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Köpping: »Verständnis für harte Maßnahme des Besuchsverbotes gestärkt«

Das Besuchs- und Betretungsverbot von Senioreneinrichtungen als Maßnahme zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie wurde von vielen Bewohnerinnen und Bewohner von Alten- und Pflegeheimen sowie deren Angehörigen als besonders hart empfunden. In den vergangenen Wochen erreichten Gesundheitsministerin Petra Köpping diesbezüglich zahlreiche Beschwerden und Bitten von Betroffenen. So hatten sich unter anderem die Bewohner des AWO-Seniorenzentrums »Prof. Rainer Fetscher« anlässlich des Muttertags am 10. Mai und unter dem Eindruck der damals noch geltenden strikten Regelungen an Gesundheitsministerin Petra Köpping mit einem Schreiben gewandt, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Die Ministerin bat daraufhin um einen persönlichen Termin in der Einrichtung, um mit den Bewohnerinnen und Bewohnern ins Gespräch zu kommen.

Gesundheitsministerin Petra Köpping sagt anlässlich ihres heutigen Besuchs in der Einrichtung: »Das Besuchsverbot war ohne Frage eine sehr harte Maßnahme. Aber sie war notwendig, um die besonders gefährdete Gruppe der älteren Menschen vor einer Ansteckung zu schützen. Wir wollten katastrophale Zustände wie wir sie in Italien gesehen haben, unbedingt vermeiden. Es war mir heute auch noch einmal ganz wichtig, dies den Bewohnern des Pflegeheims in einem persönlichen Gespräch zu erklären. Ich bin froh, dass wir diesen wichtigen Austausch unter Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln durchführen konnten und so das Verständnis auf beiden Seiten gestärkt worden ist.«

Spätestens mit der Allgemeinverfügung vom 12. Mai wurden schon Ausnahmen vom generellen Betretungs- und Besuchsverbot konkretisiert, die die Einrichtungen dann in Abstimmung mit den Angehörigen vor Ort umsetzen konnten. Mit der neuen Corona-Schutzverordnung, die ab dem 6. Juni gelten wird, werden die Beschränkungen noch weiter gelockert. Alle Alten- und Pflegeheime sind dann verpflichtet, im Rahmen eines Hygieneplans oder eines eigenständigen Konzepts, Regelungen zum Besuch und nach Bedarf zum Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu erstellen. Die Regelungen haben Bestimmungen zu einzuhaltenden Hygienemaßnahmen, zur Anzahl der Besucher, zum zeitlichen Umfang des Besuches und zur Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu enthalten.

Einrichtungsleiter Nico Herbrich: »Die vergangenen Wochen waren für Bewohnerinnen und Bewohner, Angehörige und Mitarbeiter nicht leicht. Der Schutz unserer über 250 Bewohnerinnen und Bewohner hatte höchste Priorität. Die größte Mehrheit zeigte Verständnis für die von Politik und Behörden aufgelegten Hygienemaßnahmen. Schritt für Schritt wurden neue Kontaktwege realisiert, Gespräche am Gartenzaun und Fenster, an Schleusen und in Besucherboxen wurden zum festen Bestandteil der Kommunikation. Hofkonzerte, Postkartenaktionen, Videotelefonate, Blumengrüße, gebastelte Ostergeschenke und viele weitere kreative Ideen erfreuten unsere Bewohnerinnen und Bewohner.«

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 05.06.2020.

Erster Samstag im Juni ist Tag der Organspende

Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping ruft zum morgigen Tag der Organspende auf, »sich intensiv mit dem Thema Organspende zu befassen. Jeder sollte für sich entscheiden, ob er Organe und Gewebe spenden möchte oder nicht. Wir benötigen in Deutschland dringend mehr Spenderorgane. Denn die Organspende rettet in vielen Fällen Leben und hilft Menschen wieder gesund zu werden. In diese Lage kann jeder kommen. Ich appelliere an jeden, sich auch innerhalb der Familie mit der Frage der Organspende zu beschäftigen oder Beratung zu suchen.«

Im Jahr 2019 haben in Sachsen 66 Menschen postmortal ein oder mehrere Organe gespendet. Die Spendebereitschaft in der Region Ost (Sachsen, Thüringen, Sachsen- Anhalt) liegt bei 16,8 Organspendern pro eine Million Einwohnern. Der Bundesdurchschnitt der Spendebereitschaft liegt demgegenüber bei 11,2 Organspendern pro eine Million Einwohnern. Zum Stichtag 30. April 2020 warteten in Sachsen 439 Menschen auf Spenderorgane.

