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Niedrige Erzeugerpreise sind ein Problem für die sächsische Landwirtschaft

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag hatte am heutigen Dienstag zu einem Spitzengespräch mit den sächsischen Bauernverbänden geladen. Thema war vor allem die aktuelle Entwicklung bei den Erzeugerpreisen für landwirtschaftliche Produkte. Die aktuelle Abwärtsspirale bei den Preisen, zum Beispiel für Milch- und Fleischprodukte sorgt für enorme Probleme bei den sächsischen Landwirtschaftsbetrieben. Ziel der SPD-Fraktion ist es, die Wertschätzung und die Bekanntheit sächsischer Agrarerzeugnisse zu steigern, sowie auf Bundesebene Lösungen für auskömmliche Erzeugerpreise zu finden.

„Ich freue mich außerordentlich, dass die Bahnverbindung nach Wrocław/Breslau ab Dezember wiederbelebt werden soll. Das zeigt, dass die intensiven Bemühungen unseres Verkehrsministers Martin Dulig, des Verkehrsverbundes Oberlausitz-Niederschlesien (ZVON) und der Initiative deutsch-polnischer Schienenpersonenverkehr nun Früchte tragen. Für Görlitz und die Oberlausitz ist die Wiederaufnahme ein wichtiges Signal. Perspektivisch bleibt aber eine echte Fernverkehrsverbindung das Ziel.“

Herausforderungen der Braunkohleindustrie sowohl ökologisch als auch ökonomisch zukunftsorientiert lösen

Am 9. September 2015 haben die beiden sächsischen SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Baum und Jörg Vieweg den SPD-Landtagsabgeordneten Guido van den Berg im Düsseldorfer Landtag besucht. Zuvor hatte Guido van den Berg die Lausitz besucht. Die drei Landtagsabgeordneten sind zusammengekommen, um über die Zukunft der Braunkohle zu sprechen. Ihre Zielsetzung ist dabei die gemeinsamen Herausforderungen der Braunkohleindustrie sowohl ökologisch als auch ökonomisch zukunftsorientiert zu lösen.

Finanzierung ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

„Die Finanzierung der Flüchtlingsunterstützung stellt in der Tat eine große Herausforderung dar. Die Bundesrepublik und auch Sachsen sind leistungsfähig genug, um diese Aufgaben dauerhaft ohne Kürzungen in anderen Bereichen zu bewältigen.

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, ist neue Sprecherin des Bewertungsausschusses des Sächsischen Landtags. Sie tritt die Nachfolge von Eva Jähnigen (Grüne) an, die aus dem Landtag ausscheiden und das Amt der Dresdner Umweltbürgermeisterin übernehmen wird.

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