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Mann: Grundlage zur Erfüllung der Hochschulpaktkriterien gelegt

Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt zu den vom Statistischen Bundesamt vorgelegten Studienberechtigtenzahlen:

„Es ist erfreulich, dass die Zahl der Studienberechtigten in Sachsen 2015 um 11,8 Prozent auf 13.581 gewachsen ist und somit das Niveau von 2010 erreicht. Mit diesem erfreulichen Anstieg besteht die Chance, dass die sächsischen Hochschulen bis zum Jahr 2020 die Kriterien des Hochschulpaktes schaffen werden.

Wir werden in dieser Koalition gemeinsam handeln

+++ Es gilt das gesprochene Wort +++

„Ich habe nie Hass, Abneigung, Hetze oder so was erlebt – und dann bin ich in meinem eigenen Land und muss in solche hasserfüllten Gesichter gucken. In meinem Land.

Dieses Bild dieser Köpfe – man hat ja gar keine Körper mehr gesehen. Es waren nur noch Köpfe! Es kommt immer wieder hoch.“

Das sind nicht meine Worte, sondern die Worte von Wolfram Fischer, einem ehrenamtlichen Helfer der mit den Flüchtlingen im Bus in Clausnitz saß. Er war dort, er war mitten drin.

Wir hier haben alle nur die Bilder gesehen, diese unerträglichen Bilder.

Ein Mob der hasserfüllte Parolen skandiert.

„Es ist das gute und wichtige Recht der Opposition, eine Sondersitzung einzufordern.

In Anbetracht der aktuellen Lage ist es uns wichtig, die richtigen Schlussfolgerungen aus den Ereignissen von Clausnitz und Bautzen sowie der Gesamtsituation in Sachsen zu ziehen. Das werden wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner tun, auch im Parlament. 

Das Ziel sollte sein, gemeinsam entschieden zu handeln und die offensichtlichen Probleme in Sachsen zu lösen.“

+++ Neues Förderprogramm des Bundes +++

„Lange haben die Mehrgenerationenhäuser auf diese Entscheidung gewartet. Nun können die Häuser endlich über das Jahr 2016 hinaus planen“, so die familienpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Juliane Pfeil, „Die wertvolle Arbeit der 32 Mehrgenerationenhäuser in Sachsen ist damit über den Jahreswechsel hinaus gesichert.

„Die Ereignisse von Clausnitz erfordern eine umfassende Aufklärung. Ich habe daher einen Fragenkatalog an das Innenministerium übermittelt, dessen Beantwortung ich am Freitag im Innenarbeitskreis der SPD-Fraktion sowie in der Sitzung des Innenausschusses erwarte“, so der Innenexperte der SPD-Fraktion, Albrecht Pallas, am Mittwoch.

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