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Zum Ausgleich der Einkommensverluste für die fast 16.000 Beschäftigten in den sächsischen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie hat das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ein bundesweit einmaliges Förderprogramm aufgelegt.

»Mit dieser Förderung soll ein teilweiser Ausgleich für das entgangene Arbeitsentgelt der in den Werkstätten beschäftigten Menschen mit Behinderungen ermöglicht werden«, erläutert Sozialministerin Petra Köpping.

Mit Beginn des COVID-19-Ausbruchs wurde ein Betretungsverbot für die WfbM und die Angebote anderer Leistungsanbieter erlassen. Damit war es den WfbM sowie den anderen Leistungsanbietern nicht mehr möglich, die für die Zahlung der Arbeitsentgelte an die bei ihnen beschäftigten Menschen mit Behinderungen erforderlichen Erträge zu erwirtschaften. Ein Anspruch auf Kurzarbeitergeld oder andere Leistungen für den Einkommensausfall kann nicht geltend gemacht werden.

Über das neue Förderprogramm können WfbM für jeden betroffenen Beschäftigten eine zweckgebundene Zuwendung zur Zahlung eines Anteils des Werkstattentgeltes in Höhe von 89 Euro je Monat des Betretungsverbotes erhalten. Die Werkstätten sind verpflichtet, die gewährten Fördermittel an die Beschäftigten auszuzahlen. Andere Leistungsanbieter sind ebenfalls antragsberechtigt.

Die Mittel für die Umsetzung des Förderprogramms in Höhe von 4 Mio. Euro werden vom Freistaat Sachsen aus dem Sächsischen Coronabewältigungsfonds bereitgestellt. Die Bewilligung der Mittel an die WfbM und die anderen Leistungsanbieter erfolgt durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20.05.2020. 

Gesellschaftsministerin Petra Köpping: »Wir nehmen unsere Verantwortung für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft ernst«

Auch gemeinnützige eingetragene Vereine und Verbände, anerkannte Träger der freien Jugendhilfe, gemeinnützige Stiftungen, Schullandheime, Familienbildungs- und Ferienstätten, Naturfreundehäuser, KiEZe (Kinder- und Jugenderholungsstätten), Jugendherbergen, Ehrenamts-, Demokratie- und Integrationsprojekte wurden durch die getroffenen Maßnahmen in ihrer Tätigkeit beeinträchtigt. Aus diesem Grund hatte sich der Freistaat schon im April dazu entschieden, die Förderung von Projekten und Maßnahmen auch dann fortzuführen, wenn diese aufgrund der derzeitigen Ausnahmesituation nicht wie geplant durchgeführt werden können. Damit konnten viele Projekte weiter durchgeführt werden.

Nunmehr wurde es jedoch auch notwendig, dass die Vereine bzw. Einrichtungen selbst in der jetzigen Ausnahmesituation unterstützt werden. Dazu legte das Sozialministerium eine Soforthilfe-Richtlinie für soziale Vereine und Jugendübernachtungsstätten auf, die heute durch Beschluss des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages mit den notwendigen Finanzen ausgestattet wurde.

Sozialministerin Petra Köpping: »Ich bin froh, dass wir diesen Schutzschirm für unsere soziale Landschaft in Sachsen beschlossen haben. In vielen Institutionen und Projekten Einrichtungen sind Menschen für Menschen da. Sie unterstützen, geben Halt und beraten. Die Coronavirus-Pandemie zeigt uns gerade überdeutlich: Menschen brauchen Menschen. Und wir brauchen dazu die Vielzahl an großen und kleinen Verbänden, Vereine und Einrichtungen. Ich denke an die Kinder- und Jugendübernachtungsstätten, weil hier vor allem Familien und deren Kinder profitieren und an die vielen anderen Unterstützungsangebote für Familien. Ich denke an Beratungsstellen, an Träger der Integrations- und Demokratiearbeit. Und ich denke auch an das vielschichtige Engagement, das wir mit unserem Programm ‚Wir für Sachsen‘ unterstützen. Dass wir auch in Zukunft diese Menschen und ihre Vereine haben, die für anderen Menschen da sind: dafür ist es richtig und wichtig gemeinsam auch diese Arbeitsplätze zu sichern.«