In Deutschland ist die Organ- und Gewebespende über die Entscheidungslösung geregelt. Die Entnahme von Organen und Geweben eines Menschen ist nur nach dem Tod zulässig, wenn die verstorbene Person zu Lebzeiten oder stellvertretend die Angehörigen zugestimmt haben. Der Bundesgesetzgeber hat im März Maßnahmen beschlossen, die die Spendebereitschaft in der Bevölkerung erhöhen sollen. Dazu gehören verpflichtende Informationsangebote bei Ärzten und Behörden. Die neuen Maßnahmen treten 2022 in Kraft. Die sogenannte Widerspruchslösung fand im Bundestag nicht die erforderliche Mehrheit. Danach wäre eine Organentnahme immer möglich, wenn nicht der Betroffene ausdrücklich widersprochen hätte.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 05.06.2020.

Der Freistaat Sachsen ermöglicht weitgehend die Öffnung, die Nutzung und den Besuch von Einrichtungen mit Publikumsverkehr, Dienstleistern, Handwerksbetrieben, Gaststätten, Beherbergungsstätten, Einrichtungen des Gesundheits- und Sozialwesens, Sportstätten sowie die Durchführung von Veranstaltungen. Diese Erlaubnis ist an die Einhaltung von Hygieneregeln und die Durchsetzung von Hygienekonzepten gebunden. Der Wiederbetrieb von Bädern, Thermen, Saunen, Freizeitparks, Messen und Kultureinrichtungen steht unter Genehmigungsvorbehalt von Hygienekonzepten durch die zuständigen kommunalen Behörden.

Bestehen bleibt die allgemeine Vorschrift, die physischen sozialen Kontakte zu minimieren, einen Mindestabstand von 1,50 Meter zu anderen Menschen einzuhalten, im Nahverkehr, im Einzelhandel und in weiteren konkret bestimmten Institutionen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen und die allgemeinen Hygieneregeln einzuhalten. Private Zusammenkünfte im eigenen Wohnumfeld sind erlaubt. Zusammenkünfte und Ansammlungen im öffentlichen Raum sind nur zulässig allein, mit den Angehörigen des eigenen Hausstandes, in Begleitung der Partnerin oder des Partners, mit Personen, für die ein Sorge- oder Umgangsrecht besteht, und mit Angehörigen eines weiteren Hausstandes oder mit bis zu zehn weiteren Personen.

Familienfeiern jeglicher Art in Gaststätten oder von Dritten überlassene, getrennte Räume sind mit bis zu 50 Personen aus dem Familien-, Freundes- und Bekanntenkreis zulässig.
Erlaubt sind künftig auch Besuche in Alten- und Pflegeheimen, Krankenhäusern und Rehakliniken, Wohngemeinschaften von Menschen mit Behinderungen, Werkstätten für behinderte Menschen sowie Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe. Alle diese Einrichtungen sind verpflichtet, im Rahmen eines Hygieneplans oder eines eigenständigen Konzepts den Besuch und das Betreten und Verlassen der Einrichtungen zu regeln. Es sind dafür die Hygienemaßnahmen, die Anzahl der Besucher, der zeitliche Umfang des Besuches und die Nachverfolgbarkeit eventueller Infektionsketten zu bestimmen.

Untersagt bleiben weiterhin Volksfeste, Jahrmärkte, Diskotheken, Clubs, Musikclubs, Tanzveranstaltungen, Dampfbäder und Dampfsaunen, Prostitutionsstätten und Sportveranstaltungen mit Publikum. Das gilt auch weiterhin für Großveranstaltungen mit über 1000 Teilnehmern.

