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Ministerin Köpping: »Schnell und flexibel auf neue Entwicklungen reagieren«

In Sachsen können weitere Personengruppen auf das Coronavirus getestet werden, sofern die epidemiologische Lage dies erfordert. Das Kabinett hat die entsprechende Anpassung des gestuften Testkonzeptes (Kabinettsbeschluss vom 9. Juni 2020) beschlossen. Die Erweiterung ermöglicht, unmittelbar, flexibel und schnell auf die pandemische Lage zu reagieren. So können zum Beispiel bei lokalen Ausbrüchen Tests gezielt für einzelne Personen- und Berufsgruppen sowie Standorte finanziert werden.

Konkret ist die Finanzierung der Laborleistungen auch bei verpflichtenden und freiwilligen Untersuchungen von Reiserückkehrern finanziell abgesichert, sofern es keine Refinanzierung über den Bund gibt.

Logistik-, Labor- und Personalkosten bei Dienstleistern in Zusammenhang mit dem Aufbau von Testzentren, etwa an Flughäfen oder Autobahnen, werden erstattet, sofern sie nicht durch den Bund – auch in Teilen – refinanziert werden.

Sollten die Tests gemäß der Verordnung des Bundes ausgeweitet werden, erhält der Freistaat die Befugnis, die Untersuchungen in Sachsen vertraglich in Auftrag zu geben. Das Sozialministerium kann das Testkonzept nun bis 31. Oktober fortschreiben.

Staatsministerin Petra Köpping erklärt: »Die Entwicklung der Pandemie erfordert dringend, dass unser Testkonzept fortgeschrieben und erweitert wird. Wir müssen in der Lage sein, schnell und angemessen auf neue Entwicklungen reagieren zu können. Sonst ist die Wirksamkeit bereits von uns ergriffener Maßnahmen in Gefahr.«

Für das Testkonzept und zur Ergänzung der Bundesfinanzierung können 20 Millionen Euro eingesetzt werden.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 11.08.2020.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Freistaat schafft Perspektiven für die Zukunft junger Ärztinnen und Ärzte im ländlichen Raum«

Um mehr junge Medizinerinnen und Mediziner mit Begeisterung für den vielseitigen Beruf des Hausarztes in den ländlichen Raum zu locken, plant die Staatsregierung mit dem Sächsischen Landarztgesetz eine Landarztquote für Humanmedizin im Freistaat Sachsen. Das Kabinett hat den Entwurf heute zur Anhörung freigegeben. Mit dieser Quote wird ein Sonderkontingent von jährlich über 30 Studienplätzen für Humanmedizin bereitgestellt. Die jeweilige Vergabe dieser Studienplätze ist mit der Verpflichtung verknüpft, nach Abschluss der fachärztlichen Ausbildung in der Allgemeinmedizin für mindestens zehn Jahre als Hausärztin oder Hausarzt in unterversorgten oder von der Unterversorgung bedrohten Gebieten im ländlichen Raum tätig zu sein.

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Mit dem Landarztgesetz schaffen wir Perspektiven für die Zukunft junger Ärztinnen und Ärzte im ländlichen Raum. Ich freue mich sehr, dass wir heute im Kabinett diesen wichtigen Schritt beschließen konnten. Wir erhoffen uns hiervon entscheidende Impulse für die Verbesserung der medizinischen Versorgung auf dem Land.«

Hintergrund:
Der Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen Sachsen hat für 3 von 48 Planungsbereichen bereits bestehende Unterversorgung und für 31 von 48 Planungsbereichen drohende Unterversorgung bei der hausärztlichen Versorgung festgestellt. (Stand: 30.04.2020)
Quelle: https://www.kvs-sachsen.de/mitglieder/arbeiten-als-arzt/drohende-unterversorgung-zus-lokaler-versorgungsbedarf
Von den rund 2.600 in der hausärztlichen Versorgung tätigen Ärzten sind 11 % älter als 65 Jahre und 28 % sind 60 Jahre und älter. Es ist davon auszugehen, dass ein Großteil dieser Ärzte in den nächsten fünf bis sieben Jahren aus der hausärztlichen Versorgung ausscheiden wird.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 11.08.2020.

 

Wie lassen sich große Sport- und Kulturveranstaltungen mit Publikum unter den aktuellen Pandemie-Auflagen wiederaufnehmen? Was gilt es bei der Umsetzung von Großveranstaltungen zu beachten? Wie sollten die Besucherinnen und Besucher geschützt werden? Diesen Fragen geht die Universitätsmedizin Halle (Saale) mit dem Projektleiter Dr. Stefan Moritz in dieser deutschlandweit einmaligen und wegweisenden Studie RESTART-19 in einem Experiment nach. Ziel der Studie ist es, das Risiko für die Entstehung eines Ausbruchs mit COVID-19 durch eine Hallen-Großveranstaltung zu berechnen und Lösungsmöglichkeiten für die Wiederaufnahme solcher Events aufzuzeigen.

