Login

Baum: 1000 neue Arbeitsplätze sind große Chance für Region

„1000 neue Arbeitsplätze in der Oberlausitz –  das sind großartige Nachrichten für unsere Region“, so Thomas Baum  am Mittwoch. „Sollte die Ankündigung des chinesischen Automobilzulieferer Beijing WKW Automotive in der Tat auch so umgesetzt werden, dann ist das eine große Chance für die Oberlausitz und ein wichtiges Zeichen für die notwendige Strukturentwicklung in unserer Region. Die avisierte Ansiedlung zeigt, was in unserer leider immer noch strukturschwachen Region machbar ist, wenn viele Behörden und Menschen gemeinsam handeln, um einen Investor zu gewinnen.“

Hintergrund:

„Die rund 119 Millionen Euro für den kommunalen Straßen- und Brückenbau für dieses Jahr hat die CDU zusammen mit der SPD gemeinsam und einvernehmlich beschlossen“, erklärt SPD-Verkehrsexperte Thomas Baum am Mittwoch zu Anmerkungen aus der CDU über den Sanierungsbedarf an der kommunalen Straßeninfrastruktur. „Die Gelder aus dieser vom Verkehrsministerium entscheidend verbesserten Richtlinie sind stark nachgefragt. Die Förderbescheide für Einzelmaßnahmen dazu sind längst raus. Mit anderen Worten: Die Haushaltsmittel sind auf die Straße gebracht.“

+++ Rechtsextremismus bleibt große Herausforderung +++ Islamistischer Radikalisierung Riegel vorschieben +++

„Erfreulich ist der Rückgang extremistischer Gewaltstraftaten“, so SPD-Innenexperte Albrecht Pallas. „Das ist aber nur die eine Seite der Medaille. Denn nach wie vor vergiften Hass und Gewalt das gesellschaftliche Klima. Der weitere Anstieg rechtsextremistischer Straftaten, aber auch die Gefahren durch die wachsende Zahl gewaltbereiter Autonomer zeigen dringenden Handlungsbedarf auf. Um es deutlich zu sagen: Wir brauchen nicht nur einen starken Rechtsstaat, wir brauchen im ganzen Land auch Präventionsangebote und Zivilcourage. Da sind Eltern wie Lehrer, Sozialarbeiter wie Jugendorganisationen, Kommunen wie Unternehmen gefragt und gefordert. Polizei und Justiz sind an dieser Stelle ‚die letzte Instanz‘.“

Die SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag bietet am bundesweiten Mädchen-Zukunftstag „Girls’Day“ an diesem Donnerstag 14 Mädchen und jungen Frauen Einblick in ihre Arbeit. Die Schülerinnen kommen aus Dresden, Leipzig, Plauen, Lößnitz und Elsterwerda. Als Gesprächspartnerinnen zum Thema „Frauen in der Politik – Frauen in die Politik“ stehen unter anderen Iris Raether-Lordieck, gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, und die Abgeordnete Simone Lang zur Verfügung.

Raether-Lordieck: „Es ist gute Tradition, dass sich die SPD-Fraktion an dieser bundesweiten Aktion beteiligt. Und dafür gibt es gute Gründe. Wir möchten Mädchen und junge Frauen ermutigen, sich für Politik zu interessieren. Wir möchten sie ermutigen, sich deutlich einzumischen, wenn es um ihre Belange geht. Denn noch immer gibt es in vielen Bereichen nicht die gleichen Chancen für Frauen und Männer. Wer das ändern möchte, sollte sich einbringen. Der Girls‘Day kann einen Beitrag dazu leisten.“

---
Dresden, 25. April 2017
PRESSEMITTEILUNG
der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Thema: Girls‘Day

+++ Entwicklung der Hub-Standorte Dresden und Leipzig intelligent vernetzen +++

„Dass Sachsen mit dem Duo Dresden/Leipzig den Zuschlag für einen von zwölf Standorten im nationalen Hub-Konzept zur Stärkung der Digitalisierung im Industriebereich erhalten hat, zeigt, welches Potenzial in unserem Bundesland besteht“, so Holger Mann. „Nun kommt es darauf an, die Entwicklung der beiden sächsischen Standorte intelligent zu vernetzen.“

„Damit verbinden wir zugleich die Hoffnung, dass entsprechende Strukturen in Forschung, Entwicklung und Gründerszene stärker sichtbar werden und wir Investitionsmittel erhalten. Hierfür wird auch die Landesförderung ihren Beitrag leisten und klarer ausgerichtet werden müssen. Beides ist ein Beitrag, um die digitalen Kompetenzen zu stärken, Fachkräfte zu binden, Entwicklung voranzutreiben und perspektivisch neue Arbeitsplätze zu schaffen.“

Zum Seitenanfang