diese Verordnung tritt am 6. Juni 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 29. Juni 2020.

Corona-Bürgerhotline: 0800 100 0214

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 03.06.2020.

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat ein bundesweit einmaliges Förderprogramm aufgelegt, um die in der Corona-Pandemie verursachten Einkommensverluste für die fast 16.000 Beschäftigten in den sächsischen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) zumindest teilweise auszugleichen. Während der Zeit des behördlichen Betretungsverbotes erhalten die Werkstätten für jeden Beschäftigten, der nicht in der WfbM tätig sein konnte, einen Zuschuss ich Höhe von 89 Euro je Monat. Für die Umsetzung des Förderprogramms stehen Mittel in Höhe von bis zu 4 Millionen Euro zur Verfügung. Die Bewilligung der Mittel an die Werkstätten und die anderen Leistungsanbieter erfolgt durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV). Gesundheitsministerin Petra Köpping übergibt den dazu notwendigen Zuwendungsbescheid an den Verbandsdirektor des KSV, Herrn Andreas Werner.

Presseeinladung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 03.06.2020.

Der Termin fand statt am 04.06.2020, 10 Uhr in der Geschäftsstelle des Kommunalen Sozialverbands Sachsen in Leipzig.

Zur Einigung, den Beschäftigten in der Altenpflege einen Landesanteil zum Pflegebonus des Bundes zu zahlen, erklärt Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ich freue mich sehr, dass wir uns beim Pflegebonus durchgesetzt haben und dem Personal, das in der Altenpflege tagtäglich sein Bestes gibt, auf diese Art unsere Wertschätzung übermitteln können. Das Thema Pflege und damit einhergehend auch das einer gerechten Entlohnung bewegt mich und mein Haus sehr. Wir sind sehr interessiert daran, hier gute Bedingungen und Verbesserungen zu schaffen. Die Coronavirus-Pandemie fordert uns alle stark – doch ganz besonders die Beschäftigten in der Altenpflege. Sie gingen und gehen mitunter an ihre Grenzen und darüber hinaus, um eine gute Versorgung und Betreuung der Menschen zu gewährleisten, die ein besonderes Risiko haben, sich mit dem Virus zu infizieren. Diese Wertschätzung ist uns wichtig, daher werden wir die Prämie des Bundes aus Landesmitteln um bis zu 500 Euro aufstocken und mit allen Kräften daran arbeiten, dass der Pflegebonus alle Beschäftigten in der Altenpflege schnellstmöglich erreicht.«

Im Freistaat Sachsen versorgen und betreuen im Bereich der stationären und ambulanten Pflege rund 70.000 Beschäftigte über 200.000 Pflegebedürftige in knapp 1.000 stationären Einrichtungen und durch über 1.100 ambulante Dienste. Die Gesamtkosten des Landesanteils am Pflegebonus werden aktuell auf 30,0 Millionen Euro beziffert.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 30.05.2020.

Gesundheitsministerin Köpping zum Weltnichtrauchertag am 31. Mai: "Schon 24 Stunden nach dem Aufhören sinkt das Herzinfarktrisiko

»Ich ermuntere jeden Raucher, mit dem Qualmen aufzuhören. Denn dadurch verbessert sich täglich das körperliche Wohlbefinden und Lebensqualität wird zurückgewonnen«, erklärt die Sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping zum Nichtrauchertag 2020. Nach 24 Stunden sinke das Herzinfarktrisiko, am dritten Tag verbesserten sich nach und nach der Geschmacks- und Geruchssinn. Auch stelle sich bald eine bessere Kondition ein und die Haut werde straffer. Nach mehreren Jahren ohne Zigarettengenuss sinke zudem das Risiko, an Lungenkrebs zu erkranken.

Lungenkrebs ist eine der gravierendsten Folgen von Tabakkonsum. Nach Angaben des Deutschen Krebsforschungszentrums Heidelberg (DKFZ) werden in Deutschland etwa 87 % aller Lungenkrebserkrankungen durch Rauchen verursacht und wären somit vermeidbar. Das Gemeinsame Krebsregister der ostdeutschen Bundesländer (GKR) informiert darüber, dass in Sachsen jedes Jahr 1.440 Männer und 560 Frauen ihrer Lungenkrebserkrankung (Durchschnitt der Jahre 2017 und 2018) erliegen.