Deshalb können in der Existenz bedrohte gemeinnützige Organisationen bzw. ihre Einrichtungen ab Ende der kommenden Woche eine Soforthilfe beantragen. Und zwar all jene, die keine anderslautende Unterstützung erhalten, nicht unter die Regelung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes des Bundes (SodEG) fallen und dem Sozialministerium zugeordnet sind. Soziale Träger werden mit Zuschüssen als Billigkeitsleistungen über eine Förderrichtlinie Corona-Soforthilfe soziale Organisationen unterstützt, ebenso die Übernachtungsstätten. Insgesamt wurden dafür heute 15 Mio. Euro zur Verfügung gestellt.

Hinweis für die Träger: Bei Fragen wenden Sie sich bitte ab 27.5. an Ihre jeweilige Bewilligungsstelle.

Sozialministerin Petra Köpping abschließend: »All diese Maßnahmen dienen dazu, die soziale Infrastruktur in Sachsen wieder in ihr gewohntes Funktionieren zu bringen, sie zu fördern und für künftige Herausforderungen stark zu machen. Wir benötigen dafür die Unterstützung aller, die in diesem Bereich tätig sind und sich täglich für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einsetzen. Mir ist es wichtig zu signalisieren, dass der Freistaat hier seine Verantwortung ernst- und wahrnimmt. Wir stehen eng an der Seite derjenigen, die sich solidarisch für unsere Gemeinschaft engagieren und denjenigen Hilfe und Unterstützung zukommen lassen, die sie benötigen. Ich bin mir sicher, dass wir gemeinsam hier einen guten Weg beschreiten und es uns so gelingt, das Soziale in Sachsen mit Leben zu erfüllen.«

Ergänzung zur eingangs erwähnten Unterstützung von geförderten Projekten:

Zudem wurden schon Mitte April Erleichterungen für die Projekte und Maßnahmen im Bereich des Sozialministeriums veröffentlicht:
So kommen für jetzige Zuwendungsempfänger bei geförderten Projekten und Projektmitwirkende in Förderprogrammen des SMS entsprechende Regelungen zum Fördervollzug in der Corona-Krise bereits zur Anwendung:
– Können Projektbestandteile nicht wie geplant durchgeführt werden, werden die nachweislich entstandenen (im Grunde förderfähigen) Ausgaben anerkannt.
– Gefördert werden können so auch angefallene Stornierungskosten. Dies ermöglicht den Zuwendungsempfängern und ihren beteiligten eine gewisse Planungssicherheit.
– Wird bei Projekten der Zuwendungszweck nur vorübergehend aufgrund der Corona-Krise nicht erreicht, sind die Ausgaben weiterhin förderfähig, soweit sie nicht anderweitig reduziert werden können. Auch ist krisenbedingter, abweichender Einsatz im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe im Einzelfall zulässig.
– Die Bewilligungsbehörden wurden entsprechend informiert und beraten kompetent, zuverlässig und individuell zu allen Einzelanfragen. Zur Unterstützung dieser Arbeit wurde durch das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt ein Handlungsleitfaden erarbeitet.

Im Einzelnen bedeutet das:
– Für Projekte, die vor dem 31.12.2020 enden, kann eine Verlängerung des Projektzeitraums zum 31.12.2020, in Ausnahmefällen sogar bis Ende März 2021, ermöglicht werden.
– Sofern Zuwendungsempfängern bei einer laufenden Förderung im Grunde förderfähige Ausgaben entstehen, obwohl der Zuwendungszweck aufgrund der Corona-Krise vorübergehend nicht erreicht werden kann bzw. das Projekt unterbrochen werden muss, sind diese förderfähig, soweit diese nicht reduziert werden können.
– Bei Projekten, in denen es nachweislich nicht möglich ist, die im Projekt veranschlagten Eigen- bzw. Drittmittel zu erreichen, ist die Bewilligungsstelle angehalten, nach Beantragung durch den Träger die Sachlage wohlwollend und einzelfallbezogen zu prüfen.
– Für alle Vorauszahlungen ist eine verlängerte Mittelverwendungsfrist von 5 Monaten zu gelassen. Dies gilt rückwirkend zum 1. Januar 2020 auch für alle bereits erfolgten Vorauszahlungen.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20.05.2020. 

Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Besuche und Ausgänge sind enorm wichtig für das Wohlbefinden der Heimbewohner«

In einem Brief an alle Träger von Alten- und Pflegeheimen weist Gesundheitsministerin Petra Köpping ausdrücklich auf die Möglichkeit hin, Ausnahmen vom Verbot des Besuchs in und des Ausgangs aus den Einrichtungen zu gewähren. Mitgesandt wurden mit dem Schreiben auch zwei Informationsblätter, die dabei helfen sollen, eine für die jeweilige Einrichtung

geeignete Besuchs- und Ausgangsregelung zum Wohle der Bewohnerinnen
und Bewohner sowie zum Schutz der Mitarbeitenden zu finden.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Die Bewohnerinnen und Bewohner leiden unter den Kontakt- und Besuchsbeschränkungen. Sie wollen auch in dieser schweren Zeit ihre Angehörigen und Familien sehen. Das ist für mich sehr verständlich. Daher haben wir uns entschieden, dass Besuchsverbot im Rahmen unserer Möglichkeiten und unter Berücksichtigung des aktuellen Infektionsgeschehens zu lockern und Ausnahmen nach Entscheidung der Heimleitung möglich zu machen. Viele Heimleitungen nutzen diese Möglichkeit schon seit längerem und finden sehr praktikable Lösungen. Dafür danke ich ihnen sehr.« Die Ministerin sei sich dessen bewusst, unter welch hohem Druck die Heimleitungen und Träger stehen, um den Ausbruch der Infektion in der Einrichtung zu verhindern. Die Verantwortung, die dort getragen werde, sei enorm. Ministerin Köpping ergänzt: »Ich teile die Angst um die Bewohnerinnen und Bewohner, die Angst um die Mitarbeitenden, und nicht zuletzt die Angst, den Betrieb bei Ausbruch einer Infektion nicht mehr aufrecht erhalten zu können. Uns war bewusst, dass wir mit einem strikten Besuchsverbot in den Einrichtungen zu Beginn der Ausbreitung des Coronavirus harte Maßnahmen getroffen haben. Das Ziel war, das Ansteckungsrisiko der Menschen in den Heimen zu minimieren. Dies ist uns gemeinsam mit den Einrichtungen und dem überwiegenden Verständnis der Bewohnerinnen und Bewohner und ihrer Angehörigen gelungen. Dafür danke ich allen sehr herzlich.«

Mit den verschiedenen bisher beschlossenen Corona-Schutzverordnungen wurden Besuchsbeschränkungen in Alten- und Pflegeheimen zum Schutz der Bewohnerinnen und Bewohner, die in der Regel zur Hochrisikogruppe gehören, festgelegt. Konkret bedeutet dies, dass der Besuch ausgenommen der von nahen Angehörigen oder der den Bewohnern nahestehender Personen zur Sterbebegleitung einschließlich der seelsorgerischen Betreuung untersagt ist. Mit dem kontinuierlichen Rückgang der Infektionszahlen und den allgemeinen gesellschaftlichen Lockerungen hat das Sozialministerium mit einer Allgemeinverfügung vom 12. Mai weitere Ausnahmen zum Besuchsverbot geregelt. Einrichtungen haben Besuche grundsätzlich und im Einzelfall auch innerhalb der Einrichtung zu ermöglichen. Dabei sollen sie einerseits den Schutz der Bewohner und der Mitarbeiter sowie andererseits die Bewohnerrechte im Blick haben.

Gesundheitsministerin Petra Köpping erklärt: »Besuche könnten also beispielsweise in gesondert erreichbaren Teilen der Einrichtung oder im Außenbereich ermöglicht werden. Ich empfehle hier den Einrichtungen, ein individuelles Besuchskonzept zu erstellen, welches mit dem zuständigen Gesundheitsamt abgestimmt werden kann. Es gilt dabei auch Lösungen für die Bewohner zu finden, die immobil sind und ihr Zimmer nicht verlassen können.«

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 20.05.2020. 

