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Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag verleiht in diesem Jahr ihren nunmehr 20. Frauenpreis. Es werden Initiativen, Projekte, Vereine oder Einzelpersonen  ausgezeichnet, die sich besonders für Mädchen und Frauen einsetzen.

Die Preisverleihung am 7. März findet in diesem Jahr in Görlitz statt. Aus der Neißestadt kommen die Gewinnerinnen des vergangenen Jahres, der Verein KoLABORacja.

„Das Tarifergebnis aus dem Südwesten ist eine gute Grundlage für die weiteren Gespräche in der sächsischen Metallindustrie“, so Henning Homann. „Nun muss endlich der Einstieg in die Angleichung der Wochenarbeitszeiten gefunden werden. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit. Gleiche Löhne und gleiche Arbeitszeiten – in Ost wie in West – wären ein wichtiger Schritt für die längst überfällige Angleichung der Lebensverhältnisse. “

„Eine zeitnahe Einigung der Tarifpartner in Sachsen liegt im Interesse der Beschäftigten und der Betriebe.“

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Dresden, 06. Februar 2018
PRESSEMITTEILUNG
der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Thema: Arbeitsmarkt
Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Arbeitsmarktpolitik, zu Metall-Tarifverhandlungen

„Die Bürgermeister haben deutlich gemacht, dass sie sich mehr Unterstützung von der Landesregierung wünschen“, so Dirk Panter nach dem Gespräch mit 14 parteiunabhängigen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus dem Erzgebirge. „Gerade im Bereich der Förderrichtlinien nehmen wir die vielen Anregungen gerne auf, die uns die Vertreter der Kommunen mit auf den Weg gegeben haben. Denn die Koalition will den Kommunen stärker vertrauen, Regeln entschlacken und auf Förderpauschalen setzen.“

„Das haben wir als SPD-Fraktion bereits Ende vergangenen Jahres mit dem Landkreistag und dem Städte- und Gemeindetag besprochen“, verwies Panter auf die regelmäßigen Kontakte der Fraktion zu Vertretern der Kommunen.  „Letztlich hat uns das Treffen im Erzgebirge nochmals bestätigt: Auch im Umgang mit den Kommunen braucht Sachsen einen Richtungswechsel. Dieser Richtungswechsel ist eingeleitet.“

Abgeordnete der SPD-Landtagsfraktion (Arbeitskreis II) besuchen an diesem Freitag (8. Februar) Schneeberg. Auf dem Plan stehen Gespräche in der Polizeifachschule sowie in der Stadtverwaltung. 

Innenexperte Albrecht Pallas: „Mehr sichtbare Sicherheit ist eines der Hauptanliegen, für das sich die SPD in der Koalition einsetzt. Mit dem Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei sowie den Beschlüssen für 1000 Neueinstellungen und mehr Ausbildungskapazitäten sind wichtige Grundlagen dafür geschaffen worden. Wir möchten uns an der Polizeifachschule in Schneeberg ein Bild von der aktuellen Lage machen. In den Gesprächen wird es auch darum gehen, wie die Ausbildung unserer Polizistinnen und Polizisten mit Blick auf künftige Herausforderungen zu modernisieren ist.“

Albrecht Pallas steht für Fragen am Freitag ab 14.00 Uhr zur Verfügung. Bei Interesse wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der SPD-Landtagsfraktion.

Hintergrund: Die SPD-Landtagsfraktion hat drei Arbeitskreise, in denen die Detail- und Facharbeit auf allen wichtigen Politikfeldern geleistet wird. Der Arbeitskreis II befasst sich mit den Themen Europa, Verfassung und Recht, Inneres, Kommunales, Umwelt und Landwirtschaft.

(http://www.spd-fraktion-sachsen.de/arbeitskreise/)

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Dresden, 06. Februar 2018
PRESSEMITTEILUNG/TERMINHINWEIS
der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Thema: Innere Sicherheit

Die SPD-Landtagsfraktion setzt am Montag (5. Februar) die Reihe ihrer Gespräche mit Kommunalpolitikern fort. Geplant ist ein Treffen mit den parteiunabhängigen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern aus dem Erzgebirge, die sich im vergangenen November mit einem Positionspapier zur Situation der Kommunen zu Wort gemeldet hatten.

An dem Treffen nehmen der SPD-Fraktionsvorsitzende Dirk Panter, der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion, Volkmar Winkler, und die aus dem Erzgebirge stammende Abgeordnete Simone Lang teil.

Dirk Panter: „Eines der wichtigsten Ziele der SPD in der Koalition ist es, unsere Kommunen besser zu unterstützen. Auch an diesem Punkt wird jetzt in Sachsen grundsätzlich umgesteuert. Als Koalition haben wir ganz konkrete Verbesserungen auf den Weg gebracht, Grundlage dafür waren auch die vielen Gespräche mit unseren Kommunalpolitikern. Diese Gespräche werden wir fortsetzen.“

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