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+++ Schwerpunkte Prävention, Aufklärung, Dialog +++ Konsequentes Vorgehen gegen radikale Islamisten +++

„Der Ansatz von KORA ist vielschichtig und deswegen so wichtig. Der Schwerpunkt liegt ganz klar auf Prävention, Aufklärung und Dialog. So soll islamistische Radikalisierung von vornherein verhindert werden“, so Henning Homann.

„Es ist ein wichtiges Zeichen an die Community, dass sich muslimische Organisationen selbst an dieser wichtigen Arbeit beteiligen. Wir wollen Probleme von islamistischer Radikalisierung gemeinsam angehen und damit auch die große Mehrheit der friedlichen Muslime in Deutschland vor den wenigen, aber gefährlichen Scharfmachern schützen.“

+++ Zukunftsmodell Eltern-Kind-Zentren  +++ Im Blick: Vor- und Nachbereitungszeit +++

„Frühkindliche Bildung steht im Zentrum der SPD-Politik. Deshalb haben wir gleich zu Beginn der Koalition die Verbesserung des Betreuungsschlüssel und die entsprechende Finanzierung durchgesetzt. Nach über 20 Jahren war das ein wichtiger erster, aber längst überfälliger, Schritt“, sagte Juliane Pfeil-Zabel. „Daneben geht es uns aber auch um die Qualität in den Kindertageseinrichtungen. Dazu sollen zum Beispiel die Eltern-Kind-Zentren beitragen, in denen Familien gezielt beraten und gefördert werden. Für die 31 Eltern-Kind-Zentren in Sachsen werden durch den Freistaat jährlich 500.000 Euro bereitgestellt.“

„Der enge und regelmäßige Kontakt zu Bürgerinnen und Bürgern, zu Vereinen, Gewerkschaften, Institutionen, Unternehmen und Verwaltungen wird auch weiterhin ein Markenzeichen unserer Arbeit sein“, so SPD-Fraktionschef Dirk Panter am Donnerstag nach seinem Besuch in der Neiße-Region. „Die Anliegen, Erfahrungen und Kritiken der Bürgerinnen und Bürger sind wichtige Grundlagen für unsere Arbeit im Landtag.“

„Deshalb bin ich sehr froh, dass bei den Gesprächen in Großhennersdorf und Zittau am Mittwoch niemand ein Blatt vor den Mund genommen hat“, so Panter weiter. Unter anderem spielten bei den Begegnungen die Themen Fördermittel und Bürokratie, knappe Finanzen der Kommunen sowie weiße Flecken beim Breitbandausbau eine Rolle. „Wir werden alles daran setzen, dass die Neiße-Region nicht abgehängt wird“, so Panter. „Mich hat – bei allen vorgetragenen Anliegen - die positive Grundstimmung, die Energie, aber auch die Kreativität meiner Gesprächspartner sehr beeindruckt.“ 

+++ Diskussionsveranstaltungen in ganz Sachsen  +++

Im April soll das neue Schulgesetz vom Landtag beschlossen werden. Damit endet ein langer, intensiver Prozess, der Anfang 2016 mit einem ersten Entwurf des Kultusministeriums begann. Zuletzt haben sich die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD auf umfangreiche Änderungen verständigt, die nun Grundlage der Landtagsbefassung sind.

Um das neue Schulgesetz und seine Auswirkungen vorzustellen und zu diskutieren, laden in vielen Sachsen die Abgeordneten der SPD-Fraktion zu Diskussionsveranstaltungen ein, an denen auch Eltern-, Lehrer-, Schüler- und Gewerkschaftsvertreter teilnehmen.

Die Veranstaltungen sind öffentlich, der Eintritt ist frei.

Bisher stehen folgende Veranstaltungstermine fest:

Donnerstag, 23. März 2017, 17 Uhr in Dresden, Haus an der Kreuzkirche, An der Kreuzkirche 6
Montag, 27. März 2017, 19 Uhr in Bautzen, AWO Bautzen, Löbauer Straße 50
Mittwoch, 29. März 2017, 19 Uhr in Leipzig, Jedermanns SPD-Bürgerbüro, Georg-Schumann-Straße 133
Donnerstag, 30. März 2017, 14 Uhr in Niesky
Donnerstag, 6. April 2017, 18 Uhr in Hoyerswerda
Mittwoch, 26. April 2017, 18 Uhr in Zittau

Weitere Termine folgen.

Alle aktuellen Termine und viele Informationen zum Schulgesetz finden sich auf der Internetseite der SPD-Landtagsfraktion zum Schulgesetz: www.spd-fraktion-sachsen.de/Schulgesetz

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Dresden, 22. März 2017
PRESSEMITTEILUNG/TERMINANKÜNDIGUNGEN
Thema: Schulgesetz

„Auch das kommende Forschungsrahmenprogramm der Europäischen Union muss weiterhin so finanzstark ausgestattet werden wie Horizont 2020“, so Holger Mann. Er verwies darauf, dass für das 8. Forschungsrahmenprogramm bis 2020 insgesamt 77 Milliarden zu Verfügung stehen. Sachsen sei derzeit an 354 Projekten mit 185,4 Millionen Euro beteiligt und belege im Bundesländervergleich Platz 6.

„Unsere sächsische Zwischenbilanz ist gut. Unser Anspruch ist eine weitere Verbesserung, damit wir Innovationsführer innerhalb der europäischen Regionen bleiben. Damit dies gelingt, geht jetzt beispielsweise die Zentrale EU Serviceeinrichtung Sachsen (ZEUSS) an den Start. Der Freistaat Sachsen unterstützt künftig so die sächsischen Hochschulen bei der wettbewerblichen Einwerbung von EU-Forschungsmitteln noch stärker.“

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