Ministerin dankt zum Tag der Familie Eltern und Kindern für Bewältigung der Belastungen während der letzten Wochen

Zum Tag der Familie erklärt Sachsens Familienministerin Petra Köpping: »Die vergangenen Wochen waren für unsere sächsischen Familien eine besonders herausfordernde Zeit. Ich habe großen Respekt davor, was von Müttern und Vätern geleistet und kompensiert werden muss und musste. Sie sind für mich Alltagshelden der Coronazeit. Mit der vorübergehenden Schließung von Kitas und Schulen konnten wir die Ausbreitung des Virus deutlich verlangsamen. Unsere Familien haben hier einen unschätzbaren Beitrag geleistet. Jetzt können wir Schritt für Schritt Familien wieder entlasten und den Kindern und Eltern ein Stück Normalität zurückgeben.«

Der Freistaat Sachsen erkennt die derzeit sehr belastende Situation der Eltern und sieht nun nach einem deutlichen Rückgang der Infektionszahlen schrittweise Lockerungen der coronabedingten Schließungen bei der Betreuung und Bildung vor. Mit der Schaffung von Betreuungs- und Lernmöglichkeiten für die jüngeren Kinder im eingeschränkten Regelbetrieb ab dem 18. Mai soll Familien ein deutliches Stück mehr Normalität ermöglicht werden. Ziel ist es, jedem Kind so schnell wie möglich wieder frühkindliche Bildungsangebote machen zu können. Auch alle übrigen Schüler sollen ab dem 18. Mai zumindest zeitweise wieder die Schule besuchen können.

Ungeachtet dessen ist die Mitarbeit der Eltern bei der Umsetzung des Konzeptes des eingeschränkten Regelbetriebs weiterhin unverzichtbar, in Abhängigkeit vom Infektionsgeschehen wird es im Einzelfall Härten und Rückschritte geben. Um Eltern bei diesen Herausforderungen zu unterstützen, bietet der Freistaat Sachsen neben finanziellen Hilfen auch ein dichtes Netz an Bildungs- und Beratungsangeboten an, das sich auch auf die besondere Situation von Familien während der Corona-Pandemie eingestellt hat.

Familienkonstellationen heute sind vielfältiger geworden und damit Spiegelbild unserer Gesellschaft. Ob klassische Zweielternfamilie, Patchworkfamilie oder alleinerziehend – die sächsische Familienpolitik ist eine Querschnittsaufgabe und bietet passgenaue Angebote für alle an. Der Koalitionsvertrag sieht eine stärkere Unterstützung von Einelternfamilien in unterschiedlichen Politikfeldern vor. Dafür soll das Landeserziehungsgeld entsprechend fortentwickelt werden und im Rahmen eines Aktionsplans die berufliche Qualifikation und Integration in den Arbeitsmarkt verbessert werden.

Familienministerin Köpping betont: »Familien sind der Kitt unserer Gesellschaft und leisten unglaubliches für den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Sachsen. Der Freistaat Sachsen begleitet und unterstützt Familien bei ihren vielfältigen Aufgaben und Bedürfnissen, damit sie finanziell sicher leben und am gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Die zahlreichen Instrumente, die Familien in schwierigen finanziellen Situationen in unserem Land bereits zur Verfügung stehen, greifen auch in der aktuellen Krise und wurden zur Entlastung von Eltern angepasst. Dies betrifft beispielsweise das Aussetzen der Elternbeiträge, Zahlung von Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz, Anpassungen beim Elterngeld sowie bei der Bemessung des Kinderzuschlags.«

Damit wird sichtbar, dass im Freistaat Sachsen ein engmaschiges Netz an staatlichen Hilfen zur Verfügung steht. Mit der in den nächsten Wochen anlaufenden Rückkehr zum Regelbetrieb bei der Kinderbetreuung und beim Schulbetrieb können Eltern, die bisher auf den Bezug von Kurzarbeitergeld angewiesen waren, schrittweise an ihren Arbeitsplatz zurückkehren und ihr vollständiges Einkommen zurückerhalten.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 15.05.2020.

