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+++ Gezieltere Förderung  +++ weniger Bürokratie +++

„Im Gegensatz zu mancher Unternehmensgründer-Show im Fernsehen machen wir handfeste Politik für junge Leute“, so Jörg Vieweg. „Mit der jetzt überarbeiteten Richtlinie reagieren wir auf die Hinweise und Wünsche für eine gezieltere Förderung von Start-ups, jungen Gründern sowie der Kultur- und Kreativwirtschaft. Wenn etwa die Markteinführung innovativer Produkte von Start-ups jetzt mit 75 statt 50 Prozent gefördert wird, erleichtert das angehenden Unternehmern den Schritt in die Selbstständigkeit und die Umsetzung ihrer kreativen Ideen. Zudem werden mit der novellierten Richtlinie – wie immer wieder gefordert – gerade kleine Unternehmen und Gründer von bürokratischem Aufwand entlastet.“

„Wir sind stolz auf das Engagement der vielen tausend Ehrenamtlichen in Sachsen. Egal ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, bei Hilfsorganisationen oder auch im Sport. Es ist wichtig, dass Regierung und Politik die ehrenamtlichen Leistungen würdigen. Wer sich nun, wie ein Abgeordneter der Linksfraktion in Sachsen, über die Anzahl von Orden und Ehrenabzeichen lustig macht, handelt kleinlich und respektlos gegenüber vielen Engagierten. Hat das DIE LINKE wirklich nötig?“, so Henning Homann zur neuesten „Enthüllung“ des Abgeordneten Schollbach.

„Das Ehrenamt ist eine Stütze der Gesellschaft und wichtig für den Zusammenhalt in unserem Land. Dieses Engagement kann nicht hoch genug anerkannt werden. Und zu dieser Anerkennung gehören auch Ehrungen, wie zum Beispiel für die langjährige Mitgliedschaft in der Freiwilligen Feuerwehr. Aber natürlich hat die Koalition auch die finanzielle Unterstützung des Ehrenamtes im Blick. Das Förderprogramm ‚Wir für Sachsen‘ wurde von SPD und CDU auf 10 Millionen Euro pro Jahr erhöht und bekommt 3 Millionen Euro zusätzlich bis 2020. Im Rahmen des Zukunftspakts haben wir ein 200 Millionen Euro schweres Feuerwehrpaket vereinbart. Auch in vielen weiteren Bereichen wie dem Sport, bei der Integration oder auch der Demokratiearbeit unterstützt der Freistaat die Arbeit der Ehrenamtlichen.“

Das Comicprojekt „Sascha & Sascha“ aus Dresden ist am Mittwoch mit dem Frauenpreis der SPD-Landtagsfraktion ausgezeichnet worden. Das Trio – bestehend aus Antje Wonneberger, Yvonne Horn und Dirk Oberländer – hinterfragt in ihren Comics auf humorvolle Weise Schubladendenken zu Themen wie geschlechtliche Rollenbilder, sexualisierte Gewalt oder Diskriminierung. „Das Leuchten in diese Schubladen ist nach wie vor wichtig, denn häufig werden Fake-News über Gleichstellungs- oder Aufklärungsprojekte unhinterfragt weiterverbreitet. Manchmal sagen Bilder mehr als tausend Worte und können dabei helfen, Vorurteile abzubauen“, betonte der Dresdner Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas in seiner Laudatio.

Weitere Preise gingen an das Kunstprojekt „creatic.café“ des Treibhaus e.V. Döbeln für Frauen mit und ohne Migrationshintergrund sowie Katrin Neumann von der Selbsthilfegruppe „Kaiserschnittmamas Dresden“.

„Mehr sichtbare Sicherheit ist eines der Hauptanliegen, für das sich die SPD in der Koalition einsetzt“, so Albrecht Pallas. „Mit dem Stopp des Stellenabbaus bei der Polizei sowie den Beschlüssen für zusätzliche 1000 Neueinstellungen und die Erhöhung der  Ausbildungskapazitäten auf 700 Plätze pro Jahr ab 2018 sind wichtige Grundlagen dafür geschaffen worden.“

+++ Sachverständige schätzen Kulturraumgesetz +++

„Gemeinsam mit der CDU haben wir dafür gesorgt, dass die Gelder für unsere Kulturräume von 86,7 auf 94,7 Mio. Euro erhöht und nunmehr im Gesetz festgeschrieben werden sollen“, so Hanka Kliese. „Das ist ein großer Erfolg. Den Kulturräumen werden verlässliche und planbare Mittel gewährleistet, auch wenn damit die Defizite der vergangenen Jahre kaum auszugleichen sind.“

„Die von den Sachverständigen geäußerten Kritikpunkte bezüglich der Sächsischen Landesbühnen treffen auch die Bedenken meiner Fraktion“, so Hanka Kliese weiter. Die  Sachverständigen noch einmal deutlich gemacht, dass die Teilfinanzierung der Landesbühnen über das Kulturraumgesetz systemwidrig sei und den Kulturräumen Gelder entziehe, die etwa auch zur Finanzierung einer tariflicher Bezahlung von Kulturschaffenden verwendet werden könnten.

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