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Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag, war am 19. September einen Tag lang erneut in Wurzen unterwegs. Dort machte er sich vor Ort in Gesprächen mit der Stadtverwaltung, dem Netzwerk für Demokratische Kultur und dem Kinder- und Jugendzentrum ein Bild, wie sich die Stimmung in Wurzen in den vergangenen Monaten entwickelt hat. Wichtigste Themen waren die Stärkung der Zivilgesellschaft und das Sicherheitsgefühl der Bürger in der Stadt.

Am gestrigen Mittwoch hat Albrecht Pallas, der Innenexperte der SPD-Fraktion im sächsischen Landtag, die schöne Stadt Wurzen besucht. Anlass war das Ergebnis einer Podiumsdiskussion zum Thema Sicherheit, welche die SPD-Landtagsfraktion im Mai dieses Jahres in Wurzen geführt hatte. Damals hatte er versprochen, nach einigen Monaten wiederzukommen. Dieses Versprechen hat er nun eingelöst.

„In Gesprächen mit dem Wurzener Oberbürgermeister Jörg Röglin und Thomas Boecker vom Ordnungsamt wurde erneut deutlich, was ich aus vielen sächsischen Kommunen höre: Die Stadtverwaltungen wissen meist am besten, wie sie ihre Stadt zusammen mit den Bürgern gestalten wollen. Leider haben die Rathäusern oft zu wenig Personal, um im Bereich Sicherheit oder Stadtplanung wichtige Schritte machen zu können.“ So arbeiten im Wurzener Ordnungsamt nur zwei Mitarbeiter im Außendienst. Die Zusammenarbeit mit den beiden Bürgerpolizisten klappe hervorragend. Positiv wurde auch hervorgehoben, dass der Wurzener Polizeistandort fünf zusätzliche Beamte und einen weiteren Streifenwagen bekommen hat. „Beamte auf Streife sind auf der Straße sichtbar. Das erhöht das Sicherheitsempfinden der Bürger massiv“, so Pallas, selbst gelernter Polizist. „Deswegen war es der SPD so wichtig, dass endlich wieder mehr Polizisten in Sachsen eingestellt und vorrangig zur Stärkung der Präsenz in der Fläche eingesetzt werden. In der Koalition haben wir beschlossen, dass es  1.000 zusätzliche Polizisten geben wird. Um das zu erreichen, werden seit diesem Jahr 700 Nachwuchsbeamte jährlich ausgebildet.“ Ein zweites wichtiges Thema ist in Wurzen derzeit, ob der Bahnhofsvorplatz mit Kameras überwacht werden soll. Dabei müssten, so Oberbürgermeister Jörg Röglin, einige Fallstricke beachtet werden. Die Stadt kläre diese derzeit ab und hat sich unter anderem das Pilotprojekt zur Kameraüberwachung in Chemnitz angeschaut.

Der Wurzener Oberbürgermeister schaut positiv in die Zukunft der Stadt. Sie profitiere enorm von der Nähe zu Leipzig, die Wirtschaft stehe hervorragend da, die Arbeitslosenquote beträgt aktuell nur noch 4,6 Prozent. Preise für Wohnraum würden auch in Wurzen langsam ansteigen. „Der Oberbürgermeister hat deutlich gemacht, dass kleinere Städte wie Wurzen andere Förderinstrumente bei der Wohnbauförderung brauchen als größere“, so Pallas, der auch wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion ist. „Während in den Großstädten wie Leipzig und Dresden eher die Frage sei, wie genügend bezahlbarer Wohnraum geschaffen werden kann, brauchen Mittelzentren wie Wurzen Unterstützung, wenn es darum geht, Wohnen im Alter attraktiv zu machen oder ältere Gebäude teilweise zurückzubauen.“

Die Frage, wie man die Zivilgesellschaft stärken kann und sämtliche Altersgruppen für die politische Bildung und demokratische Diskussionsprozesse gewinnen kann, war Hauptthema des Treffens mit dem Netzwerk für Demokratische Kultur. Der Verein wurde erst kürzlich mit dem Preis für soziokulturelles Engagement der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen ausgezeichnet. Pallas: „Das Kulturhaus leistet eine wichtige Arbeit für interkulturellen Austausch und Demokratiebildung im Wurzener Land. Wir haben erörtert, wie es gehen kann, mehr Menschen für Demokratie zu begeistern und in die Diskussion einzubeziehen.“ Ihre Arbeit stehe dabei stellvertretend für viele Vereine in Sachsen. „Die Arbeitsbedingungen sind nicht immer leicht. Deswegen ist es mir wichtig, auch mit den Engagierten im Gespräch zu bleiben. In diesen Vereinen wird tolle Arbeit für unsere Demokratie geleistet. Diese Arbeit müssen wir dauerhaft und kontinuierlich unterstützen.“

Abschließend war Albrecht Pallas zu Gast im Kinder- und Jugendzentrum Wurzen (KiJuWu). Thomas Graul, Leiter des offenen Freizeittreffs stellte die wichtige und überaus erfolgreiche Arbeit seines Hauses vor. Als neues Themengebiet kam für ihn in den vergangenen Jahren die Arbeit mit geflüchteten Jugendlichen  hinzu. „Das klappt prima“, so Graul. Er wünscht sich mehr Unterstützung durch den Freistaat und die Stadt beim Erhalt  und der Weiterentwicklung des Geländes. „Dringend benötigen viele offene Freizeittreffs zudem eine weitere pädagogische Fachkraft, etwa Erzieher.“ Diese Eindrücke nahm Albrecht Pallas gern nach Dresden mit.

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Dresden, 20. August 2018
PRESSEMITTEILUNG
der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Thema: Kommunales/Sicherheit

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