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+++ Kultur- und Kreativwirtschaft mit viel Potenzial +++

„Wir sind überzeugt, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft der neue Mittelstand der Zukunft ist“, so Hanka Kliese. „Schon im Wahlprogramm hatte sich die sächsische SPD 2014 dazu bekannt, diese stetig wachsende Branche gezielter zu unterstützen und ihr auch gute Arbeitsbedingungen zu bieten. Denn es geht hier um eine hoch innovative  und vielfältige Branche mit viel Potenzial – auch für mehr Beschäftigung. Wir wollen, dass Sachsen zu einem Magneten für junge Kreative aus ganz Deutschland und Europa wird.  “

„Mit der Entscheidung für Chemnitz als Hauptstandort des Kompetenzzentrums ‚Kreatives Sachsen‘ wird auch die Bedeutung der Kreativwirtschaft für die Stadt unterstrichen“, so Kliese weiter. „Die Entscheidung ist damit auch eine Anerkennung für das Engagement der vielen Kulturschaffenden und Kreativen.“

+++ Bessere Teilhabe für Menschen mit Behinderung +++ Anpassung der Aufwandsentschädigungen +++ Weiterbildungsurlaub für das Ehrenamt +++

Am Freitag traf sich der Arbeitskreis Sport der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag um über die Stärkung des Ehrenamts im Sport zu diskutieren.

„Die zahlreichen Ehrenamtlichen im Sport leisten einen unschätzbaren Wert für unsere Gesellschaft. Sie sind das Rückgrat des sächsischen Breitensports. Sie sind die tragenden Säulen der größten Bürgerbewegung im Freistaat“, so Jörg Vieweg, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag.

Zu den Teilnehmenden der Runde gehörte neben Verstretern des Landessportbundes, des DOSB sowie des Gehörlosensportverbandes, die SPD-Bundestagsabgeordnete Svenja Stadler. Die Obfrau für die SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss für „Bürgerschaftliches Engagement“ war als Expertin des Themas gekommen, um den Mitgliedern Rede und Antwort zu stehen. Svenja Stadler betonte in Ihren einleitenden Worten, dass die Motivation für ein freiwilliges Engagement nicht in erster Linie darin bestehen dürfe, die Rente aufzubessern oder prekäre Einkommen aufzustocken. Diskutiert wurde weiter über die aktuellen Probleme bei der Gewinnung von Ehrenamtlichen. So ist in Sachsen die Zahl der Ehrenamtlichen nicht adäquat zu den Mitgliederzahlen bei den Sportvereinen gestiegen.

+++ Sachsen tritt „Koalition gegen Diskriminierung“ bei +++

Juliane Pfeil, Sprecherin für Integration der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag: „Der Kampf gegen Diskriminierung ist eine Aufgabe für uns alle. Wir dürfen nicht wegschauen und müssen den Betroffenen Mut machen. Nach dem Beschluss der ‚Strategie zum Schutz vor Diskriminierung und zur Förderung von Vielfalt im Freistaat Sachsen‘ Anfang des Jahres ist heute auch ein symbolisch wichtiger Tag. Der Beitritt zur Koalition ist ein Zeichen, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen. Ich bin Gleichstellungsministerin Petra Köpping besonders dankbar, dass sie den Prozess angeschoben und begleitet hat. Bedauerlich ist es hingegen, dass im Gegensatz zu den anderen Bundesländern heute nicht der Ministerpräsident die ‚Koalition gegen Diskriminierung‘ unterzeichnet.“

+++ Fehler anerkennen +++ Kein „Weiter so“ +++ Neue Wege gehen +++

„Die Situation, in der wir sind, ist keine Naturkatastrophe. Sie wurde herbeigeführt. Durch Fehler verursacht. Seit 2011 steigen die Schülerzahlen. Das wäre der Zeitpunkt gewesen, um umzusteuern, um wieder neue Lehrkräfte einzustellen, um die Absolventen in Sachsen zu binden. Dieser Zeitpunkt wurde verpasst und ich bin sicher, dass das mittlerweile viele im Landtag bereuen. Jetzt ist das Kind in den Brunnen gefallen. Und für die Lehrer, Schüler und Eltern ist es herzlich egal, wer daran schuld ist. Für die Bürger ist es nicht eine einzelne Partei, sondern DIE Politik, die versagt hat. Und deren Fehler sie jetzt ausbaden müssen. Ich kann nicht im Namen DER Politik sprechen, denn die gibt es nicht.
Aber im Namen der SPD sage ich: Es tut uns sehr leid, dass die Situation so ist, wie sie ist. Wir bitten um Entschuldigung. Ich wünschte, es wäre anders gekommen“, so Sabine Friedel in der Debatte zum Lehrermangel am Donnerstag im Sächsischen Landtag.

Für Friedel und die SPD ist klar, dass es keinen reibungslosen Start ins das Schuljahr 2017/18 geben wird: „Wir hatten auch schon keinen reibungslosen Start in das Schuljahr 2016/17 und auch nicht in das Schuljahr 2015/16. Sachsen hat einen gravierenden Lehrermangel. Da kann man sich zwar wünschen, dass alles reibungslos funktionieren soll. Aber mit diesem Wunsch ist man fernab jeglicher Realität. Wir haben an vielen Stellen Unterrichtsausfall, aber der Unterrichtsausfall ist nicht unser einziges Problem. Wir haben viele Seiteneinsteiger – die Gott sei Dank da sind und uns helfen – die sich berufsbegleitend qualifizieren und dann zwei Tage in der Woche an der Schule fehlen.

Maßnahmenplan fortschreiben +++ Hochschulzugang für  sorbische Sprechende  Lehramtsstudenten verbessert +++ Finanzierungsabkommen fortsetzen 

„Die Sorben genießen den besonderen Schutz als nationale Minderheit nach Artikel 6 unserer Verfassung. Die Förderung, der Erhalt und die Entwicklung der Sorbischen Sprache und Kultur ist für uns eine selbstverständliche Verpflichtung. Dazu dient unter anderen die Fortschreibung des 2012 aufgelegten Maßnahmenplanes der Staatsregierung zur Ermutigung und Belebung des Gebrauchs der sorbischen Sprache.“

„Eine gelebte und im Alltag gesprochene Sprache ist für die Identität und den Fortbestand des sorbischen Volkes von großer Bedeutung. Dazu müssen wir vor allem junge Menschen gewinnen. So haben wir zum Beispiel durch die Änderung des Sächsischen Hochschulzulassungsgesetzes die Zugangsbedingungen für Bewerber mit Sorbisch-Kenntnissen zu einem Lehramtsstudium verbessert. Damit stärken wir langfristig das sogenannte 2plus-Konzept - zweisprachige sorbisch-deutsch Schulen.“

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