Im Vergleich zu anderen Krebserkrankungen hat Lungenkrebs eine äußerst schlechte Prognose. Nach Auswertungen des GKR überleben nur 16 % der Männer und 24 % der Frauen die ersten fünf Jahre nach einer Lungenkrebsdiagnose. Die Überlebensrate hat sich damit zwar in den vergangenen 30 Jahren verdoppelt, Lungenkrebs gehört aber weiterhin zu den drei Krebserkrankungen mit der schlechtesten Prognose.

Schätzungen des GKR zufolge werden in diesem Jahr in Sachsen ungefähr 1.870 Männer und 870 Frauen neu an Lungenkrebs erkranken. Von diesen 2.740 Neuerkrankungen sind 2.380 auf Rauchen zurückzuführen. Bei den Neuerkrankungen setzt sich die in den vergangenen zehn Jahren beobachtete sinkende Tendenz bei Männern fort, während die Zahl bei Frauen weiter steigt.

Da es für Lungenkrebs kein Früherkennungsprogramm gibt, ist die beste Vorsorge weiterhin nicht zu rauchen bzw. mit dem Rauchen aufzuhören. Raucher und Raucherinnen sollten hierfür gegebenenfalls Hilfe in Anspruch nehmen - zum Beispiel in Form von Raucherberatung oder Verhaltenstherapie. Wissenschaftliche Untersuchungen belegen, dass dadurch die Erfolgschancen für eine Entwöhnung vom Tabakkonsum steigen.

In Raucherentwöhnungskursen lernen Raucher und Raucherinnen, ihre Motivation zu rauchen zu hinterfragen und Situationen, in denen sie bisher geraucht haben, rauchfrei zu erleben. Die Kurse werden von den meisten Krankenkassen unterstützt. Etwa 60% der sächsischen Suchtberatungs- und -behandlungsstellen (www.suchthilfe-sachsen.de/online-datenbank-der-saechsischen-suchtkrankenhilfe/online-datenbank/)
bieten Rauchentwöhnungsangebote an. Darüber hinaus halten weitere Einrichtungen wie zum Beispiel die Raucherambulanzen der Technischen Universität Dresden (www.raucherambulanz.tu-dresden.de) und der Technischen Universität Chemnitz (www.tu-chemnitz.de/hsw/psychologie/professuren/klinpsy/RAC), Krankenkassen und niedergelassene Ärzte entsprechende Angebote vor. Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) bietet unter www.rauchfrei-info.de online ein Programm zum Ausstieg aus dem Rauchen an.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 29.05.2020.

Gesundheitsministerin Petra Köpping »Gemeinsam kommt man besser voran«

Die vietnamesische Community in Dresden hatte dem Freistaat Ende April eine Spende von Mund-Nase-Bedeckungen überreicht. Diese Spende wurde dem Hebammenverband übergeben. Nun ist es der Community gelungen, weitere Mund-Nase-Bedeckungen zu organisieren, die auch wiederum gespendet werden. Gesundheitsministerin Petra Köpping konnte daher heute 6.000 dieser Bedeckungen an den Landesverband der Tafel Sachsen e.V. überreichen.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Diese Spende ist ein ausgezeichnetes Beispiel dafür wie man gemeinsam besser vorankommt. Die Tafeln in Sachsen können mit Hilfe der Mund-Nase-Bedeckungen ihre enorm wichtige Arbeit unter Einhaltung der hygienischen Vorschriften sicher für die Mitarbeiter und die Kunden fortführen. Ich möchte mich daher bei allen Akteuren ganz herzlich für die Unterstützung bedanken.«

Bei der Tafel Sachsen e.V. werden mit rund 1.400 Ehrenamtlichen und Mitarbeitern an rund 200 Ausgabestellen sachsenweit Menschen mit Nahrungsmitteln versorgt.

Der Vorsitzende des Landesverbandes Tafel Sachen e.V. Joachim Rolke: »So wie im wahren Leben, nur gemeinsam ist man stark und man kann Berge versetzen und vieles erreichen. In der Krise sind Gemeinsamkeiten ein wichtiges Kriterium um sie zu meistern und daraus gemeinsam gestärkt hervorzugehen.«

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 25.05.2020.

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