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„Wir haben das Angebot von Michael Kretschmer, sich in unserer Fraktion persönlich vorzustellen, gern angenommen. Er hat uns seine Vorstellungen für die Zukunft Sachsens erläutert und sich den Fragen unserer Abgeordneten gestellt“, so Dirk Panter nach dem Treffen.

„Die Vorschläge der SPD für die drängenden Fragen in Sachsen liegen seit geraumer Zeit auf dem Tisch. Uns ist besonders wichtig, dass wir in den Bereichen Bildung, sichtbare Sicherheit, Kommunen, Breitbandausbau und Soziales/Pflege neue Wege zur Bewältigung der offenkundigen Probleme finden. Die Bürger erwarten von uns, dass ihr Staat funktioniert.“

„Michael Kretschmer hat heute wie auch in den vergangenen Tagen deutlich signalisiert, dass er unsere Analyse der Probleme in Sachsen teilt und auch unsere Lösungsvorschläge ernst nimmt.“

„Wir haben große Gerechtigkeitsprobleme in Sachsen, das hat uns nicht zuletzt der Sachsen-Monitor wieder gezeigt. Und die haben wir zu lösen. Es war für das Gerechtigkeitsempfinden der Menschen in Sachsen nicht unbedingt zuträglich, dass massiver Staatsabbau betrieben wurde und immer gesagt wurde, ‚dafür ist kein Geld da‘. Das muss sich ändern.“

Alles Weitere steht und fällt nun damit, ob es Michael Kretschmer gelingt, in der CDU für die notwendigen Veränderungen Zustimmung zu finden. Und wir brauchen klare Vereinbarungen, damit wir ihn zum Ministerpräsidenten mitwählen können“, sagte Panter mit Blick auf den am kommenden Montag tagenden Koalitionsausschuss.

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Dresden, 06. Dezember 2017
PRESSEMITTEILUNG
der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Thema: Koalition
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zum Treffen der Fraktion mit dem von der CDU vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten, Michael Kretschmer

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