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„Die nun vom Bund akzeptierte pauschale Zuweisung für den kommunalen Anteil beim Breitbandausbau bietet endgültig die Sicherheit für unsere sächsischen Kommunen, dass schnelles Internet nicht an zu engen finanziellen Spielräumen scheitert. Unsere Kommunen können jetzt die Chance ergreifen, die Infrastruktur der Zukunft zur Verfügung zu stellen –  ohne zusätzlich finanziell belastet zu werden. Dass der Freistaat den Landkreisen und kreisfreien Städten zudem mit je 100.000 Euro für Koordinatoren unter die Arme greift zeigt, wie wichtig dem Land der Aufholprozess ist.  Wir halten unser Versprechen. Wir entlasten die Kommunen. Bürgerinnen und Bürger wie auch die Wirtschaft werden profitieren.“

+++ 5 Millionen für Junioren-WM Ski Nordisch mit Signalwirkung für Nachwuchssport  +++ wichtig für Fortbestand des Olympiastützpunktes +++

Jörg Vieweg, sport- und tourismuspolitischer Sprecher: „Sachsen ist Wintersportland. Ein Großereignis, wie die  Junioren-WM Ski Nordisch 2020 ist ein Aushängeschild für die sächsischen Wintersportregionen und den gesamten Freistaat. Die dafür zur Verfügung stehenden fünf Millionen Euro sind gut investiert und haben eine Signalwirkung für den Nachwuchssport. Es ist gut, dass die Entscheidung hier einmal zügig nach der Ankündigung des Ministerpräsidenten erfolgt ist. Für die Zukunft wünsche ich mir allerdings, dass es eine Gesamtstrategie zur Förderung vergleichbarer Großsportereignisse gibt. Das sorgt für Planungssicherheit und Klarheit in den Regionen. Die SPD-Fraktion hat dabei immer alle drei Wintersportstandorte Altenberg, Klingenthal und Oberwiesenthal und somit den gesamten Spitzensport-Standort im Blick.“

Simone Lang, Abgeordnete aus dem Erzgebirge: „Die Entscheidung ist gut fürs Erzgebirge. Ich setze mich schon lange für Investitionen in die Wintersportstandorte ein – zum Beispiel für ein Schneedepot, für das im Sommer ein Gutachten 2018 vorgestellt wird oder für Liftanlagen. Zudem ist die Förderung der Junior-WM für den Fortbestand des Olympiastandpunktes und die Nachwuchsförderung sehr gut angelegtes Geld. Im Erzgebirge können wir diesem sportlichen Höhepunkt nun noch freudiger entgegenfiebern. Es profitiert in vielen Bereichen, so auch dem Tourismus, nachhaltig von dieser Finanzentscheidung.“

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Dresden, 24. April 2018
PRESSEMITTEILUNG
der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Thema: Wintersport
Jörg Vieweg, sport- und tourismuspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Simone Lang, Abgeordnete der SPD-Fraktion aus dem Erzgebirge, zum Beschluss des Kabinetts, fünf Millionen Euro für die Junioren-WM Ski Nordisch in Oberwiesenthal zur Verfügung zu stellen

„Integration ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe – genau das zeigen uns die Ergebnisse des fortgeschriebenen Zuwanderungs- und Integrationskonzeptes für den Freistaat Sachsen“, so Juliane Pfeil-Zabel. „Zuwanderung und Integration können nur gelingen, wenn wir auch die damit verbundenen Probleme offen benennen und nach Lösungen suchen. Das wurde mit der Online-Befragung zur Weiterentwicklung des Konzeptes getan, an der sich viele ehren- und hauptamtliche Akteure aus allen Bereichen der Zuwanderung und Integration konstruktiv beteiligten hatten“, erklärte Juliane Pfeil-Zabel.

„Das Fernstraßenbundesamt wird Leipzig als wichtigen Standort für Bundesbehörden aufwerten“, so Thomas Baum. „Die Entscheidung ist zugleich ein gutes Signal für die neuen Bundesländer, zumal der Bund mit Behörden im Osten unterrepräsentiert ist. Da hat Verkehrsminister Martin Dulig ganze Arbeit geleistet.“

„Für uns sind Sachses Kommunen Partner, mit denen wir vertrauensvoll zusammenarbeiten wollen“, soSPD-Fraktionsvorsitzender Dirk Panter nach einem Gespräch mit dem Landrat des Vogtlandkreises sowie Oberbürgermeistern und Bürgermeistern in Plauen. „Den Kommunalpolitikern geht es um eine auskömmliche und zuverlässige Finanzierung für ihre Städte und Gemeinden. Es geht ihnen um Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger ihrer Kommunen. Genau daran arbeiten wir als SPD in der Koalition mit Hochdruck.“

 „Wir wollen bei den eingeforderten und angekündigten Veränderungen den Kommunen viel Vertrauen entgegenbringen - so wie es die Bürgermeister heute erneut zu Recht verlangt haben“, so  Panter weiter. Das reiche von zweckgebundenen Fördermittelpauschalen über die Reduzierung von Richtlinien bis hin zur Bündelung von Geldern für Investitionen in Kitas, Horte und Schulen.           

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