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+++ PEGIDA muss endlich vom Verfassungsschutz beobachtet werden +++

Henning Homann: „Ich warne davor, zwei Monate nach Clausnitz und Bautzen wieder in alte Denkmuster zu verfallen und letztendlich die Gefahr von rechts zu verharmlosen. Die flächendeckend steigende Anzahl rechtsextremer Straftaten und Aktivitäten ist ein mehr als deutliches Alarmsignal. Wer Terrorermittlungen belächelt bagatellisiert die Gefahr solcher Gruppierungen. Dass Ursachen für Nazi-Umtriebe in Sachsen liegen ist eine bittere Wahrheit.“

+++ SPD weist versuchte Einflussnahme der Türkei zurück +++

„Ich stehe voll und ganz hinter dem Projekt der Dresdner Sinfoniker. Es ist ein Projekt der Versöhnung und nicht der Konfrontation“, unterstützt Hanka Kliese, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, das länderübergreifende Projekt zum Genozid an den Armeniern.

+++ Stellenabbaustopp und neue Hochschulentwicklungsplanung wirken: Neue Kooperation sinnvoll und am Puls der Zeit! +++

„Der Erhalt der Theaterwissenschaft in Leipzig ist ein erster konkreter Erfolg der neuen Hochschulentwicklungsplanung (HEP). Der von der SPD im Koalitionsvertrag durchgesetzte Stellenabbaustopp an den Hochschulen und die Planungssicherheit zeigen Wirkung.

Unser gemeinsamer langjähriger Einsatz und die aktuell gute Kooperation zwischen Wissenschaftsministerium, Stadt Leipzig und Universität Leipzig haben dies möglich gemacht. Die zukünftig transdisziplinär ausgerichteten Studiengänge und die Neugründung des „Centre of Competence for Theatre“ (CCT) nehmen neue Entwicklungen in Wissenschaft und Kulturszene auf. Die Einrichtung zweier Juniorprofessuren und einer Gastprofessur unter der Schirmherrschaft der Stadt Leipzig ist ein erfreulich klares Bekenntnis für die Zukunft des Fachs Theaterwissenschaft“, erklärt der SPD-Hochschulexperte Holger Mann.

+++ Förderung der Medienkompetenz bei Schülern und Erwachsenen +++

„Die gesellschaftliche und private Kommunikation hat sich durch Digitalisierung und Vernetzung verändert. Die Fähigkeit zur kritischen Nutzung von Medieninhalten ist zunehmend eine Voraussetzung für private, berufliche und kulturelle Teilhabe. Das stellt auch neue Anforderungen an die Bildungspolitik – sowohl für Schüler als auch im Erwachsenenalter.

+++ Landtag stimmt Entschließungsantrag „Situation und Entwicklung des sächsischen Justizvollzugs“ zu +++

„Sachsen hat ein im Bundesvergleich sehr modernes Strafvollzugsgesetz. Ob es in der Praxis tatsächlich umgesetzt werden kann, hängt jedoch maßgeblich von der Personalausstattung und Personalentwicklung ab“, erklärt Harald Baumann-Hasske, justizpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

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