Dazu plant das Projektteam mit seinen Partnern am Samstag, dem 22. August 2020, 8 bis 16 Uhr, in der Quarterback Immobilien Arena in Leipzig ein aufwendiges Experiment und sucht dafür 4.000 freiwillige, junge und gesunde Teilnehmerinnen und Teilnehmer. »Das Projekt soll die Weichen stellen für einen Neustart der Veranstaltungswirtschaft in ganz Deutschland. Gerade diese Branche ist bekanntlich besonders stark von den Maßnahmen zur Eindämmung des CORONA-Virus betroffen. Ich freue mich, dass sich auch der Freistaat Sachsen am Projekt beteiligt und damit die hervorragende Expertise der Unimedizin Halle auf diesem Gebiet anerkennt«, betont Prof. Armin Willingmann, Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt. Dies habe nicht nur individuelle Folgen, sondern auch gesamtgesellschaftliche Dimensionen, da ganze Sportarten und Kulturformen in ihrer Existenz bedroht seien.

»Wenn wir künftig wieder Großveranstaltungen zulassen wollen, benötigen wir wissenschaftliche Erkenntnisse darüber wie wir das Infektionsrisiko minimieren und für alle Teilnehmer mehr Sicherheit schaffen können. Ich freue mich sehr, dass wir länderübergreifend ein solch wichtiges Projekt unterstützen können und somit den Weg zurück zu mehr Normalität ermöglichen. Denn natürlich sollen künftig wieder Großveranstaltungen stattfinden, aber wir müssen als Regierung hier auch unsere Verantwortung für den Schutz der Bevölkerung wahrnehmen. Ich habe mich im Vorfeld der Studie davon überzeugen können, dass durch die geplanten, ausreichenden Schutzmaßnahmen keine Gefahr für die Studienteilnehmer sowie die Bevölkerung ausgeht«, erklärt Petra Köpping, Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt des Freistaates Sachsen.

Das länderübergreifende Projekt »RESTART-19« der Universitätsmedizin Halle (Saale) wird unterstützt durch das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung des Landes Sachsen-Anhalt und das Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus des Freistaates Sachsen. Partner des Projekts sind der SC DHfK Leipzig e.V. – Abteilung Handball und die ZSL Betreibergesellschaft mbH.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 17.07.2020.

In der 12. Sitzung des Sächsischen Landtags in dieser Legislatur hielt Sachsens Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt Petra Köpping am 15.07.2020 ihre Fachregierungserklärung. Diese kann unter https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/videoarchiv/sitzung/1445/2/39028?page=1 auf der Seite des Sächsischen Landtages nachgeschaut werden. 

Das Kabinett hat sich heute auf eine neue Corona-Schutz-Verordnung verständigt. Sie gilt vom 18. Juli bis 31. August 2020. Die wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus gelten weiterhin: Kontaktbeschränkungen, das grundsätzliche Abstandsgebot von 1,50 Metern und die Pflicht, eine Mund- und Nasenbedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen zu tragen.
Die neue Verordnung enthält einige Lockerungen: Neben Familienfeiern mit bis zu 100 Personen sind ab 18. Juli nun auch Betriebs- und Vereinsfeiern bis zu 50 Personen erlaubt. Ferienlager mit entsprechenden Hygienekonzepten sind möglich. Jahrmärkte und Volksfeste mit genehmigtem Hygienekonzept mit maximal 1000 Besuchern können stattfinden. Ab 1. September auch mit über 1000 Personen, sofern eine Kontaktverfolgung möglich ist.
In Theatern, Kinos, Opern, Kongresszentren, Kirchen, Musikclubs und Zirkussen kann der Mindestabstand verringert werden, wenn es eine verpflichtende Kontaktverfolgung und ein genehmigtes Hygienekonzept gibt. Organisierte Tanzveranstaltungen von Tanzschulen und –vereinen sind wieder möglich
In Reisebussen muss ein Mund- und Nasenschutz nur dann getragen werden, wenn der Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann.
Ab 18. Juli sind auch Sportwettkämpfe mit Publikum bis 1000 Personen wieder zulässig – mit genehmigten Hygienekonzept. Wettkämpfe im Breiten- und Vereinssport mit bis zu 50 Besuchern benötigen kein genehmigtes Hygienekonzept.
Ab 1. September dürfen Groß- und Sportveranstaltungen mit mehr als 1000 Besuchern stattfinden, wenn eine Kontaktverfolgung möglich ist und die Hygieneregeln eingehalten werden. Alle anderen Großveranstaltungen sind bis 31. Oktober untersagt.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 14.07.2020.

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