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+++ Schnellschuss im Wahlkampf ging nach hinten los +++

„Der politische Schnellschuss  in Wahlkampfzeiten ist nach hinten losgegangen“, so Albrecht Pallas nach der Sondersitzung des Innenausschusses, den die AfD beantragt hatte. „Die Auswertung der Ereignisse rund um den G 20-Gipfel in Hamburg laufen noch. Erst wenn Ergebnisse der SoKo Schwarzer Block und der polizeiinternen Auswertung vorliegen, kann man seriös über Konsequenzen für Sachsen beraten.“

„Im Übrigen ist das Thema linke Militanz für den Innenausschuss nicht neu. Wir haben uns mehrfach mit Gewalttaten, insbesondere der militanten Gruppe aus Leipzig, befasst. Wichtig ist mir: Diese Diskussion muss sauber geführt werden. Es darf nicht passieren, dass ganze Stadtteile  in Verruf gebracht werden. Einrichtungen wie das Werk II in Leipzig sind wichtig. Sie erreichen mit ihrer Kulturarbeit junge Leute viel besser als staatliche Stellen und tragen damit aktiv zur Gewaltprävention bei.“

Die ergebnislose Sondersitzung des Innenausschusses dauerte knapp 40 Minuten. Die Abstimmung des AfD-Antrages wurde vertagt.

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Dresden, 3. August 2017
PRESSEMITTEILUNG
der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Thema: Innenausschuss/G20
Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag,  am Donnerstag zur Sondersitzung Innenausschusses

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