Um auf Neuinfektionen künftig schnell reagieren zu können, hat die Staatsregierung ein einheitliches Vorgehen in Gebieten mit erhöhtem Infektionsgeschehen beschlossen. Demnach ergreifen die Behörden erste infektionshemmende Maßnahmen spätestens bei 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen. Dies betrifft auch die Erhebung von personenbezogenen Daten zur Nachverfolgung von Infektionen durch Veranstalter und Betreiber. Dafür kann ein modernes und datenschutzgerechtes Online-System genutzt werden, das der Freistaat öffentlichen Einrichtungen zur kostenfreien Nachnutzung anbietet. Steigt in einer Region die Zahl der Neuinfektionen auf 50 pro 100 000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen werden weitergehende Maßnahmen ergriffen, um den Ausbruch einzudämmen und ein Ausbreiten auf andere Regionen zu verhindern. Zu diesen Maßnahmen zählen auch Kontaktbeschränkungen.

Diese Verordnung tritt am 6. Juni 2020 in Kraft und gilt bis einschließlich 29. Juni 2020.

Corona-Bürgerhotline: 0800 100 0214

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 03.06.2020.

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hat ein bundesweit einmaliges Förderprogramm aufgelegt, um die in der Corona-Pandemie verursachten Einkommensverluste für die fast 16.000 Beschäftigten in den sächsischen Werkstätten für behinderte Menschen (WfbM) zumindest teilweise auszugleichen. Während der Zeit des behördlichen Betretungsverbotes erhalten die Werkstätten für jeden Beschäftigten, der nicht in der WfbM tätig sein konnte, einen Zuschuss ich Höhe von 89 Euro je Monat. Für die Umsetzung des Förderprogramms stehen Mittel in Höhe von bis zu 4 Millionen Euro zur Verfügung. Die Bewilligung der Mittel an die Werkstätten und die anderen Leistungsanbieter erfolgt durch den Kommunalen Sozialverband Sachsen (KSV). Gesundheitsministerin Petra Köpping übergibt den dazu notwendigen Zuwendungsbescheid an den Verbandsdirektor des KSV, Herrn Andreas Werner.

Presseeinladung des Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 03.06.2020.

Der Termin fand statt am 04.06.2020, 10 Uhr in der Geschäftsstelle des Kommunalen Sozialverbands Sachsen in Leipzig.

Zur Einigung, den Beschäftigten in der Altenpflege einen Landesanteil zum Pflegebonus des Bundes zu zahlen, erklärt Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping: »Ich freue mich sehr, dass wir uns beim Pflegebonus durchgesetzt haben und dem Personal, das in der Altenpflege tagtäglich sein Bestes gibt, auf diese Art unsere Wertschätzung übermitteln können. Das Thema Pflege und damit einhergehend auch das einer gerechten Entlohnung bewegt mich und mein Haus sehr. Wir sind sehr interessiert daran, hier gute Bedingungen und Verbesserungen zu schaffen. Die Coronavirus-Pandemie fordert uns alle stark – doch ganz besonders die Beschäftigten in der Altenpflege. Sie gingen und gehen mitunter an ihre Grenzen und darüber hinaus, um eine gute Versorgung und Betreuung der Menschen zu gewährleisten, die ein besonderes Risiko haben, sich mit dem Virus zu infizieren. Diese Wertschätzung ist uns wichtig, daher werden wir die Prämie des Bundes aus Landesmitteln um bis zu 500 Euro aufstocken und mit allen Kräften daran arbeiten, dass der Pflegebonus alle Beschäftigten in der Altenpflege schnellstmöglich erreicht.«

Im Freistaat Sachsen versorgen und betreuen im Bereich der stationären und ambulanten Pflege rund 70.000 Beschäftigte über 200.000 Pflegebedürftige in knapp 1.000 stationären Einrichtungen und durch über 1.100 ambulante Dienste. Die Gesamtkosten des Landesanteils am Pflegebonus werden aktuell auf 30,0 Millionen Euro beziffert.

Pressemitteilung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 30.05.2020.

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