12. Mai – Internationaler Tag der Pflege

Den heutigen internationalen Tag der Pflege und die durch die Corona-Pandemie zum Teil starke Betroffenheit von Alten- und Pflegeheimen, nimmt Sachsens Sozialministerin Petra Köpping, zum Anlass, auf die Probleme und Herausforderungen in der aktuellen Situation aufmerksam zu machen. Die Ministerin erklärt: »Die Corona-Pandemie stellt uns alle, aber die Pflegebedürftigen insbesondere, vor große Herausforderungen. Die aktuellen Besuchseinschränkungen in Pflegeeinrichtungen sind für die Bewohner und die Angehörigen eine zunehmend schwer zu ertragende Situation. Ich bin den Einrichtungen dankbar, dass diese verschiedene kreative Wege gefunden haben, um dennoch Besuchsmöglichkeiten für Angehörigen zu ermöglichen. So sehr ich Forderungen nach weiteren Lockerungen für Pflegebedürftige verstehen kann, so wichtig ist es für mich auch diese Hochrisikogruppe vor dem Virus zu schützen.«

Auch Pflegebedürftige, die ambulant versorgt werden, stünden vor besonderen Herausforderungen. Ein großer Anteil an der Versorgung komme hier auf die pflegenden Angehörigen zu.

Sozialministerin Petra Köpping erklärt: »Am gestrigen 11. Mai sollte die 2. sächsische Woche der pflegenden Angehörigen starten. Auch wenn diese Veranstaltungsreihe aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden musste, ist es mir wichtig noch einmal zu betonen, dass wir die Situation pflegender Angehöriger nicht aus dem Blick verlieren dürfen. Wer sich dafür entscheidet, die Pflege zu Hause sicher zu stellen, ermöglicht seinen Angehörigen in gewohntem Umfeld und so selbstbestimmt wie möglich zu altern. Dies bedeutet große Verantwortung für die betroffenen Familien und erfordert hohen persönlichen Einsatz und oft genug auch Verzicht. Besonders wichtig ist es, dass pflegende Angehörige in ihrem Alltag die notwendige Entlastung und Unterstützung bekommen. Für manche pflegebedürftige Menschen müssen die dringend nötige Tagesstruktur und lebenswichtige Aufmerksamkeit gewährleistet werden. Dazu kommt, dass Angehörige bereits seit Wochen zu Hause sind und dabei an ihre physischen und psychischen Grenzen stoßen. Deshalb ist es eine wichtige Maßnahme, trotz der generellen Schließung von Tagespflegeeinrichtungen eine Notbetreuung anbieten zu können. Ich kann Ihnen mitteilen, dass viele Einrichtungen von dieser Möglichkeit bereits Gebrauch gemacht haben und pflegende Angehörige damit stundenweise oder den Tag über von ihrer schwierigen und aufopferungsvollen Arbeit entlastet werden.«

Das Sozialministerium kann in Ausnahmefall eine Notbetreuung in Tagespflegen genehmigen. Das gilt zum Beispiel, wenn die pflegenden Angehörigen ihre Tätigkeit in einem Beruf wiederaufnehmen, der für die Erhaltung der Infrastruktur notwendig ist und es keine alternative Möglichkeit der Betreuung der pflegebedürftigen Menschen gibt oder wenn pflegende Angehörige selbst bereits aufgrund hohen Alters an ihre Belastungsgrenze kommen. Die Notwendigkeit muss für jeden einzelnen Gast dargelegt sein.

Neben der Tagespflege gibt es noch weitere Möglichkeiten der Entlastung, beispielsweise bei der hauswirtschaftlichen Versorgung. Dafür steht jedem Pflegebedürftigen der Entlastungsbetrag in Höhe von 125 EUR monatlich zur Verfügung. Dieser kann für die anerkannten Angebote zur Unterstützung im Alltag verwendet werden. Dazu zählen professionelle Anbieter sowie im Freistaat Sachsen auch Einzelhelfer, sogenannte Nachbarschaftshelfer. Haben Sie Fragen hierzu? Dann lassen Sie sich gerne von Ihrer Pflegekasse beraten.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 12.05.2020.

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