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Köpping: „Es bleibt dabei: Unser Landesprogramm „Weltoffenes Sachsen“ haben wir gestärkt und werden es weiter stärken.“


(Dresden, 5. August) Die Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration, Petra Köpping zum Landesprogramm "Weltoffenes Sachsen für Demokratie und Toleranz: "Ich sage es immer wieder: mich hätte es sehr gefreut, wenn alle Anträge, die an das Programm Weltoffenes Sachsen (WOS) gestellt wurden, letztendlich auch eine Förderung erhalten könnten. Doch auch in Zukunft wird das Geld nicht für alle reichen. Ich kenne kein Förderprogramm, in dem die Mittel ausreichend vorhanden sind. Im WOS haben die Mittel zuletzt von 2,5 Millionen Euro (2014) auf 4,5 Millionen Euro (2020) aufgestockt.“

Und weiter: „Das Verfahren, was wir bei der Antragsbewilligung anwenden, ist ausnahmslos im Sinne der Träger. Ein Antragsverfahren beginnt, wenn ein Träger fristgerecht seinen Förderantrag einreicht und endet mit einem positiven oder negativen Bescheid. Da wir in allen Förderprogrammen stets mehr Anträge als Mittel haben, können auch nur die Anträge bewilligt werden, für die im Moment ausreichend Gelder vorhanden sind.
Wenn wir nun auch im WOS ein Duzend Anträge nicht gleich ablehnen, dann nur, um die Möglichkeit offen zu halten, auch diese noch zu fördern, da im Rahmen der Antragsbearbeitung meist noch Mittel frei werden. Die geschieht, wenn Träger doch nicht starten, später beginnen oder Projekte gar nicht beginnen. In anderen Förderprogrammen wie dem Programm „Integrative Maßnahmen“ haben wir damit besten Erfahrungen gemacht, denn wird sofort abgelehnt, ist genau diese Tür für den jeweiligen Antragsteller endgültig zu. Für den einen Träger, den wir dadurch in diesem Jahr doch noch fördern konnten, war dieses Verfahren ja wichtig.“

Staatsministerin Köpping abschließend: „Ich freue mich, dass sich unser Bemühen nach mehr Mittelns auch in diesem Jahr ausgezahlt hat und wir abgesehen vom WOS sowohl im Bereich des Kampfes gegen Antisemitismus als auch für das Beratungsnetzwerk des Demokratie-Zentrums Sachsen bereits im Juni zusätzliche Mittel erhalten haben. Die Finanzspritze kam vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ in Höhe von 300.000 Euro, die wir bereits an drei Beratungs-Träger weiterreichen konnten. Zusätzlich beantragten wir weitere 150.000 Euro für die Arbeit gegen Antisemitismus, die derzeit an verschiedene Träger vergeben werden. Wir sind also stets auf der Suche nach Geld für die sächsischen Demokratievereine – und dabei auch recht erfolgreich! Ich werde mich auch in Zukunft dafür einsetzen, dass der Freistaat Sachsen mehr Mittel für Demokratiearbeit bereit stellt.“

Pressemitteileung vom SMGI - Sächsische Staatsministerin für Gleichstellung und Integration vom 05.08.2019

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