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„Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen muss umgehend Belege für seine Äußerungen vorlegen. Es gab in Chemnitz massive Angriffe auf Polizisten, Journalisten und Migranten. Fotos, Fernsehbilder und Zeugenaussagen belegen das. Wer wie Maaßen das Gegenteil behauptet, verbreitet rechte Verschwörungstheorien. Das ist unverantwortlich“, so Henning Homann.

„Ohne klare Erkenntnisse verbieten sich solche öffentlichen Wortmeldungen. Was zählt, sind Fakten. Die ist Maaßen bisher schuldig geblieben. Für einen Nachrichtendienst sollte es ein leichtes sein, zweifelsfrei zu klären, ob Videos gefälscht sind oder nicht.“

„Wir werden nicht zulassen, dass die Vorfälle in Chemnitz heruntergespielt werden – von wem auch immer. Dazu ist die Lage zu ernst. Der Ministerpräsident hat in dieser Woche zu Recht festgestellt, dass der Rechtsextremismus die größte Gefahr für unsere Demokratie ist. Diese werden wir mit allen gebotenen Mitteln verteidigen.“

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Dresden, 07. September 2018
PRESSEMITTEILUNG
der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag
Thema: Bundesamt für Verfassungsschutz

Henning Homann, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für demokratische Kultur, zu Äußerungen von Verfassungsschutzpräsident Maaßen

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